Südwestfalen. Was früher in Südwestfalen als undenkbar galt, ist mittlerweile eine realistische Option und in manchen Fällen sogar bereits Wirklichkeit : eine schwarz-grüne Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene. Und dass, obwohl die Union im Sauerland als besonders konservativ gilt.
In Arnsberg hat sie fast schon Tradition, in Olpe wird sie erstmals aufgenommen, in Meschede ist sie frühzeitig gescheitert – eine Zusammenarbeit zwischen CDU und Grünen ist in Südwestfalen nicht mehr undenkbar. Dabei gilt doch die Union im Sauerland als besonders konservativ, steht Schwarz-Grün im Ruf, eher eine städtische Variante der Parteienzusammenarbeit zu sein, wurden doch Schwarz-Grün-Planspiele auf Landesebene gerade hier immer mit besonderer Skepsis gesehen. Doch die Zeiten des Lagerdenkens scheinen vorbei.
„Es gibt keine grundsätzliche Abneigung mehr“, sagt dazu Eckhard Uhlenberg, jahrelang Chef der CDU in Südwestfalen und lange einer der obersten Skeptiker in Sachen Schwarz-Grün (auf Landesebene). „Die Inhalte müssen stimmen, die Personen zusammen passen – davon muss man es vor Ort abhängig machen“, sagt der frühere Landesumweltminister und Ex-Landtagspräsident.
Bei der Warsteinerin Dagmar Hanses, Landtagsabgeordnete bei den Grünen, klingt das ähnlich: Eine Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Grün müsse vor Ort entschieden werden, „wie sind die Inhalte, wie die Strukturen, wer sind die Akteure – passt das für sechs Jahre?“ Die großen gesellschaftspolitischen Fragen, die Union und Grüne noch immer trennten, „stellen sich vor Ort doch gar nicht“, sagt Hanses.
Arnsberg: überraschend reibungslos
Ganz so will das Mechthild Thoridt nicht sehen. Thoridt ist Grünen-Ratsfrau in Meschede, ihre Partei hat gerade das Angebot einer Zusammenarbeit mit der CDU abgelehnt. Der Streit um die Windkraft – lokal: um Windvorrangflächen – habe dagegen gesprochen, ebenso die geplante Videoüberwachung in der Stadt, listet Thoridt auf. Auch die ständige Nörgelei über Rot-Grün in Düsseldorf seitens der örtlichen CDU ging den Grünen gegen den Strich – eine vertrauensvolle Zusammenarbeit war so unmöglich.
„Die Chemie muss stimmen“, sagt dazu Uhlenberg und verweist auf Arnsberg: „Die können gut miteinander!“ CDU und Grüne kooperieren dort seit fünf Jahren, wollen das auch weiter tun. Beide Seiten hat es ein wenig überrascht, dass die Zusammenarbeit letztlich so reibungslos funktioniert hat; gemeinsam haben sie in der Schulpolitik die Sekundarschule auf den Weg gebracht und sich um die Energiewende vor Ort gekümmert.
Offene Gespräche in Olpe
Olpe steht, was die schwarz-grüne Zusammenarbeit betrifft, erst am Anfang. Beide Parteien vereinbarten gerade, sich im Rat der Stadt künftig eng miteinander abzustimmen. „Wir haben versucht, mit allen zu reden; die Gespräche mit der CDU waren die offensten und sinnvollsten“, beschreibt etwa Grünen-Fraktionschef Kai Bitzer den Weg.
Die Wähler in Arnsberg haben übrigens weder CDU noch Grünen die Zusammenarbeit nennenswert übel genommen. Beide Parteien verloren nur geringfügig bei der Wahl im Mai. Auch in Herdecke gaben CDU und Grüne nach fünf Jahren Jamaika-Bündnis nur wenige Stimmen ab; eine Mehrheit im Rat hätten sie mit der FDP aber nur noch durch die Stimme der Bürgermeisterin, die sie 2009 zu ihrer gemeinsamen Kandidatin kürten. Der Fortbestand der Zusammenarbeit aus CDU, Grünen und FDP ist deshalb in Herdecke nicht sicher. Auch im benachbarten Hagen hievte in diesem Jahr ein Jamaika-Bündnis einen Oberbürgermeisterkandidaten ins Amt; für eine Mehrheit im Stadtrat reichte es für Schwarz, Grün und Gelb indes nicht. Anders in Siegen: Dort wollen es die drei Parteien jetzt miteinander versuchen.
Im Übrigen gibt es für Schwarz-Grün einen ganz einfachen Grund: die Mehrheitsverhältnisse. Der Wegfall der Sperrklausel hat kleinere Parteien in viele Kommunalparlamente einziehen lassen, Mehrheiten gehen so auch der CDU im Sauerland verloren – sie ist auf neue Partner angewiesen.
