Garenfeld. .
Ein Wachstum der Wählergemeinschaften beobachtet Professor Lars Holtkamp. Dabei ist es keine Seltenheit, dass sich Menschen aus Bürgerinitiativen – ähnlich wie in Garenfeld – politisch engagieren. Über dieses Phänomen sprach unsere Zeitung mit dem Politikwissenschaftler, der an der Fernuniversität Hagen den Lehrstuhl „Politik und Verwaltung“ inne hat.
Welche Rolle spielen Wählergemeinschaften in der Politik?
Holtkamp: Auf kommunaler Ebene eine immer größere. Wir beobachten ein Wachstum. Das hat auch mit dem Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen zu tun. So reichen auch kleine Stimmanteile, um einen Sitz in einen Stadtrat zu bekommen. Es gibt in größeren Städten viele Räte, in denen sogar zwei Wählergemeinschaften vertreten sind.
Wie beurteilen Sie, dass Menschen, die sich in Initiativen engagieren, selbst in die Politik gehen?
Das ist keine Seltenheit. Solche Standortkonflikte wie in Garenfeld bieten sich an, um sich auch politisch erstmals zu engagieren. Das kann dazu führen, dass auch etablierte Parteien ihre Positionen überdenken. Ganz gleich wo Genehmigungsverfahren angesiedelt sind – wenn ein Unternehmen am Ende ein Vorhaben gegen eine Kommune durchsetzen muss, dann ist das nicht angenehm.
Welche Chancen haben Wählergemeinschaften bei der Kommunalwahl?
In Zusammenhang mit der Europawahl kann die Kommunalwahl am 25. Mai zu einer Protestwahl werden. Die Wählergemeinschaften präsentieren in der Regel „unverbrauchte Leute“. Das sind vielversprechende Startbedingungen.
Warum finden Initiativen und Wählergemeinschaften zueinander?
Im Gegensatz zu etablierten Parteien haben Wählergemeinschaften oft wesentlich weniger Mitglieder. Das macht es schwierig, alle Wahlbezirke mit Kandidaten zu besetzen. Darüber hinaus haben sie Probleme, vor Ort präsent zu sein. Da kann es durchaus helfen, wenn sie neue Mitglieder gewinnen, die sich bereits vor Ort engagiert haben.
Wie sehen etablierte Parteien diese Entwicklungen?
Sie fürchten diese neue Konkurrenz. Letztlich kann es dazu kommen, dass sie Mandate und Einfluss verlieren. Und das ist es, was ihnen am meisten weh tut.