Hagen. Ein Friedensmarsch für Nahost soll am Freitag in Hagen stattfinden. Die Polizei wird mit vielen Kräften vor Ort sein und wenn nötig einschreiten:
Am Freitag ist in der Innenstadt eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit Kundgebung zum Thema „Friedens- und Schweigemarsch für Nahost“ angemeldet. Da sich der Aufzug vom Berliner Platz über den Graf-von-Galen-Ring und die Elberfelder Straße bis zum Volkspark bewegen wird, rechnet die Polizei Hagen zwischen 13 und 17 Uhr mit deutlichen Verkehrsstörungen. „Der Bereich sollte in diesem Zeitraum weiträumig umfahren werden“, so die Polizei in einer Erklärung.
„Antisemitische Hetze verhindern“
Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern seien, so die Polizei weiter, sämtliche Anstachlungen zu Hass und Gewalt gegen Israel und jüdisches Leben in Form von Auflagen durch die Polizei untersagt worden. In diesem Kontext wurden auch bestimmte Skandierungen und Parolen in jeglicher Sprache untersagt. „Die Polizei Hagen verfolgt mit diesen Auflagen das Ziel, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten und Straftaten - wie zum Beispiel Volksverhetzung - sowie antisemitische und antiisraelische Hetze zu verhindern. Die Einsatzkräfte werden in diesen Fällen sehr konsequent einschreiten und jede Zuwiderhandlung zur Anzeige bringen“, teilte Polizeipräsidentin Ursula Tomahogh am Donnerstag entschlossen mit.
Es werden Dolmetscher eingesetzt, um mögliche Verstöße sofort zu erkennen und zu ahnden. Darüber hinaus befinden sich Beamtinnen und Beamte des polizeilichen Staatsschutzes im Einsatz. Die Polizei Hagen wird die Versammlung mit zahlreichen Kräften begleiten. Hierbei wird sie von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei unterstützt.
Enger Austausch mit Hagener Gemeinden
„Alle Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer haben das Recht sich zu versammeln, wenn sie dies friedlich tun und den Pfad der demokratischen dabei Grundordnung nicht verlassen. Wir dulden allerdings keine Form von antisemitischem Hass, Gewaltaufrufen oder Sympathiebekundungen für terroristische Vereinigungen und werden dies mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln unterbinden“, macht Hagens Polizeipräsidentin deutlich.
Seit Beginn des Nahostkonflikts steht die Polizei mit der jüdischen Gemeinde und vielen muslimischen Gemeinden in Hagen im Austausch.