Olpe. . Die Stadt Olpe nimmt am Bundeswettbewerb „Smart Cities“ teil. Warum sich die Stadt gut aufgestellt sieht, erklärt Torsten Kaufmann im Interview.
Die Stadt Olpe geht den nächsten Schritt in die digitale Zukunft. Zusammen mit Arnsberg, Bad Berleburg, Menden und Soest nimmt die Stadt Olpe am Wettbewerb „Smart Cities“ des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat teil. Ziel des Bundesprojektes ist, die Kommunen beim digitalen Wandel zu unterstützen. Nun hofft die Stadt Olpe – gemeinsam mit den vier anderen Kommunen für die Region Südwestfalen – auf Fördergelder. Im Gespräch mit unserer Zeitung erläutert Torsten Kaufmann, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Olpe, inwieweit die Stadt Olpe schon jetzt eine Vorreiterrolle einnimmt. IT-Leiter Christoph Kordes ergänzt ihn.
Was steckt denn konkret hinter dem Bundeswettbewerb „Smart Cities“?
Torsten Kaufmann: Es geht um einen Bundeswettbewerb zur digitalen Strategie und digitalen Entwicklung der Kommunen. Dort werden über mehrere Jahre Beträge von insgesamt 750 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Und in der ersten Tranche, über die in 2019 befunden wird, sind es 150 Millionen Euro. Die Südwestfalen Agentur hatte die Idee, sich bei dem Wettbewerb etwas breiter aufzustellen und sich als Konsortium zu bewerben. Um die Aussichtschancen zu erhöhen und vielleicht sogar ein Alleinstellungsmerkmal zu generieren.
Also man möchte als Region
antreten?
Kaufmann: Ja, genau. Wir repräsentieren die Region Südwestfalen, eine Stadt aus jedem Kreis. Wir erhoffen uns dadurch Synergieeffekte.
Von den 150 Millionen Euro, um die es zunächst erstmal geht, wie viel hätte denn die Region Südwestfalen davon?
Kaufmann: Bei unserer Bewerbung geht es um 17,5 Millionen Euro. Das heißt für jede Kommune rund drei bis dreieinhalb Millionen Euro. Es lässt sich aber nicht vorhersehen, was letztlich als förderfähig anerkannt werden wird, deshalb kann eine tatsächliche Mittelbewilligung auch deutlich darunter liegen.
Das ist eine Menge Geld, möchte man meinen. Oder ist das bei so einem umfangreichen Projekt wie die Digitalisierung eher ein Tropfen auf dem heißen Stein?
Kaufmann: Erstmal muss man dazu sagen, dass das die förderfähigen Kosten sind. Die Zuwendungsquote darauf ist nochmal eine andere, das darf man nicht in einen Topf werfen. Die Stadt Olpe würde da – für ihre als förderfähig anerkannten Maßnahmen – Fördermittel von 65 Prozent raus generieren. Das hängt von der Haushaltslage einer Kommune ab, es gibt auch Kommunen, die kriegen 90 Prozent. Das hört sich vielleicht immer noch viel an, aber das Ganze geht über sieben Jahre.
Und diese sieben Jahre, wie würden die im Rahmen dieses Projektes
ablaufen?
Kaufmann: Es geht zunächst um eine Strategieentwicklungsphase, die ersten 24 Monate lang. In dieser Zeit werden konkreten Maßnahmen erarbeitet. Die meisten Kommunen haben noch keine Strategien. Natürlich gibt es bereits Visionen oder einzelne Maßnahmen, aber es gilt erstmal, das Ganze in eine Strategie zu gießen und diese auch politisch beschließen zu lassen, um so auch Eigenmittel im Haushalt zur Verfügung zu stellen. Die restliche Zeit geht es dann um die Realisierung, die praktische Umsetzung.
Die Bewerbung ist ja mittlerweile abgeschickt, wie darf ich mir eine solche „Bewerbungsmappe“
inhaltlich vorstellen?
Kaufmann: Viel Text und Grafiken. Es geht um das Darstellen des ländlichen Raumes und die Entwicklung von Strategien und Maßnahmen, die auf andere Kommunen übertragbar sind. Also wir sollen auch eine Art Multiplikatorenfunktion einnehmen. Deswegen erhoffen wir uns auch gute Chancen, weil das vermutlich ein Alleinstellungsmerkmal ist, dass eben nicht jeder sein eigenes Süppchen kocht. Denn die Probleme im ländlichen Raum sind nahezu überall die gleichen.
Was heißt denn „viel Text“?
Knapp 50 Seiten?
Kaufmann: Nein, das ist viel mehr. Insgesamt hatte die Bewerbung einen Umfang von rund 170 Seiten. Bestandteil dieser Gesamtbewerbung sind einzelne Elemente einer jeden Kommune. So zum Beispiel ein Kosten- und Finanzierungsplan, organisatorische Prozesse in Grafiken, Steckbriefe mit wesentlichen Merkmalen und Problemen und strategische Grundausrichtungen sowie Visionen und Ideen.
Wie ist denn die Stadt Olpe jetzt überhaupt zu dieser Ehre
gekommen?
Kaufmann: Das war ein internes Bewerbungsverfahren bei der Südwestfalenagentur. Es haben 14 Kommunen eine Bewerbung abgegeben, daraus wurden diese fünf ausgewählt. Eben die, wo man sich die meisten Chancen ausrechnet.
Und die Stadt Olpe hat gute
Chancen, weil...
Kaufmann: Wir haben gute Grundvoraussetzungen. Ich nenne mal ein paar Schlagworte: Digitales Rathaus, internationale Schule in Zusammenhang mit dem House of Learning, ausdehnende IT-Branche Stichwort Bigge Valley, viele Freelancer und Start-Ups fühlen sich wohl, Co-Working-Space, Rathaus-Neubau und die Digitalisierung des öffentlichen Raumes.
Können wir das digitale Rathaus
etwas näher erläutern?
Christoph Kordes: Zurückblickend ist es so, dass wir seit 2004 als einzige Kommune ein Dokumentmanagement-System eingeführt haben, mit dem wir sukzessive eine digitale Akte auf allen Plätzen eingeführt haben. Also keine Papier-Akten mehr, höchstens ein bisschen Papier beim täglichen Arbeiten, ansonsten sind alle Verwaltungsvorgänge alle digitalisiert. Neuerdings kann man sich über ein Portal bei der Stadt Olpe digital bewerben. Zuletzt haben wir vor vier Wochen noch ein Service-Portal in Betrieb genommen, wo wir auch erstmalig kostenpflichtige Verwaltungsdienstleistungen anbieten, die dann auch über e-Payment funktionieren. Wie Urkunden oder Meldebescheinigungen zum Beispiel. Der Vorteil ist, dass auch eine automatische Verbuchung stattfindet, ein manueller Eingriff ist nicht mehr notwendig. Mit dem Service-Portal und dem e-Payment sind wir Pilotkommune in der Region Südwestfalen.
Haben wir damit schon alles erreicht, was wir wollten oder wird auch daran in Zukunft noch
gearbeitet?
Kordes: Es gibt Pläne, das weiter auszubauen. Wir warten in manchen Bereichen auch darauf, dass uns der Gesetzgeber mehr Freiheiten gibt. Es gibt für ganz viele Verwaltungsleistungen noch eine Unterschriften-Erfordernis oder einen Zwang persönlich zu erscheinen. Ein klassischer Fall ist die Beantragung des Personalausweises. Der Gesetzgeber ist jetzt dabei, diese Hürden für die Bürger deutlich niedriger zu legen.
Vier Wochen ist das Portal jetzt im Einsatz, erstes Fazit?
Kordes: Wir haben sehr positive Rückmeldungen bekommen, es wird sehr häufig genutzt. Täglich kommen Anträge rein. Das ist etwas, worauf die Bürger gewartet haben.
Wie geht es denn jetzt weiter? Also die Bewerbung ist raus – und nun?
Kaufmann: Jetzt heißt es abwarten. Die Auswahl der Modellprojekte wird auf Basis von Fachgutachten von einer Experten-Jury durch vergleichende Bewertung am 1. Juli getroffen. Eine Auftaktveranstaltung der Modellprojekte ist für September im Rahmen des 13. Bundeskongresses Nationale Stadtentwicklungspolitik in Stuttgart vorgesehen.
Und? Optimistisch?
Kaufmann: Also ich glaube, dass die Bewerbungsflut gewaltig sein wird. Zum einen ist das bei jeder Kommune das Thema präsent, auch ist jeder Kommune bewusst, wie schwer die Aufgabe des digitalen Wandels ist. Deswegen sucht man natürlich nach finanzieller Unterstützung, um so die Grundlagen zu schaffen. Die Notwendigkeit ist erkannt, der Weg ist aber sehr steinig. Im Vergleich zur Bewerbungsflut ist der Topf auf Bundesebene nicht so groß. Ich denke aber, dass wir mit Blick auf das Konsortium und unsere Multiplikatorenfunktion eine gute Chance haben.
Und ohne die Fördergelder, ist der Wandel dennoch machbar?
Kaufmann: Dass der Wandel kommt, das ist sicher. Die Fördergelder machen es natürlich leichter und erhöhen vielleicht auch den internen Druck, wenn man sagt, jetzt hat man ein Projekt, jetzt geht es los. Ansonsten denke ich schon, dass sich der Prozess schleppender gestalten würde. Insgesamt sind wir in Olpe da schon gut aufgestellt.