Herdecke. . Kommen wird sie, die Frage ist nur wann: Im Hauptausschuss herrschte weitgehend Einigkeit, dass eine kräftige Erhöhung der Grundsteuer unausweichlich ist. Der Rat in Herdecke muss am Donnerstag nur noch entscheiden, ab wann sie die Bürger trifft.
Die Herdecker müssen sich auf eine spürbare Erhöhung der Grundsteuer einstellen. Offen ist nur, ob diese schon im nächsten Jahr kommt oder erst ein Jahr später. Auf der Ratssitzung am Donnerstag, bei der der städtische Haushalt für das kommende Jahr beschlossen werden soll, wollen die Parteien darüber entscheiden. Die Grundsteuer B betrifft alle Bürger. Eigenheimbesitzer zahlen sie ebenso wie Mieter, deren Vermieter die Grundsteuer umlegen.
Im laufenden Jahr klaffen Einnahmen und Ausgaben bei der Stadt Herdecke um 10 Millionen Euro auseinander. Für nächstes Jahr stehen 7 Millionen Defizit im Plan. Eine Erhöhung der Grundsteuer würde das Tempo mindern, mit dem die Stadt ihr Eigenkapital aufzehrt.
Peter Gerigk von den Grünen wollte den Bürgern „klaren Wein einschenken“. Es gehe nicht ohne eine Erhöhung der Grundsteuer B, wie sie derzeit auch in den umliegenden Städten im Kreis vorgenommen werde. Würde früher erhöht, müsste der Zuschlag nicht so hoch ausfallen, so seine Überlegung. Auch Heinz Rohleder (CDU) meinte, „wir kommen um eine saftige Grundsteuererhöhung nicht herum“. Er wollte „diesen tiefen Schluck“ aber erst 2016 machen und hoffte auf höhere Einnahmen.
Jochen Plaßmann (FDP) hielt eine vorgezogenen Erhöhung nicht für nötig. „Wir müssen Herdecke als lebenswerte und lebensfreudige Stadt erhalten“, lautete seine Forderung. Aus genau diesem Grund, so meinte SPD-Fraktionssprecherin Nadja Büteführ, könne eine Erhöhung aber nötig sein, damit die Stadt Gestaltungsspielraum behält.
Viele Gebühren bleiben stabil
Einigkeit herrschte, dass es bis zum mittelfristigen Haushaltsausgleich nicht mehrere Stufen bei der Erhöhung geben sollte, sondern nur eine einmalige Aufstockung. Einigkeit zeichnete sich auch bei anderen Vorschlägen zur Verbesserung der Haushaltslage ab. Heftigen Streit gab es allerdings auch. Geht es nach dem Willen des Ausschusses, sollen viele Gebühren im nächsten Jahr gleich blieben. Das gilt für die Bereiche Friedhofswesen, Straßenreinigung und Abfall. Der Abwasserpreis soll leicht steigen.