Hagen. Die beliebte Veranstaltung muss sich offiziell künftig anders nennen. Ein Patent-Anwalt aus Hagen schlägt jetzt Alarm. Die Hintergründe.
Seit 17 Jahren wird in Hagen offiziell „Blau unterm Baum“ gefeiert. Das vorweihnachtliche Event, das es aber schon viel länger gibt, lockt jedes Jahr gut 2.500 bis 3.000 Besucher in die City. Eine beliebte Tradition am Tag vor Heiligabend. Doch diesmal ist die Aufregung im Vorfeld groß. Es geht dabei nicht um die Bierpreise.
Diplom-Ingenieur Martin Dörner ist Patentanwalt mit Kanzleisitz an der Körnerstraße. Er ist auch Experte für Markenrecht. Und ganz nebenbei ein echter Fan des weihnachtlichen Freiluft-Treffs „Blau unterm Baum“. Deshalb horchte er auf, als ihn ein Gastronom aus dem Ruhrgebiet anrief. Er wollte wissen, ob es rechtlich zulässig sei, dass es in einer Stadt zwei Veranstaltungen unter dem selben Namen gebe. Er selbst organisiere seit Jahren eine Feier „Blau unterm Baum“ - und nun sei plötzlich ein konkurrierender Wirt auf die gleiche Idee gekommen. Das wolle er sich nicht gefallen lassen und dagegen vorgehen.
Viele Clubs nutzen den Namen
Tatsächlich werden unter dem Motto „Blau unterm Baum“ schon seit Jahrzehnten Weihnachtsfeten gefeiert. In vielen Städten treffen sich Menschen in der Innenstadt, um mit alten Freunden und Bekannten zu plaudern, zu essen und natürlich auch zu trinken. Neben Hagen gibt es gleichnamige Veranstaltungen in Iserlohn, Köln, Bremen oder Herford. Die Liste ist bei weitem nicht vollständig. Unzählige Diskotheken in ganz Deutschland und sogar Kirchengemeinden nutzen den einprägsamen Namen. „Blau unterm Baum“ ist für Markenrechts-Experte Dörner deshalb auch „eine Art Gattungsbegriff, den fast jeder kennt und der daher eigentlich nicht schutzfähig ist“.
Umso erstaunter war der Hagener Patenanwalt, als er herausfand: Am 5. Januar dieses Jahres hat sich die SMEA GmbH aus Hannover, die bundesweit Partys plant und veranstaltet, den Begriff „Blau unterm Baum“ beim Deutschen Patent- und Markenamt in München schützen lassen. Die Bezeichnung wurde sogar ins Markenregister eingetragen. „Damit“, so Martin Dörner, „ist diese Firma nun der alleinige Rechteinhaber an diesem Namen“. Wer den Titel „Blau unterm Baum“ trotzdem unerlaubt gewerblich verwendet, dem droht juristischer Ärger: Möglicherweise eine einstweilige Verfügung, verbunden mit hohen Gebühren und Anwaltskosten. Dörner: „Aus anwaltlicher Sicht muss ich Veranstaltern daher dringend davon abraten, die Bezeichnung weiterhin zu verwenden.“
Hagen nimmt Abstand vom Titel
Der Patentanwalt informierte umgehend die City Gemeinschaft Hagen, die die ehemalige Phoenix-Veranstaltung „Blau unterm Baum“ seit Jahren erfolgreich weiterführt, über seine Entdeckung im Markenregister. Die deutliche Warnung stieß bei Projektleiter Alex Talash auf offene Ohren: „Das Risiko, wegen Verletzung der Wortmarke abgemahnt und mit hohen Kosten überzogen zu werden, gehen wir nicht ein.“ Deshalb werde die Veranstaltung vorsichtshalber nicht mehr „Blau unterm Baum“ genannt. Talash sieht darin kein großes Problem, er grinst: „Es weiß doch eh jeder in Hagen, was am Vortag vor Heiligabend in der City gefeiert wird.“
Dessen ungeachtet trommelt Stephan Ley, Chef der Großraum-Disko „Capitol“, bereits lautstark für seine alljährliche Vorweihnachtsparty „Blau unterm Baum“. Ihn beeindruckt die Markeneintragung nicht im Geringsten und er will sich davon auch nicht einschüchtern lassen: „Ich habe 250 Diskotheken-Betreiber im Rücken.“
Immerhin: Mittlerweile gibt es Kontakt zwischen City Gemeinschaft und SMEA. Geschäftsführer Dennis Pokorny erklärt auf Anfrage unserer Zeitung: „Wir haben uns den Namen lediglich zum eigenen Schutz gesichert. Wir beabsichtigen nicht, irgendjemanden abzumahnen, wir wollen kein Geld mit dem Namen verdienen, aber sichergehen, dass uns als Veranstalter auch keine Abmahnung erreicht.“ Wenn die City Gemeinschaft den Namen verwenden wolle, spreche da aus seiner Sicht nichts gegen. „Wir haben nur darum gebeten, dass in dem Zusammenhang klein auf unsere Firma verwiesen wird.“