Hagen. . Über Monate hatten die Wirrungen rund um die Ausnahmegenehmigungen bei Ortsvereinswechseln für Unruhe in den Reihen der Hagener SPD gesorgt. Doch jetzt hat der Unterbezirksvorstand sich auf ein Verfahren verständigt, das in Zukunft solche Wünsche von Parteimitgliedern sauber abwickelt.
Die Verwerfungen rund um die Delegiertenwahl der Wehringhauser Genossen sind geglättet. Der SPD-Unterbezirk hat am Mittwochabend nach der schallenden Ohrfeige durch die Landesschiedskommission die Praxis der Ausnahmeregelungen bei Ortsvereinswechseln von Mitgliedern auf neue, juristisch solide Füße gestellt.
Im Dezember hatten die Düsseldorfer aufgrund einer Anfechtung die Wahl der Delegierten für die Ratswahlkreiskonferenz bei der Mitgliederversammlung des Ortsvereins Wehringhausen für ungültig erklärt. Denn bei der Mitgliederversammlung in Wehringhausen am 15. Oktober wurden, so auch die Feststellung der SPD-Landesschiedskommission, die Delegierten von einer erheblichen Zahl von Genossen nominiert, die keine Mitglieder des Ortsvereins waren. Von den 38 Wahlberechtigten wohnten offenkundig 17 Parteimitglieder nicht im Zuständigkeitsbereich des Ortsvereins und gehörten somit nach dem SPD-Organisationsstatut dem Ortsverein auch gar nicht an. Damit wurde das Ergebnis der Listenwahl nichtig. In der Zwischenzeit haben die Wehringhauser Gruppen die Weihnachtspause genutzt, um sämtliche Zweifelsfälle zu klären. Am Ende blieb eine Liste mit neun Genossen übrig, über deren Zuordnung man keine Einigung erzielen konnte, darunter die beiden Spitzenkandidaten Claus Rudel und Kevin Niedergriese.
Standardisiertes Musterformular
Diese Genossen wurden angeschrieben, um noch einmal schriftliche Begründungen zu liefern, warum sie sich dem SPD-Ortsverein Wehringhausen verbunden fühlen. Nur so kann nach dem SPD-Organisationsstatut korrekt über deren Zugehörig befunden werden. Dort ist verankert, dass Ausnahmeanträgen von externen Mitgliedern grundsätzlich gefolgt werden solle, wenn nachvollziehbare Gründe vorliegen und Organisationsinteressen dem nicht entgegenstehen. „Das haben wir in allen Fällen sauber geprüft und jetzt auch so entschieden“, verweist Parteichef Timo Schisanowski auf ein neu entwickeltet, standardisiertes Musterformular für alle Ausnahmegenehmigungen bei Ortsvereinswechseln. Demnach müssen künftig neben einer ausführlichen inhaltlichen Begründung des Antragstellers auch die Zustimmungen des abgebenden und des aufnehmenden Ortsvereins vorliegen, bevor die Partei dann das letzte Wort hat.
Um in allen Ortsvereinen klare Verhältnisse zu haben, wurden zuletzt sämtliche 20 SPD-Ortsvereine angeschrieben, ob es dort ebenfalls noch Irritationen gebe. „Niemand hat Bedenken angemeldet, niemand fühlt sich im falschen Ortsverein“, sieht Schisanowski daher keinen weiteren akuten Handlungsbedarf.
Ausnahme Wehringhausen: Dort werden am 24. Januar um 18 Uhr in der Villa Post die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz am 2. Februar ein zweites Mal gewählt.
