Herdecke. . Erst im zweiten Anlauf wurde der Haushalt 2019 in Herdecke beschlossen. Die Redaktion hat nachgefragt. Das sind die geplanten Ausgaben 2019.
Der Spielraum für Investitionen ist in den vergangenen Jahren fortlaufend kleiner geworden. Knapp 5,7 Millionen Euro sind dafür im Haushalt 2019 eingeplant, der jetzt im zweiten Anlauf vom Herdecker Rat verabschiedet worden ist. Im Jahr zuvor waren es 6,5 Millionen Euro, 2017 sogar knapp 7,8 Millionen Euro. Was kann mit dem geschrumpften Ansatz für die Herdecker investiert werden?
Halbe Million Euro für Bleichstein
Dicke Brocken finden sich auf der Übersicht der beschlossenen Investitionen, allen voran die Sanierung des Rathauses mit knapp einer Million Euro. Ordentlich zu Kassenbuche schlagen darf auch die geplante Instandsetzung der Berliner Straße, die Zufahrt zum Bahnhof mit 400.000 Euro und die Schaffung von Buscaps im Stadtgebiet. Mehr als eine halbe Million Euro sind für den Schulergänzungsbau am Bleichstein vorgesehen.
Viele der Zahlen haben so oder so ähnlich schon im Haushaltsplan für 2018 gestanden. Aber längst nicht alle konnten im letzten Jahr auch angepackt oder abgeschlossen werden. Dafür gibt es eine eigene Liste. Mit „Neuveranschlagungen“ ist sie überschrieben. Und da steht auch die größte Ausgabe für 2019 schon einmal in der gleichen Höhe für 2018. Unverändert ist auch der Ansatz für Photovoltaikanlagen mit 162.000 Euro. Sie sind von 2018 ins Haushaltsjahr 2019 übernommen worden. Am Ansatz zum Ausbau für die Zufahrten zum Bahnhof (2018: 662.000 Euro; 2019: 400.000 Euro) ist deutlich zu ersehen, dass in Bahnhofsnähe schon etwas passiert ist. Für Buscaps waren bereits rund 300.000 Euro vorgesehen, im Jahr 2019 kommt noch einmal fast die Hälfte oben drauf.
„Dass nicht alles abgearbeitet werden kann, kommt öfter vor“, sagt Frank Zagler, für die Finanzen zuständiger Beigeordneter in der Stadtverwaltung in Herdecke. Wichtig seien die Ansätze aber schon deshalb, weil vor den Maßnahmen oftmals auch schon Planungskosten anfallen. Manchmal würden sich aber auch die Prioritäten verschieben oder es komme zu nicht planbaren Verzögerungen.
Wichtig für die Kämmerei ist eine Spalte, die nur in einzelnen Zeilen zu den Investitionsvorhaben zu finden ist: 38.000 Euro pauschale Landeszuweisung stecken in den 310.000 Euro für Spezialfahrzeuge, 286.000 Euro vom Land für die Buscaps oder 32.000 Euro wiederum vom Land für die Herrichtung des Herdecker Bachs an der Walkmühle. Und da sind dann auch noch die Beiträge der Anlieger im Zuge von städtischen Baumaßnahmen, die als Refinanzierung gleich eingeplant sind. Hinzu kommen drei große Pauschalen, die im entsprechenden Ausgabenbereich eingeplant werden dürfen: 47.000 Euro Sportpauschale, 600.000 Euro Schulpauschale und fast 1 Millionen Euro allgemeine Investitionspauschale.
Spielgeräte geplant
Auch viele kleinere Investitionsvorhaben finden sich in der aktuellen Auflistung der Stadt nach der Verabschiedung des Haushaltsplans: 35.000 Euro für die Aufstellung von Spielgeräten „Am Berge“; 12.000 Euro für die Aufstellung von Spielgeräten Am Nierkamp; 65.000 Euro für Hochwasserschutz im Bereich Schmale Straße/Hauptstraße; 98.000 Euro für den An- und Umbau der Feuerwache; 10.000 Euro für die Erneuerung der Laufbahn an der Sportanlage Bleichstein; und noch einmal Mittel für die Aufstellung von Spielgeräten am Rostesiepen, am Huser Feld, Auf den Brennen und am Sperlingsweg.
Der erste Monat des Jahres war fast rum, bis der Rat den Haushalt verabschiedet hat. Hat das Folgen für die Investitionen? „Nein“, sagt Frank Zagler, „durch die Beschlussfassung Ende Januar dürften sich keine negativen Folgen für die geplanten Investitionen ergeben“, führt er aus. Fortsetzungsmaßnahmen konnten durchgeführt werden, stellt Zagler fest und erklärt: „Für alle neu geplanten Investitionen ist der Zeitkorridor noch nicht zu eng.“