Herdecke/Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig datiert nach zwei Verschiebungen den Verhandlungsbeginn für die Klage aus Herdecke auf den 10. November.
Der nächste Anlauf: Nach zwei abgesagten Terminen im Dezember 2019 und April 2020 hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig ein neues Datum für die Herdecker Stromtrassen-Klage veröffentlicht. Am 10. November soll die mündliche Verhandlung zum Prozess BVerwG 4 A 13.18 um 10 Uhr beginnen. Wie berichtet, steht der Genehmigungs-Beschluss der Bezirksregierung Arnsberg auf dem Prüfstand. Die verantwortliche Behörde des Landes Nordrhein-Westfalen hatte 2018 dem Netzbetreiber Amprion den Bau der 380-Kilovolt-Freileitung von Dortmund-Kruckel über das hiesige Stadtgebiet bis Hagen-Garenfeld gestattet.
Kurzer Rückblick aus Leipziger Perspektive: Nach der ersten Neudatierung der Verhandlung wegen eines Krankheitsfalles bei einem zuständigen Richter sorgte Covid-19 in diesem Frühjahr für eine erneute Verschiebung. In der Zwischenzeit hat Amprion den Bau neuer Strommasten vorangetrieben und will nach eigenen Angaben Ende des Jahres mit den Arbeiten in Herdecke fertig sein.
Bedauern auch beim Netzbetreiber
Was sagt daher das Bundesverwaltungsgericht zur elfmonatigen Verzögerung bzw. zur neuen Ansetzung? „Die Terminbestimmung richtet sich nach der Verfügbarkeit ausreichend großer Verhandlungsräume unter Berücksichtigung des zu erwartenden öffentlichen Interesses aus der Region. Ein ausreichender zeitlicher Vorlauf soll sicher stellen, dass die Verhandlung auch in Zeiten der Corona-Pandemie durchgeführt werden kann“, heißt es auf Anfrage.
Auf eine solche antwortete auch der Netzbetreiber. „Amprion bedauert es ebenfalls, dass der Termin im April verschoben werden musste. Allerdings ist das aufgrund der aktuell besonderen Situation sehr verständlich und nachvollziehbar“, schrieb die zuständige Projekt-Sprecherin der Lokalredaktion. „Wir haben ebenfalls ein großes Interesse daran, dass die mündliche Verhandlung im November Klärung auf jeglichen Seiten bringt.“
Gute Überleitung, denn auch Vertreter der Prozessgemeinschaft Herdecke unter Strom, die die Klage von Herdecker Privatleuten in vielfacher Hinsicht unterstützen, begrüßen die Nachricht aus Leipzig. „Ich finde es gut, dass wir nun endlich einen neuen Termin haben“, sagt Lars Strodmeyer und schränkt ein: „Wobei dieser Termin – elf Monate nach der ursprünglich am 12. Dezember anberaumten Verhandlung – mir persönlich etwas spät ist, aber darauf haben wir leider keinen Einfluss.“ Die Gegner des laufenden Leitungsbaus in Herdecke wollen den Zeitraum bis dahin aktiv nutzen, um neue Informationen zu sammeln.
Planung aus einer anderen Zeit
„Wenn man liest, dass Datteln ans Netz gehen soll und sechs herkömmliche Kraftwerke ersetzt, kann man kaum glauben, dass unsere Trasse neue Energien fördern soll“, meint Strodmeyer. „Zumal die Planung ja bekanntlich zehn Jahre alt ist, also aus einer ‚Kohlestromzeit‘, weit vor Atom- und Kohleausstieg.“ Zugespitzt fragt sich die Prozessgemeinschaft: „Datteln ist groß, geht ans Netz – fließt also doch demnächst Kohlestrom und nicht etwa grüner Strom durch unsere Leitung?“