Herdecke. . Die SPD und die Linke legten bei der Kommunalwahl zu. Doch wer künftig im Rat der Stadt Herdecke das Sagen hat, ist ungewiss, kommen sie doch ebenso auf 16 Sitze wie das Jamaika-Bündnis. CDU, Grüne und FDP wurden abgestraft.
Es war ein Wahlkrimi, der vor allem die Politiker der SPD zittern ließ. Und doch mussten sie sich mit einem unbefriedigenden Ausgang abfinden: Die SPD knüpft mit 41,2 Prozent der Stimmen bei der Kommunalwahl an ihre alte Stärke an. Auch die Linke kann – wie von ihr erhofft – zulegen. Für eine Mehrheit an der sogenannten „Jamaika“-Koalition von CDU, Grünen und FDP vorbei reicht dieses Ergebnis aber nicht aus.
Lange Zeit lagen Rot und Rot bei Anfang 50 Prozent, dann mal wieder kurz darunter, dann wieder leicht darüber – um letztlich knapp 48 Prozent der Wählerstimmen auf die Waage zu bringen. CDU und Grüne büßten in etwa ein Prozent gegenüber der Wahl von 2009 ein, die FDP fast fünf. Aber die Partei hat ja auch keine Vertreter mehr im Bundestag.
Jetzt beginnen Gespräche
Vermutlich wird es auf 16 Stimmen im Rat für die SPD und drei für die Linke hinauslaufen, „Jamaika“ wird genau so stark. Zum Zünglein an der Waage würde dann die Stimme der Bürgermeisterin, die aber den Parteien der Koalition verbunden ist. Die SPD will in viele Richtungen Gespräche führen, die Grünen hatten sich schon früher ergebnisoffen gezeigt. Aber keine der Koalitionsparteien hat „Jamaika“ offiziell aufgegeben.
Wahlbeteiligung geht zurück
Erschrocken blickten alle Herdecker Parteien auf die Wahlbeteiligung. Von 20 109 Wahlberechtigten stimmten nur 54,8 Prozent ab, bei der vorigen Gemeinderatswahl vor fünf Jahren waren es noch 63,4 Prozent. Doch dann wendeten sich die Lokalpolitiker ihren eigenen Ergebnissen zu.
„Die haben eine Delle im Lack, aber fahren können sie noch immer.“ Ein bisschen resigniert klingt es schon, wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Nadja Büteführ das Bündnis von CDU, Grünen und FDP am Ende des Wahlabends sieht. Unzufrieden sein wollte sie aber auf keinen Fall: Ziel waren mehr als 40 Prozent der Stimmen. Am Ende waren es sogar 41,2 %. „Das Signal geht nach oben“, sagt Büteführ mit Blick auf die eigene Partei. Auch Pia Wolf, Spitzenkandidatin der Linken, freute sich über die Zugewinne, wiegelte aber ab: „Wir müssen jetzt erst mal schauen und abwarten, wie sich das alles auswirkt.“
Viele indes wussten das Wahlergebnis nicht recht zu deuten. CDU-Fraktionsvorsitzender Heinz Rohleder gratulierte den Sozialdemokraten zu den Gewinnen, wollte aber erst einmal in Ruhe auf die Zahlen gucken. Das Jamaika-Bündnis mit den Grünen und der FDP wolle er nicht abschreiben, mit dieser Koalition möchte er sich zunächst über die Lage und die Zukunft unterhalten. „Die SPD ist nun am Zug. Wenn es von deren Seite Signale gibt, werden wir uns Gesprächen nicht verschließen“, so Rohleder.
Enttäuschung bei „Jamaika“
Am Ende der Stimmauszählung haben auch die Grünen etwas abgegeben. Lange Zeit sah es so aus, als sei ihr Stimmanteil bei der Kommunalwahl stabil geblieben. Dafür hatte sich die CDU im Laufe des Abends erholt und stand schließlich gar nicht so viel schlechter da als 2009, aber eben doch schlechter. Und die FDP ohnehin. „Jamaika hat insgesamt verloren“, stellt Peter Gerigk, Fraktionschef der Grünen fest. „Das tut weh.“ Das Projekt Jamaika so einfach beerdigen will er allerdings nicht. Man habe gute Politik gemacht in den letzten fünf Jahren, „und auch knappe Mehrheiten können interessant sein.“ Ein Wort für eine Fortsetzung der Koalition ist das allerdings auch nicht: Die Grünen hatten schon vor dem Wahlkampf verkündet, dass eine Übereinstimmung bei den Inhalten den Partner bestimmen soll - und natürlich auch das Atmosphärische.
Doppelt enttäuscht zeigt sich Jochen Plaßmann von der FDP, bezogen auf das Ergebnis seiner Partei und das von Jamaika. „Wir haben gute Arbeit gemacht, aber die Herdecker vielleicht doch mit zu viel Tempo und Veränderungen überfordert“, räumt er ein. „Auch bei einer knappen Mehrheit“, so die Aussage, wäre er bereit, die Koalition fortzuführen: „Wenn’s rechnerisch reicht, bin ich gerne dabei.“
Zunächst einmal geht es schon am morgigen Dienstag konkret weiter, wenn der Wahlausschuss um 17 Uhr im Ratssaal zusammenkommt und im Losverfahren entscheidet, ob Beate Thomashoff (CDU) oder Klostermann (SPD) den Wahlbezirk bei den Technischen Betrieben gewinnt.