Herdecke. . Nach Kritik und Vorwürfen in Richtung der Herdecker Sozialdemokraten schlägt die SPD zurück: Die Ratsfraktion und der Stadtverband beklagen die „arrogante Politik“ sowie Polemik der politischen Gegner. Der Ortsverein Westende wählte derweil Ratskandidaten.

Die Herdecker SPD sieht sich vermehrt Vorwürfen der politischen Kontrahenten ausgesetzt. Dagegen setzen sich nun sowohl die Ratsfraktion als auch der Stadtverband zur Wehr.

So ist die SPD-Fraktion laut Ratsmitglied Karin Striepen irritiert über den politischen Stil der Koalition aus Grünen, CDU und FDP. In ihrer Haushaltsrede hatte Fraktionsvorsitzende Dr. Nadja Büteführ der Koalition den Spiegel ihrer Politik der letzten vier Jahre vorgehalten. Sie hatte diese als eine Politik der Pleiten, Pech und Pannen gegeißelt. Büteführ erinnerte dabei an die sogenannten Grundsatzbeschlüsse von 2010, mit denen mal eben ohne Beteiligung der Betroffenen sowie der zuständigen Ausschüsse die Schließung einer Schule, der Umzug einer weiteren, die Aufgabe eines Jugendzentrums, der Abriss eines ganzen Gebäudekomplexes beschlossen wurden. „Wichtige Fragen, die eigentlich am Beginn der Beratung hätten stehen müssen, wurden nicht beantwortet, wurden nicht einmal gestellt.“

Offenbar paralysiert durch diese offenen Worte, verweigerte die Koalition eine anschließende Diskussion im Rat, die eigentliche Bühne der politischen Auseinandersetzung, so die SPD. Stattdessen werde nun über Stellungnahmen nachgetreten, statt den offenen Schlagabtausch im Rat zu suchen.

Die Fraktionsvorsitzende hatte mit Blick auf das Begegnungszentrum kritisiert, dass alle Jamaika-Beschlüsse über die Köpfe der Betroffenen hinweg gefasst worden seien. „Das Wie ist entscheidend“, so Nadja Büteführ. Hier war ebenso wie bei der Überplanung des Westfalia-Geländes das Entstehen einer Bürgerinitiative Folge „dieser arroganten Art der Politik“.

Verfehlt sei auch die Planung des Quartiers Ruhraue mit einem Lebensmitteleinzelhändler als Ankermieter, obwohl sich im Mühlencenter in unmittelbarer Nähe ebenfalls ein Lebensmittelgeschäft sowie ein Discounter befinden. Zudem kritisiert die SPD dort die Höhe der Gebäude, die Inanspruchnahme der Ruhraue sowie die mangelnde Anbindung an die Altstadt.

Innerparteiliche Diskussionen

„Die SPD redet ganz gewiss nicht alles schlecht“ und habe sich einer konstruktiven Mitarbeit nie verweigert. „Aber aufzuzeigen, was schlecht geplant und schlecht geraten ist, das ist Aufgabe und Pflicht der Opposition“, weist die Fraktion auch die Vorwürfe der FDP zurück.

Auf diese „verbalen Tiefschläge“ geht auch der SPD-Stadtverband ein. Zudem kritisiert Gustav Müller als stellvertretenden Stadtverbands-Vorsitzender die Stellungnahme von Wilhelm Huck (FDP), dass die „SPD offenbar innerlich so zerstritten sei, dass sie zu einer konstruktiven Mitarbeit im Rat nicht fähig sei“. Diese „abfällige Äußerung“ verweist Müller ins Reich blanker Polemik bzw. Phantasie. „Die Herdecker SPD sieht sich als politische Organisation, in der innerparteiliche Diskussionen zur politischen Kultur gehören.“

Ortsverein Westende wählt einstimmig Ratskandidaten

Zahlreiche Mitglieder kamen zur Nominierung des SPD-Ortsvereins Westende, der die Ratskandidaten für die Kommunalwahl 2014 suchte. Im größten Stadtteil Herdeckes befinden sich sechs der insgesamt 19 Wahlbezirke. Im Bezirk 1 (Krankenhaus/Gedern) soll erstmalig Jan Schaberick antreten. Auch im Wahlbezirk 2 (Kermelberg/Poethen) schlägt der Ortsverein mit Gundula Conjaerts, langjähriges Mitglied im Jugendhilfeausschuss, eine neue Kandidatin als Nachfolgerin für Peter Schlusnus, der aus privaten Gründen verzichtet, vor. Gerd Tebben tritt im Wahlbezirk 3 (Westender Weg/Eicklohweg) an. Der Wahlbezirk 4 (Rostesiepen) soll weiter von Karin Striepen betreut werden. Mit Malte Dürr (Kirchdorf) und Kim Quermann (Westende) wurden in den Bezirken 5 und 6 ebenfalls die derzeitigen Ratsmitglieder bestätigt.

„Ich denke, wir haben mit unserem Team den richtigen Mix aus Jung und Alt zusammengestellt“, so Ortsvereinsvorsitzende Striepen. Für die Herdecker Kreistagswahlbezirke schlug der Ortsverein Striepen sowie Jan Schaberick als Nachfolger von Wolfgang Richter vor.