Attendorn. Nach Stimmzettelpanne bei der Stadtratswahl fechten die Grünen das Ergebnis an. Tatsächlich wäre ein zusätzlicher Sitz im Rat möglich gewesen.
Nach der Stimmzettel-Panne bei der Stadtratswahl in Attendorn haben die Grünen Einspruch gegen das Wahlergebnis im betroffenen Wahlbezirk „Attendorn II – Mooskamp/Repe/Mecklinghausen“ eingelegt. Somit könnte es zu einer Neuwahl im besagten Bezirk kommen, den der SPD-Vertreter Martin Sporer mit großer Mehrheit für sich entschieden hatte (wir berichteten).
Denn tatsächlich geht es um nicht weniger als ein zusätzliches Ratsmandat, das den Grünen möglicherweise durch den Fehler verwehrt blieb. Die Entscheidung, ob dem Einspruch der Grünen stattgegeben wird, trifft der Wahlprüfungsausschuss, der allerdings erst Mitte November nach der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates tagen wird. Der Wahlausschuss, der kurz nach der Wahl getagt hatte, ist nämlich nicht befähigt, das Wahlergebnis zu beanstanden. Er stellt lediglich die Ergebnisse fest.
52 Wähler kommen nochmal zurück
Rückblick: Im Wahllokal Mooskamp hatten am Tag der Kommunalwahl vor zweieinhalb Wochen 57 Bürger nur drei statt vier Wahlzettel ausgefüllt. Der Stimmzettel für die Stadtratswahl fehlte. Als der Fehler auffiel, wurden die 57 Wähler umgehend von den Wahlhelfern bzw. der Stadt kontaktiert mit der Bitte, noch einmal zurückzukommen und den fehlenden Stimmzettel auszufüllen. Dieser Bitte kamen fast alle Betroffenen nach, mit Ausnahme von fünf Bürgern. Und genau diese fünf Stimmen hätten, zumindest in der Theorie, die jetzige Zusammensetzung des künftigen Attendorner Stadtrates durcheinanderwerfen können.
Und zwar genau dann, wenn drei dieser fünf Wähler ihr Kreuzchen bei den Grünen gemacht hätten. Dadurch hätte die Partei statt der insgesamt 967 Stimmen 970 bekommen. Tatsächlich hätte dies schon ausgereicht, um einen zusätzlichen Sitz im Rat (vier statt drei) zu bekommen. In die Röhre hätte dann die CDU geschaut, die bei drei weiteren Stimmen für die Grünen einen Platz eingebüßt hätte und „nur“ 14 statt 15 Ratsmitglieder stellen dürfte.
„Unser Einspruch hat nichts damit zu tun, dass wir jemandem die Schuld in die Schuhe schieben wollen. Fehler passieren. Doch es weiß ja niemand, wie diese fünf Personen noch gewählt hätten“, erklärt der Attendorner Wendelin Heinemann, der sich noch um den Grünen-Fraktionsvorsitz in der Hansestadt bewerben wird. Seine Partei bemängelt daher einen ordnungswidrigen Ablauf der Wahl.
Sporer kann nur abwarten
Von einer möglichen Wiederholungswahl betroffen wäre dann auch der siegreiche Sozialdemokrat Martin Sporer, der sich deutlich gegen den CDU-Kandidaten durchgesetzt hatte.
Für Sporer gilt nun: abwarten. „Was anderes bleibt mir ja auch nicht übrig, ich habe keine Entscheidungsbefugnis. Außerdem ist es ein demokratisches Recht, Einspruch gegen das Ergebnis einzulegen“, erklärt er auf Nachfrage dieser Redaktion. Ende offen.