Hagen. .

Die SPD beschäftigt sich gern und viel mit sich selbst. Gut für die CDU und deren Oberbürgermeister Jörg Dehm, die so bequem die Meinungsführerschaft im Rat für übernehmen konnte.

Jetzt haben die Christdemokraten die Genossen derart aufgeschreckt, dass diese nun zur Gegenattacke blasen. Sie werfen Oberbürgermeister Jörg Dehm vor, das Ende der Müllverbrennungsanlage einzuleiten und somit seine „Kompetenzen überschritten und dadurch das Verhältnis zum Rat beschädigt“ zu haben. Denn: „Eine mögliche Aufgabe der Müllentsorgung in eigener Regie ist von solcher Bedeutung, dass hier nicht ohne ein Mandat des Rates oder zumindest in Absprache mit mit den Fraktionen des Rates Gespräche oder gar Verhandlungen aufgenommen werden können“, schreibt SPD-Fraktionschef Mark Krippner im Vorfeld der Ratssitzung am 12. Mai an den Oberbürgermeister.

Die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) möchte als Anteilseigner die Anlage am Pfannenofen wohl schließen und den Hagener Müll in Hamm verbrennen lassen. Für die Genossen ein inakzeptabler Plan. „Für die SPD-Fraktion steht der Erhalt der Hagener MVA außer Frage“, stellt Krippner klar. „Für uns ist neben den Aspekten der Entsorgungssicherheit und der Gebührenstabilität auf einem günstigen Niveau, die Nutzung der Wärme ein entscheidender Standortfaktor.“

Die SPD-Fraktion fordert den Oberbürgermeister nun auf, dem Rat in der kommenden Sitzung über die aktuelle Sachlage und weitere Pläne umfassend zu berichten. Als Grundlage haben die Genossen gleich 16 Fragen formuliert, die den Stand der Dinge abfragen, aber auch nach der internen Kommunikation sowie nach strategischen Planungen für andere Bereiche der Kommunalwirtschaft fragen.

Im Blick haben die Genossen da etwa eine Umwandlung der Enervie AG in eine GmbH und Co. KG und einen möglichen Verkauf der Hagener Anteile an Dritte.