Hagen. .
Die Finanzierung des Tierheim-Neubaus an der Hasselstraße ist gesichert. Der Haupt- und Finanzausschuss stellte am Donnerstag 200.000 Euro aus der Sparkassen-Spende zugunsten gemeinnütziger Zwecke zur Verfügung.
Damit kann die Verwaltung noch vor der Osterpause einen Generalunternehmer beauftragen, der das Investitionsprojekt, das vorzugsweise aus Mitteln des Konjunkturpaketes II getragen wird, bis Oktober 2011 realisiert.
Kämmerer Christoph Gerbersmann berichtete dem Gremium über die weiterhin desaströse Finanzlage der Stadt: Der Kassenkreditbedarf liegt aktuell bei 1,041 Milliarden Euro und somit 105 Millionen Euro über dem Vorjahresniveau. Mit Blick auf sprudelnde Gewerbesteuereinnahmen geht der Finanzdezernent davon aus, dass der Planansatz von 77,9 Millionen Euro bis zum Jahresende erreicht werden kann.
Ampeln gehen vom Netz
Sorge bereitet hingegen die Erhöhung der Leitzinsen, die mittelfristig auch auf den Hagener Etat wirkt. Gerbersmann berichtete, dass die Stadt Hagen gemeinsam mit anderen Nothaushaltskommunen in einem Schreiben an die Landesregierung um rechtliche Möglichkeiten gebeten habe, das aktuell noch niedrige Zinsniveau längerfristig festschreiben zu dürfen. Dazu gebe es aus Düsseldorf „vorsichtige Signale“, dass man den Städten entgegen kommen wolle.
Einen weiteren Mosaikstein bei den Sparbemühungen bildet die Abschaltung von Ampeln im Stadtgebiet. Vom Netz gehen die Signalanlagen Kamp-/Hochstraße, Frankfurter/Mühlenstraße, Berchumer-/Düsternstraße, Wolfskuhler Weg/A1 sowie Selbecker Straße/Zur Höhe. Unangetastet bleiben hingegen die ebenfalls auf dem Prüfstand stehenden Ampeln Fritz-Reuter- sowie Tücking/Höxterstraße. Über die endgültige Zukunft des Übergangs Karl-Ernst-Osthaus-Straße berät noch einmal die BV Mitte.