Kreis Olpe. Der Verein „Gegenwind Olpe Drolshagen Wenden“ hat die Grünen zur Unterlassungserklärung aufgefordert. Die weigern sich. Eine Klage könnte folgen.
Die Windenergie-Gegner des Vereins „Gegenwind Olpe Drolshagen Wenden“ ziehen gegen die Olper Grünen juristisch ins Feld und haben der Partei eine Unterlassungserklärung via Anwaltskanzlei advotec (Siegen) ins Haus geschickt. Die Grünen denken jedoch nicht daran, sich der Forderung zu beugen.
Aus den unserer Redaktion vorliegenden Schriftsätzen geht hervor, was den Windenergie-Gegnern gegen den Strich geht: Die Olper Grünen hatten im Rahmen ihres Wahlkampfes Ende August u. a. in ihrem Infoblättchen „Grün ist Rückenwind trotz Gegenwind“ die von „Gegenwind e. V.“ zuvor im Stadtgebiet aufgestellten Plakatwände zum Anlass genommen, gegen die dort aufgestellten Behauptungen zu argumentieren.
Neben den abgebildeten Gegenwind-Plakatwänden mit Kernaussagen wie „Windräder erzeugen gefährlichen Infraschall“ steht jeweils die Position der Grünen entweder mit dem Titel „Das ist falsch“ oder „Das ist irreführend“.
Grüne: „Sachliche Auseinandersetzung“
Aber nicht die politische Auseinandersetzung als solche nehmen die Windkraftgegner zum Anlass, den Grünen zu drohen, sondern der aus ihrer Sicht unrechtmäßige Gebrauch ihre Plakates als Grafik-Design-Werk. „Werke des Grafikdesigns“, schreibt die Anwaltskanzlei, „sind als Werke der angewandten Kunst nach ...Urheberrechtsgesetz ...geschützt.“ Die unerlaubte Verbreitung, Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung sei eine Urheberrechtsverletzung und führe zu Schadensersatzansprüchen.
Der Grüne Holger Thamm (Olpe) entgegnet in der Presseerklärung dazu, die Grünen sähen keine Urheberrechtsverletzung, sie fühlten sich vielmehr der „sachlichen Auseinandersetzung bei dem politisch zentralen Thema des Klimaschutzes verpflichtet.“ Das habe man „Gegenwind“ auch mitgeteilt.