Ennepe-Ruhr. . Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Ralf Brauksiepe wird nun Patientenbeauftragter Bundesregierung. Zuvor war er Staatssekretär.
„Jetzt geht es mir wieder besser“, sagt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Ralf Brauksiepe mit Blick auf seine neue Aufgabe als Patientenbeauftragter der Bundesregierung. Aber auch im Rückblick auf die vergangenen vier Wochen – denn dass der 51-Jährige sein Amt als Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium verloren hat, bezeichnet er als „schweren Rückschlag“.
„Tendenziell ging es für mich immer aufwärts“, sagt der Christdemokrat. „Das war nun eine neue Erfahrung, die nicht schön, die enttäuschend war.“ Okay, vor 35 Jahren sei er nicht in den Vorstand der Jungen Union in Hattingen-Niederwenigern gewählt worden, erzählt er, „aber damals bin ich ohne Amt in die Sitzung rein- und ohne wieder herausgegangen. Ich habe nichts verloren.“ Im Wahlkreis hat er seinen Rückstand auf den jeweiligen sozialdemokratischen Gewinner von rund 25 Prozentpunkte in 1998 auf zuletzt 3,7 Punkte verringert.
„Gute Arbeit in schwieriger Zeit“
Gerne hätte er im Verteidigungsministerium weitergemacht, „denn wir haben in einer schwierigen Zeit erfolgreiche Arbeit geleistet“. Internationale Militärpolitik gehörte dabei zu seinen Aufgaben, Rüstungsausgaben in Höhe von zuletzt 31 Milliarden Euro politisch auf den Weg zu bringen und die Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Ausschuss. „Die Kanzlerin persönlich hat mich informiert, dass es nicht weitergeht, aber auch, dass es nicht an meiner Arbeit lag.“
Weiter geht es jetzt im Gesundheitsministerium von Jens Spahn. „Ich hatte immer ein außenpolitisches und ein sozialpolitisches Standbein“, so der Hattinger. Bis 2005 war er Sprecher für Arbeit und Soziales in der CDU-Fraktion, anschließend Parlamentarischer Staatssekretär in eben diesen Ressorts. Seit 16 Jahren ist er Landesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), seit 2003 stellvertretender Bundesvorsitzender. „Der Schwerpunkt meiner Arbeit verschiebt sich jetzt also wieder in diese Richtung.“
In den kommenden Wochen will der neue Patientenbeauftragte Ralf Brauskiepe viele Gespräche führen. „Ich möchte ein Gefühl dafür bekommen, wo die Menschen die Hauptprobleme sehen. Die müssen ja nicht identisch mit dem sein, was politisch diskutiert wird.“
Für den Erhalt der „Privaten“
Lange Wartezeiten stünden beispielsweise nicht an erster Stelle, eher die Notfallambulanzen, sei es der hausärztliche Notdienst oder der im Krankenhaus. „Ich will hart an den tatsächlichen Problemen der Leute sein“, kündigt er an.
Was für Brauksiepe nicht in Frage kommt, ist die Zerschlagung der privaten Krankenversicherung. „Wir wollen nicht, dass es für gut Behandelte schlechter wird, sondern umgekehrt“, erklärt er. Als Anwalt aller Patienten will er sich ab sofort stark machen.