Hagen.. Um Papier und Druckkosten zu sparen, sollen Hagener Politiker künftig mit Tablet-PCs ausgestattet werden, auf denen Unterlagen und Akten digital abrufbar wären. Die Bezirksvertretung Nord hat dem Vorschlag der CDU bereits zugestimmt. In anderen NRW-Städten wurde diese Umstellung bereits vollzogen.

Die CDU will die politische Arbeit in Hagen weitgehend digitalisieren und alle Ratsmitglieder sowie die Bezirksvertreter mit iPads oder ähnlichen Geräten ausstatten. Dadurch verspricht sich die Union eine Senkung der Druckkosten für Beratungsvorlagen und ähnliche Akten in sechsstelliger Höhe. Die Bezirksvertretung Nord hat dem Vorschlag bereits ihre Zustimmung erteilt.

Der Stadt Hagen entstehen jährlich 50.000 Euro an Druckkosten für Sitzungsvorlagen und Arbeitspapiere, die den heimischen Politikern als Grundlage ihrer Beratungen dienen. Im Laufe einer Legislaturperiode (fünf Jahre) summiert sich dieser Betrag auf 250.000 Euro. Würde man nun alle 120 Mandatsträger in Hagen mit einem 400 Euro teuren Tablet-PC ausstatten, rechnet Josef Hennemann vor, CDU-Fraktionschef in der Bezirksvertretung Nord, würden dafür zwar einmalig 48.000 Euro an Kosten anfallen: „Andererseits fielen die gesamten Druckkosten weg. Im Laufe von fünf Jahren würde die Stadt somit 202.000 Euro einsparen.“

Hennemann weiß um die politische Brisanz seines Vorschlages und dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entstehen könnte, die Hagener Politiker wollten sich an den Geldtöpfen der öffentlichen Hand bedienen. Er bezeichnet die Initiative denn auch als Musterbeispiel - ob die Stadt den Rats- und Bezirksvertretern die Geräte schenkt, nur leihweise zur Verfügung stellt oder einen Zuschuss zur privaten Anschaffung zahlt, müsse sorgfältig ausgerechnet werden: „Die 400 Euro sind ein Denkmodell. Wenn die Stadt 120 iPads bestellt oder sich sogar mit einer anderen Kommune zusammentut, sind die Rechner wahrscheinlich viel günstiger zu bekommen.“

Enormer Papier-Aufwand

Aktuell betreibt die Stadt einen enormen Aufwand, um die politischen Entscheidungsträger mit Papier zu versorgen. Die Vorlagen, jährlich mehrere hunderttausend Seiten, müssen gedruckt, eingetütet und verschickt werden. Dazu kommen der Personalaufwand in den Amtsstuben und die Portokosten. Zeitgemäßer wäre es wohl, sich die Unterlagen per Internet auf einen Computer oder direkt auf das iPad herunterzuladen. Hennemann erklärte, er selbst verfahre bereits so: „Und das funktioniert wunderbar. Die Verwaltung stellt uns die Sitzungsvorlagen als optimal geordnetes Paket auf ihrer Homepage zur Verfügung.“

Kämmerer Christoph Gerbersmann erteilte dem blattlosen Modell bereits seinen Segen: „Ein dermaßen hoher Papierverbrauch, wie wir ihn derzeit haben, darf in einer modernen Gesellschaft nicht mehr sein.“ Allerdings müssten sich nahezu alle Hagener Mandatsträger mit dem Papierverzicht einverstanden erklären, sonst rechne sich der Entwurf nicht: „Weil selbst für wenige Politiker Druckvorlagen und Verwaltungsaufwand anfallen.“