Wetter/Herdecke. . In zwei Jahren werden die Räte neu gewählt. Die AfD will Kandidaten aufstellen, die Gründung von Ortsvereinen aber plant sie nicht.

Die Alternative für Deutschland (AfD) will bei der Kommunalwahl 2020 in Wetter und in Herdecke antreten. „Ortsvereine sind im Ennepe-Ruhr-Kreis derzeit nicht geplant“, so AfD-Kreis-Pressesprecher Stefan Henningfeld auf Anfrage, „weder in Wetter oder Herdecke noch in einer anderen der insgesamt neun kreisangehörigen Städte.“

Bei der letzten Kommunalwahl vor vier Jahren hatte die AfD in Wetter den Sprung in den Rat geschafft. Ihre beiden Ratsvertreter bildeten später allerdings - nach dem Parteiaustritt von Christopher Krüger - die Fraktion der „Christlich Sozialen Reformer“ (CSR). In Herdecke hatte die AfD nicht auf dem Wahlzettel gestanden. Das soll nun in zwei Jahren anders werden. Auch für die zeitgleiche Kreistagswahl sollen Kandidaten für die Wahlbezirke in Wetter und Herdecke aufgestellt werden. Auch ohne Parteistrukturen vor Ort hat sich die Partei in den vergangenen Monaten zu Themen in den Städten des EN-Kreises geäußert. Die AfD befürworte die geplante Erweiterung der Mülldeponie der Siegfried Jacob Metallwerke in Ennepetal, sie fordere für Witten eine politische Offensive zur Ansiedelung von Industriebetrieben und kritisiere „die zahlreichen Finanz-, Abrechnungs- und Haushaltsskandale“ in verschiedenen Städten des Kreises, so Stefan Henningfeld auf die Frage zur lokalen Programmatik. Zum möglichen Wellnesshotel in Herdecke oder dem Standort für die Feuerwache in Wengern, „hat im Kreisverband noch keine abschließende Meinungsbildung stattgefunden“, heißt es zur konkreten Frage der Redaktion.

Ungeklärt ist das Verhältnis von Kreis-AfD und CSR mit Blick auf die anstehende Wahl. Bislang könne die Partei nicht sagen, ob und in welcher Form sie mit anderen Parteien oder Wählergemeinschaften kooperieren werde, so AfD-Sprecher Hennigfeld: „Auch im Zusammenhang mit den Christlich-Sozialen Reformern ist hier noch keine Entscheidung, auch noch keine Vorentscheidung gefallen.“ Hat denn die CSR-Fraktion für sich schon geklärt, ob sie für die nächste Ratsperiode antreten will? Christopher Krüger kann das momentan nicht beantworten. Als er in die AfD eingetreten sei, „war die Partei wie die CDU vor 20 Jahren.“ Die weitere Entwicklung habe er aber nicht mitmachen wollen. So sei die AfD nicht mehr seine politische Heimat wie auch nicht die CDU, der er zuvor angehört hatte. Die CSR sieht Krüger als „Zwischenschritt“. Ob er diesen noch einmal tun will, sei noch zu entscheiden.

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Aussichtsreich auch ohne viel lokale Verankerung

Von Klaus Görzel

Es überrascht wenig, dass die AfD bei der Kommunalwahl in zwei Jahren flächendeckend dabei sein will. Der bundespolitische Rückenwind dürfte reichen, dass die selbst ernannte Alternative in die Stadträte einzieht.


Erstaunlich ist aber, dass keine Ortsverbände gegründet werden sollen. Schließlich müssen die gewählten Volksvertreter Stellung beziehen zu Themen der Stadt. Die Sicherheit bei Festen oder die Betreuung von Flüchtlingen mögen in den Räten besprochen werden. Aber Lokalpolitik verlangt nach deutlich mehr Antworten.


Tatsächlich hat sich die Kreis-AfD zu Themen aus den Städten des Kreises geäußert. Aber ohne eine Verankerung im Ort dürfte das lokale Profil der AfD deutlich konturloser ausfallen als bei den Mitbewerbern. Mag sein, dass das viele Wähler nicht stören wird.

Eine Erklärung ist das aber nicht, warum eine Partei mit so viel Stimmen bei den „großen“ Wahlen der letzten Jahre nicht die Kraft oder den Willen aufgebracht hat, sich als echte Alternative bei den Inhalten vor Ort zu positionieren. Die Zeit dafür sollte eigentlich gereicht haben. Mit immerhin schon vier Jahren Vertretung im Rat in Wetter ist die AfD auf dem besten Weg zur Alt-Partei.