Hagen. . Die Sicherheitskräfte beschäftigt nicht erst seit den Pro-Palästina-Demos der Konflikt am Gazastreifen. Die Polizei Hagen hat ihre Präsenz an der Synagoge verstärkt. Jüngst war sie in die Kritik geraten: Beamte liehen beim Protestzug den Demonstranten ein Megafon.

Nicht erst seit den Pro-Palästina-Demonstrationen am vergangenen Freitag beschäftigt die Hagener Sicherheitskräfte der Gaza-Konflikt. Die Polizei hat schon seit Beginn der kriegerischen Auseinandersetzungen zum Beispiel ihre Präsenz an der Synagoge in der Pothoffstraße verstärkt. „Wir kontrollieren hier in Hagen über das vom Land NRW geforderte Maß hinaus“, so Polizeipräsident Frank Richter. Mit dem Leiter der Staatsschutzabteilung, Matthias Stascheid, habe er auch die jüdische Gemeinde besucht und bereits zu Beginn des Gaza-Krieges Gespräche geführt.

Der Polizeipräsident will damit klar machen, dass es keinen Anlass gebe, der Behörde auch nur im Ansatz eine antisemitische Gesinnung zu unterstellen. Wie berichtet, war die Hagener Polizei in die Kritik geraten, weil sie bei dem Protestzug am Freitag den Demonstranten ein Megafon geliehen hatte. Durch dieses waren dann israel-kritische Parolen gerufen worden. Die Polizei hatte ihr Vorgehen verteidigt: Das Megafon habe zur Absicherung eines friedlichen Verlaufs der Demonstration gedient. Die Kritik an Israel sei zudem kein Straftatbestand.

Intensiv vorbereitet

Auch sonst, so Staatsschutz-Leiter Stascheid, habe sich die Polizei intensiv auf die Demo vorbereitet. Unter anderem sei ein Katalog mit Fahnen und Zeichen von verbotenen islamistischen Organisationen erstellt worden, um diese gegebenenfalls zu entfernen. Frank Richter ergänzte, dass man arabisch sprechende Beamte eingesetzt habe, um verbotene Parolen auf arabisch zu erkennen.