Wetter. Eigentlich sollten die Wahlbenachrichtigungen inzwischen bei den Bürgern angekommen sein. Nicht so in Wetter.
Ein ungutes Gefühl beschlich Kerstin Reinhardt am Samstag, als sie mal wieder einen leeren Briefkasten vorfand. Eigentlich hatte sie auf die Wahlbenachrichtigung gehofft, aber sie wurde enttäuscht. Also fragte sie bei den Nachbarn herum. Die erschreckende Erkenntnis: Keiner ihrer Bekannten hatte eine Wahlbenachrichtigung erhalten.
„Ich habe dann am Montagmorgen direkt bei der Stadt angerufen. Der Mann dort druckste zunächst etwas herum, meinte, es seien viele Rückläufer bei der Stadt angekommen. Schließlich rückte er doch mit der Sprache raus. Ein Mädchen hätte einige Wahlbenachrichtigungen im Altpapier gefunden“, berichtet Reinhardt. Beim informellen Abgleich stellte sich heraus, dass die Theodor-Heuss-Straße, die Bismarckstraße, die Märkische Straße und auch die Poststraße betroffen sind. „Ich glaube, das betrifft den kompletten Wahlkreis 500“, vermutet Reinhardt.
An die Post weitergeleitet
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Ganz so drastisch scheint es jedoch nicht zu sein. „Es handelt sich um 47 Wahlbenachrichtigungskarten“, erläutert Stadtsprecher Jens Holsteg auf Nachfrage. Die Stadt habe die gefundenen Karten bei den Findern abgeholt und an die Post weitergeleitet.
Die Post als zuständiger Verteiler spricht bei den fehlenden Benachrichtigungen von einem Einzelfall. Sprecherin Jessica Balleer antwortete auf Nachfrage der Redaktion: „Nach unserem Kenntnisstand handelt es sich bei dem Brieffund um einen Einzelfall. Der für den Bezirk zuständige Kollege versichert zudem, sämtliche Wahlbenachrichtigungen korrekt zugestellt zu haben. Möglich ist, dass die Briefe aus der Postkarre oder aus den Briefkästen durch Dritte entwendet worden sind. Dem gehen wir nach.“
Doch was geschieht nun mit den fehlenden Benachrichtigungen, und wie wird sichergestellt, dass dies nicht noch einmal passiert? „Ein Qualitätsmanager der Deutschen Post steht in engem Austausch mit dem Wahlbüro der Stadt Wetter und hat sich gleich vor Ort ein Bild gemacht. Die Wahlbenachrichtigungen wurden sofort am Montagvormittag nachträglich erfolgreich zugestellt“, erklärt Balleer.
Das kann auch Kerstin Reinhardt bestätigen. Sie hatte sich am Montag direkt an Bürgermeister Frank Hasenberg gewandt. „Er hat mir geschrieben, dass noch heute alles rausgeht. Ich finde es toll, dass die Stadt so schnell reagiert“, lobt Reinhardt.
Personalausweis reicht aus
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Doch was passiert eigentlich, wenn jemand trotz Wahlberechtigung keine Benachrichtigung erhält? „Grundsätzlich reicht auch der Personalausweis, den man ja eh bei der Wahl dabei hat, wenn man wahlberechtigt ist“, erläutert Holsteg. Auch für die Anforderung der Briefwahlunterlagen ist die Wahlbenachrichtigungskarte nicht zwingend notwendig. „Die Unterlagen können persönlich gegen Vorlage des Personalausweises im Briefwahlbüro zu den üblichen Öffnungszeiten abgeholt werden oder per E-Mail an wahlamt@stadt-wetter unter Angabe des Namens, aller Vornamen, der Adresse und des Geburtsdatums angefordert werden“, so Holsteg. Die Wahlbenachrichtigungskarte diene nur der Benachrichtigung, durch sie wird gerade nicht die Wahlberechtigung nachgewiesen, heißt es seitens der Stadt.