Hagen.. Sport, Kultur, öffentliche Sicherheit: Die SPD plant schon mal den Fahrplan bis zur Bundestagswahl 2013.
Nach der Sommerpause wollen die SPD-Fraktion und der Parteivorstand auf einer Klausurtagung ihren Fahrplan bis zur Bundestagswahl 2013 und zur Kommunalwahl 2014 festklopfen.
Dabei geht es nach der Beilegung der parteiinternen Streitigkeiten um eine inhaltliche Ausrichtung. Schwerpunktmäßig wird es vor allem um die vier Bereiche Bildung, Jugend und Soziales, Demografischer Wandel und den Faktor „Konzern Stadt Hagen“ gehen, betont Parteichef Timo Schisanowski im WR-Sommergespräch. „Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit und haben da viel Kompetenz in den eigenen Reihen.“
Herausforderung demografischer Wandel
Bei der Bildung geht es darum, eine zukunftsfähige Schullandschaft zu entwickeln. „Das Thema darf man nicht nur unter Haushalts-Gesichtspunkten sehen“, ergänzt SPD-Fraktionschef Mark Krippner. „Hagen ist ein Bildungsstandort. Dazu kann man sich bekennen.“
Eine große Herausforderung ist der demografische Wandel: „Vielen ist das noch gar nicht bewusst“, so Schisanowski. Augenmerk müsse dabei auf das Thema Stadtentwicklung und Wohnungsbau gelegt werden: Zum einen müsse Hagen für junge Familien attraktiv werden. Auf der anderen Seite müsse stärker als bisher auf Barrierefreiheit geachtet werden. Eine Aufgabe für die städtische Wohnungsbaugesellschaft HGW. Aber auch vor dem Thema Abriss dürfe die Stadt nicht die Augen verschließen. Hagen werde stärker als andere an Bevölkerung verlieren. Stichwort Leerstand: „10.000 Wohnungen sind zu viel.“
Unter dem Stichwort „Konzern Stadt Hagen“ versteht die SPD alle Aktivitäten zur kommunalen Daseinsvorsorge. „Es darf keinen Verkauf von Tafelsilber geben“, schreibt Schisanowski vor allem CDU und FDP ins Stammbuch. Aber auch andere Themen wie Sport, Kultur und öffentliche Sicherheit will die SPD nicht aus dem Blick verlieren. Und dabei dem CDU-OB wie schon bei den Haushaltsplanberatungen das Leben schwer machen: „Er macht vom Elfenbeinturm aus Politik. Man merkt, wie es einsamer um ihn wird“, so der SPD-Parteichef.