Olpe. Der Olper Amtsinhaber will 2020 erneut antreten, wenn die CDU ihn nominiert.
Ein Jahr vor der Kommunal- und Bürgermeisterwahl kann Olpes Bürgermeister Peter Weber auf vier Jahre im Amt zurückblicken. Ob er wieder kandidiert, was seine schwierigste Phase war, welche Herausforderungen die größten sein werden – zu vielen Fragen stand er uns Rede und Antwort.
Frage: Apropos Herbst: So mancher Olper hat den jährlich stattfindenden ,Olper Herbst’ zuletzt als etwas angestaubt empfunden. Die Begeisterung hielt sich in Grenzen. Tut sich da ‘was?
Weber Ja, da tut sich etwas. Aber man muss auch die Historie des Olper Herbstes sehen, der zunächst ja keine Veranstaltung der Stadt oder von Olpe Aktiv war, sondern des Infokreises und damit eine der Olper Einzelhändler. Wir haben ihn übernommen, 2018 zum ersten Mal veranstaltet. Uns ist völlig klar, dass er einer Überarbeitung bedarf, und damit ist Olpe Aktiv beschäftigt. Die Qualität kann und sollte gesteigert werden, denn er ist nach wie vor ein wichtiger, umsatzstarker verkaufsoffener Sonntag für unseren Einzelhandel.
Und die Probleme mit ver.di ausgeräumt?
Ja, wir haben Grünes Licht. Was den Weihnachtsmarkt angeht, befinden wir uns im Anhörungsverfahren und gehen davon aus, dass wir auch dafür eine Einigung erzielen. Wir werden allerdings den geografischen Rahmen enger ziehen müssen. Das Fachmarktzentrum, hier geht es in erster Linie um den Raiffeisenmarkt und Expert Klein, wird wohl nicht mehr zu integrieren sein.
2020 steht vor der Tür. Mit Bürgermeisterwahl. Treten Sie wieder an?
Ich trete wieder an, so denn die CDU mich nominiert. Davon gehe ich aber aus, die Signale sind jedenfalls da.
Vier Jahre Bürgermeister also noch nicht bereut?
Nein. Mit kleinen Einschränkungen. Die eine oder andere Anfeindung, die man schon mal erfahren musste. Aber zu 98 Prozent habe ich es nicht bereut.
Haben Sie in den vier Jahren ein dickes Fell entwickelt?
Ein Stück weit ja. Ich glaube, das muss man auch. Aber nicht so dick, dass ich keine Kritik mehr an mich herankommen lassen würde. Das sollte man auch nutzen, über sich selbst nachzudenken.
Was war die schwierigste Phase ihrer Amtszeit bisher?
Schwierig war es sofort zu Beginn, als die Flüchtlingssituation auf uns zukam und wir in relativ kurzer Zeit reagieren mussten. Da hatten wir schon die eine oder andere Krisensitzung hier. Das war schwierig, aber auf der anderen Seite auch gut, denn ich war sofort direkt mit eingebunden und ganz tief drin im Thema.
Die Zukunft des Rathauses war ein Schwerpunkt in Ihrer Amtszeit. Kreisdirektor Theo Melcher hat kürzlich angedeutet, das neue Notfallzentrum müsse mit rund 25 Mio. Euro kalkuliert werden. Wird Ihnen da nicht mulmig, mit Blick auf eine Kostenexplosion fürs neue Rathaus?
Es ist immer gefährlich, Zahlen zu nennen. Zunächst war die Rede von 12 Millionen Euro, zuletzt von rund 19 Millionen. Bei der jetzigen Baukonjunktur wird niemand seriös voraussagen können, wo wir tatsächlich landen. Aber momentan gehen wir davon aus, dass die 19 Millionen der Betrag ist, mit dem wir rechnen müssen. Aber wir haben ja weitere Entscheidungen getroffen mit Blick auf das Museum. Und das war bei den ersten Berechnungen nicht mit drin. Da gehen wir von rund 2,5 Mio. Euro aus, die hinzukommen.
Ein Rathaus soll günstig sein, klimafreundlich, flexibel nutzbar, Platz für ein Museum bieten und natürlich deutlich schöner als das alte. Nun ist Gaudi schon lange tot. Wer soll das hinkriegen?
Hört sich an wie die Quadratur des Kreises. Aber es steht fest, dass es einen Architektenwettbewerb geben wird. Und da werden wir viele Teilnehmer haben und hoffentlich ganz unterschiedliche und ansprechende Entwürfe zu sehen bekommen. Irgendwo werden wir sicherlich auch Abstriche machen müssen. Es ist wichtig, dass wir wegkommen von der abstrakten zur konkreten Diskussion, in der wir etwas vor Augen sehen.
Was ist, wenn ein Architekt sagt: Ich kann Euch das liefern, aber ohne den Bahnhof?
Ich gehe davon aus, nach der Stimmungslage, die ich wahrnehme, insbesondere aus der Politik, dass es nicht gehen wird, ohne, dass sich der Bahnhof in irgendeiner Form im Entwurf wiederfindet. Wie, das müssen wir abwarten. Ich glaube schon, dass wir zumindest Teile des Bahnhofes erhalten werden.
Wann beginnt der Neubau, wann danach der Abriss?
Das Jahr 2020 soll das Jahr des Architektenwettbewerbes sein. Dann kommt es zur Auslegung der Entwürfe für die Bürger, danach der Jury-Entscheid, anschließend die Ausführungsplanung, Ausschreibung. Ich gehe davon aus, dass wir erst 2023/2024 den Neubau sehen werden. Wir haben von vorneherein gesagt, dass das kein Sprint, sondern ein Marathon wird. Der Abriss des alten Rathauses wird kaum vor 2026 stattfinden können. Und erst dann kann auch die Neugestaltung des jetzigen Rathausumfeldes erfolgen. Insgesamt ist das ein Prozess, der sicherlich zehn Jahre dauern wird.
Leidiges Thema Parken. In Olpe müssen fast alle zahlen. Wäre es nicht gerecht, auf ein teures Parkdeck oder eine Parkgarage fürs neue Rathaus zu verzichten?
Ob wir eine Parkgarage bauen, ist bei weitem noch nicht entschieden. Das hat aber eher den Grund, wie der Grund und Boden an der Stelle aussieht und wie die Frage zu beantworten ist: Können wir in die Tiefe bauen oder nicht? Wir dürfen aber nicht vergessen, dass wir als Stadt Bauherr und Arbeitgeber sind. Und als solche verpflichtet, einen Stellplatznachweis führen müssen. Das heißt: Wir werden Stellplätze zur Verfügung stellen. Wie das eigentlich jeder neu bauende Arbeitgeber tun muss.
Thema Konjunkturdelle. Hat die Kämmerei schon ein Loch in der Stadtkasse wegen ausbleibender Gewerbesteuer entdeckt?
Unsere Kämmerei plant mit Augenmaß und Sachverstand. Wir kalkulieren realistisch damit, dass wir den Haushaltsansatz von 16,8 Mio. Euro. Ende diesen Jahres auch erreichen. Das hat damit zu tun, dass wir mit unseren Ansätzen ehrlich umgehen und damit, dass wir durch das Gewerbegebiet Hüppcherhammer zusätzliche Unternehmen in die Stadt haben holen können.
Straßenbaubeiträge sind ein politischer Dauerbrenner. Lieber weg damit?
Wenn ich die Diskussionen mit den Bürgern beispielsweise in Bürgerversammlungen sehe, müsste ich sagen, es wäre unheimlich angenehm, wenn sie abgeschafft würden. Bisher haben wir bei den KAG-Beiträgen, wenn es bei den Bürgern eng wurde, immer Wege gefunden, um das zu lösen – mit Stundungen oder Ratenzahlungen. Wir bemühen uns, die Leute frühzeitig zu informieren, so dass niemand überrascht wird. Grundsätzlich darf nicht vergessen werden: Am Ende des Tages zahlt der Bürger den Straßenbau. Fragt sich nur, aus welchem Topf? Das wird oft vergessen. Es geht immer um Steuergelder.
Klimaschutz ist in aller Munde. Die Grünen-Fraktion hatte zuletzt mehrere Anträge gestellt. Ist Olpe eine klimafreundliche Stadt?
Ja, aber wir können noch klimafreundlicher werden. Klimaschutz ist bei uns schon seit Jahren ein Thema. Wir haben Fahrzeuge mit Elektrobetrieb im Fuhrpark, wollen weitere anschaffen, was aber gar nicht so einfach ist, weil sie nicht zu liefern sind. Wir haben alle städtischen Gebäude mit Energieausweisen versehen, und die aufgezeigten Defizite werden nach und nach abgebaut. Ohne Dämmung wäre auch das alte Rathaus auf Dauer eine Energieschleuder. Wir haben alle Dächer städtischer Gebäude, wo es möglich war, mit Photovoltaik ausgerüstet, und das Radwegekonzept auf den Weg gebracht. Ich bin aber auch gegen Symbolpolitik und die Ausrufung eines Klimanotstandes. Es geht auch um unsere Wirtschaft, um Arbeitsplätze und um Neubaugebiete. Beim Klimanotstand müssten wir konsequenterweise sagen: Wir versiegeln keine Flächen mehr und weisen keine Baugebiete mehr aus.
Vor einigen Tagen wurde berichtet, dass ein Reifenstecher sein Unwesen treibt und es möglicherweise auf Autos von Rathausmitarbeitern abgesehen hat. Denken Sie an Gegenmaßnahmen?
Wir haben hier schon eine auffällige Häufung von Fällen. Aber keiner hat eine Ahnung, welches Motiv dahinterstecken könnte. Will ein Täter jemanden von uns treffen, jemanden aus dem Job-Center? Wir denken darüber nach, ob eine Videoüberwachung Sinn macht und werden unseren Sicherheitsdienst sensibilisieren. Einen hundertprozentigen Schutz gibt es nicht.
Bei der Bürgermeisterwahl 2015 hatten sie 61 Prozent, wie viel sollen es 2020 werden?
Es hat sich ja etwas verändert, die Stichwahl ist weggefallen, und es kommt darauf an, wie groß das Bewerberfeld sein wird. Das Ziel ist natürlich, über der 50-Prozent-Marke zu liegen. Als absoluten Erfolg würde ich es bewerten, wenn ich das Ergebnis von 2015 wiederholen könnte.
Wer ist Peter Weber
Bürgermeister Peter Weber ist seit der Kommunalwahl 2015 Bürgermeister der Stadt Olpe, war vorher Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat. Er ist 50 Jahre alt und von Beruf Diplom-Rechtspfleger. Weber ist gebürtiger Lütringhauser, wohnt und lebt aber seit vielen Jahren in Neuenkleusheim. Er ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Seine Hobby sind der Sport und die Musik. Im Fitness-Studio schwitzt er für seine Kondition, zum Tuba- und Gitarrespielen kommt er leider kaum noch.