Lennestadt. Die Kommunalwahl hallt weiter nach. Warum Wähler in Lennestadt und Attendorn vielleicht nochmal an die Urnen müssen.
Die Wahlpanne bei der Kreistagswahl in Lennestadt wird die Verwaltungen und Kommunalparlamente noch länger beschäftigen. Der Wahlausschuss des Kreistags hat sich am Donnerstag mit den „Unregelmäßigkeiten“, wie es im Wahlgesetz heißt, in der Sache erst gar nicht befasst.
„Der Wahlausschuss hat die Ergebnisse nur festgestellt, das weitere Verfahren wird in dem Wahlprüfungsausschuss behandelt“, so Landrat Frank Beckehoff als Wahlleiter. Dieser wird aber erst in der konstituierenden Sitzung des neuen Kreistags (2. November) gebildet. Der Ausschuss wird in der Sache aber nur tätig, sofern Einsprüche vorliegen. Dann komme es darauf an, ob die Unregelmäßigkeiten Einfluss auf das Wahlergebnis haben oder nicht. Wenn ja, muss der Kreistag entscheiden, im Fall Attendorn, wo es auch Unregelmäßigkeiten gab, analog dazu der Rat der Stadt Attendorn (wir berichteten).
Vier Wochen Einspruchsfrist
Gegen die Gültigkeit der Wahl können jeder Wahlberechtigte des Wahlgebiets, die für das Wahlgebiet zuständige Leitung der Parteien und Wählergruppen, die an der Wahl teilgenommen haben sowie die Aufsichtsbehörde binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Ergebnisses Einspruch erheben, wenn sie eine Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl für erforderlich halten.
Am Mittwochabend hatte bereits die Stadtverwaltung Lennestadt den Wahlausschuss der Stadt über die Wahlpanne in Oedingen informiert. Heiko Kitscha, verantwortlich für die Wahlorganisation in Lennestadt, skizzierte zunächst, wie es zu der Panne kommen konnte. Erst der 233. Wähler im Wahllokal in Oedingen, der CDU-Stadtverordnete Ditmar Haite, hatte bemerkt, dass auf den Wahlzetteln für die Kreistagswahl die falschen Namen standen. „Das hat bei uns natürlich sofort für Schweißausbrüche gesorgt“, so Heiko Kitscha.
Andreas Verbeek (Grüne) zeigte sich überzeugt, dass der „bedauerliche Fehler“ bei der nächsten Wahl nicht noch einmal passieren werde. Hermann Dörnemann (SPD) wollte wissen, warum die Stadt erst über die Panne informierte, nachdem die Presse einen Tipp bekommen hatte. Laut Bürgermeister Stefan Hundt als Wahlleiter sei der Kreis bereits am Montagmorgen um 7.10 Uhr informiert worden, die Informationshoheit bei der Kreistagswahl liege bei der Kreisverwaltung.
Doppelte Qualitätssicherung
Daniel Wittrock (UWG) wünschte sich auf jeden Fall eine Nachwahl in Oedingen, damit die 232 Stimmen nicht ungültig bleiben: „Der Wähler muss wissen, dass seine Stimme zählt.“ Stefan Schneider (CDU) empfahl, die Wahlhelfer künftig zu verpflichten, die Namen auf den Wahlzetteln zu überprüfen – im Sinne einer doppelten Qualitätssicherung.