Hagen. Mit Wartezeiten von mehr als einer Stunde in den Bürgerämtern vergraule die Stadtspitze jene Bürger, die vorzeitig ihre Stimme abgeben wollen. Mit diesem Vorwurf meldete sich gestern die SPD zu Wort und appellierte an OB Jörg Dehm, zusätzliche Mitarbeiter für die Bürgerämter abzustellen.
Der Verwaltungschef hatte entsprechende Kritik bereits in der Ratssitzung am Dienstag mit dem Hinweis abgetan, dass diese Zustände dem anhaltenden Personalabbau geschuldet seien. Damit könne auch der gewohnte Service nicht mehr allerorten gehalten werden und Wartezeiten müssten in Kauf genommen werden.
„Eine unverschämte Stellungnahme“, wetterte SPD-Fraktionschef Mark Krippner. „Wer jetzt wählen geht, der soll im Bürgeramt eine Nummer ziehen und dann wie alle anderen warten, bis er aufgerufen wird? Das darf so nicht weitergehen.“ Das Angebot, in den Bürgerämtern seine Stimme abzugeben, dürfe nicht gleichgesetzt werden mit einer Dienstleistung wie Personalausweisbeantragung oder Autoanmeldung. „So vergraulen wir Wähler und sorgen selbst dafür, dass die Wahlbeteiligung immer weiter sinkt.“
Eine Kritik, auf die der zuständige Dezernent Thomas Huyeng gestern reagierte. Zwar wird es auch in Zukunft keine personellen Reserven geben, um die Teams in den Bürgerämtern zumindest in den Stoßzeiten zu verstärken. Allerdings sollen Bürger, die bloß ihre Wahlbenachrichtigung abgeben möchten, um Briefwahlunterlagen zugesandt zu bekommen, sich ab sofort an den Wartenden vorbeidrängeln dürfen, um ihr Kärtchen abzugeben. Außerdem verweist die Stadt darauf, dass die Bürger natürlich auch in weniger frequentierten Bürgerämtern in Eilpe, Vorhalle oder Hohenlimburg wählen können.
14 Mitarbeiter im Briefwahlbüro
Zudem besteht die Chance, online über die Homepage der Stadt Hagen die Briefwahlunterlagen zu ordern. Dabei machen jedoch viele Nutzer den Fehler, dass sie irrtümlich auch Unterlagen für den Integrationsrat bestellen und prompt aus dem Programm fliegen. Wichtig auch: nur den vollen Namen in der Form benutzen wie er auch im Personalausweis steht (Bindestriche beachten!). Probleme gibt es lediglich mit Sonderzeichen wie z.B. dem Accent. In Zweifelsfällen reicht auch eine E-Mail an ralf.joerges@stadt-hagen.de (Wahlamt).
Derzeit sind im Hagener Briefwahlbüro 14 Mitarbeiter beschäftigt, die von den bislang eingegangenen 9000 Anträgen bereits 5000 abgearbeitet haben. Jeden Tag erledigt das Team bis zu 2000 Briefwahlanträge. Das heißt, dass Bürger, die in der kommenden Woche verreisen und vorher noch per Briefwahl ihre Stimme abgeben möchten, sich sputen müssen – oder eben den Weg in die Bürgerämter nehmen. Kommunalwahlen 2014
