Herdecke. . Schlagabtausch zur geplanten Stromtrasse: Beim Erörterungstermin am 21. März in Witten treffen Protestschreiber aus Herdecke auf Amprion-Vertreter.
- Mehr als 900 Einwendungen zum Trassen-Neubau aus Herdecke
- Bezirksregierung Arnsberg hat Einladungen zu Erörterung verschickt
- Keine öffentliche Debatte am 21. März im Wittener Saalbau
Datum und Ort für den großen Schlagabtausch zur geplanten Höchstspannungsleitung von Dortmund über Herdecke nach Hagen stehen fest: Der Erörterungstermin findet am 21. März im Wittener Saalbau statt. Das gab die Bezirksregierung Arnsberg als zuständige Behörde bekannt.
Diskussion kann mehr als drei Tage dauern
Diese hat in den letzten Tagen die Einladungen für den Austausch von Argumenten an mehr als 900 Einwender (fast ausschließlich Herdecker), an Behörden, Verbände und sonstige Träger öffentlicher Belange verschickt. In rund eineinhalb Monaten steht dann vor allem die Firma Amprion als Antragsteller im Blickpunkt. Erörtert werden die Einwendungen zum Neubau des rund elf Kilometer langen Abschnitts der 380-Kilovolt-Stromleitung von Kruckel über Witten und Herdecke bis zum Umspannwerk in Garenfeld. Falls die zu erwartende Diskussion an jenem Dienstag nicht zu Ende geführt werden kann, könnte es eine Verlängerung um drei Tage bis einschließlich 24. März geben.
BI Semberg will Themen genauer besprechen
Nach Angaben der Bürgerinitiative (BI) Semberg bzw. der Prozessgemeinschaft Herdecke unter Strom wären rund 1600 Bürger von dem Trassen-Neubau betroffen. Auf die Mitglieder der beiden Gruppen wartet viel Arbeit, um beim Erörterungstermin überzeugend ihre ablehnende Haltung vorzutragen. „Wir müssen jetzt inhaltlich noch einige Themen genauer besprechen, haben dafür aber genug Zeit bis zum 21. März“, sagte BI-Vorsitzender David Hatzky, der auch von intensiven Gesprächen mit der Stadtverwaltung berichtete. Unterstützung gibt es vom renommierten Rechtsanwalt Philipp Heinz, dessen Berliner Kanzlei einige Erfolge bei der Verhinderung solcher Großprojekte vorweisen kann.
Unterschriftenliste mit 1039 Einwendern
Moderiert wird der Erörterungstermin von Werner Isermann, Fachdezernent sowie Sprecher der Abteilung für Bergbau und Energie der Bezirksregierung. Diese weist im Vorfeld darauf hin, dass für dieses Amprion-Vorhaben „der Bedarf verbindlich im Energieleitungsausbaugesetz festgestellt worden ist, weil unter anderem durch den vermehrten Einsatz erneuerbarer Energien zur Stromerzeugung ein erheblicher Ausbaubedarf bei den Stromleitungen bundesweit besteht.“
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Damit sich alle Beteiligten gut auf die Erörterung vorbereiten können, habe die Behörde den Einladungsschreiben die jeweilige einwendungsbezogene Stellungnahme der Amprion GmbH in dem Planfeststellungsverfahren beigefügt. Auch die BI Semberg, die 2015 eine Unterschriftenliste mit 1039 Einwendern eingereicht hatte, wurde demnach eingeladen und informiert.
Für Zutritt ist Ausweis und Vollmacht nötig
Die Anwohner bzw. Einwender erhalten in dem Erörterungstermin die Gelegenheit, ihre Bedenken mit dem Antragsteller, den beteiligten Behörden, Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Bezirksregierung als Anhörungsbehörde zu besprechen.
Da der Erörterungstermin laut gesetzlicher Bestimmungen nicht öffentlich ist, müssen für den Zutritt zum Saalbau Ausweise oder Vollmachten vorgelegt werden. Die Einwände von Bürgern, die am 21. März keine Zeit haben, bleiben bestehen. All diese und die Argumente in der Debatte werten die Arnsberger Fachleute im Anschluss zusammenhängend aus. Ob die Bezirksregierung den Trassen-Neubau noch 2017 genehmigt oder nicht, hängt davon ab, ob noch Gutachten erstellt werden sollen. Für Bürger und Stadt endet das Planfeststellungsverfahren jetzt im März, ihnen bliebe eine Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht.
Amprion will weiter aufklären
Auch Amprion hat sich vorbereitet. „Um eine hohe Qualität der Auswertung und Amprion-Stellungnahmen zu gewährleisten, erfolgte die Bearbeitung durch verschiedene Fachbereiche“, so Sprecher Claas Hammes. „Die Stellungnahmen sind für uns eine weitere Möglichkeit, auf die Fragen der Bürger einzugehen und über das Leitungsbauprojekt aufzuklären.“