Hohenlimburg. Nach dem peinlichen Formfehler der Stadt Hagen im Zuge des Planfeststellungsverfahrens zum Oeger Steinbruch sieht die CDU Handlungsbedarf.
„Die Verwaltung muss nun mit aller Kraft das Planfeststellungsverfahren für die Vertiefung des Oeger Kalksteinbruchs vorantreiben.“ Diese Erwartung äußert der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion und des Ausschusses für Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung (SBW) in Hagen, Jörg Klepper: „Anschließend muss die Verwaltung die Fehlerursache ermitteln und ihre entsprechenden internen Verfahrensabläufe korrigieren. Wir werden das mit einer entsprechenden Anfrage an den Fachausschuss nachhalten.“
Ein Formfehler im Planfeststellungsverfahren für die Vertiefung des Oeger Kalksteinbruchs hat zu einer Verzögerung geführt. Offensichtlich wurde versäumt, zeitgleich zur Offenlage in Hagen eine solche auch für die ebenfalls betroffene Nachbarstadt Iserlohn anzubieten. Die öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen soll es jedem Bürger ermöglichen, Einblick in das Verfahren zu nehmen.
Das ist aber in Iserlohn – der Steinbruch grenzt an das zu Iserlohn gehörende Letmathe – unterblieben mit der Folge, dass nun zeitnah eine weitere Auslegung auf den Weg gebracht werden muss. Dies will die Hagener Verwaltung nun in Abstimmung mit der Stadt Iserlohn in die Wege leiten.
Klepper: Offenlage nicht in den Sommerferien
Noch nicht abschließend geklärt ist nach Angaben von Klepper, ob die Offenlage Anfang August beginnen kann. Der CDU-Politiker macht klar: „Wir wollen keinen Sündenbock geliefert bekommen, nur das Verfahren so schnell wie möglich rechtssicher abschließen.“ Einen Abschluss der Offenlage während der Sommerferien würde Klepper allerdings vermeiden: „Das wäre nicht bürgerfreundlich und möglicherweise sogar rechtlich angreifbar. Aber nach den Ferien muss es sofort losgehen.“
Dennis Rehbein, CDU-Vorsitzender in Hagen und sachkundiger Bürger im Stadtentwicklungsausschuss, stößt in dasselbe Horn: „In einer immer komplexer werdenden Welt sind Fehler nie ganz auszuschließen. Deshalb braucht es eine positive Fehlerkultur in der Verwaltung. Im Rahmen eines kontinuierlichen Verbesserungsprozesses muss sie alles daransetzen, dass sich ein solcher Fehler nicht wiederholen kann. Schließlich sind solche Verzögerungen und Verunsicherungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, wie die des Hohenlimburger Kalksteinbruchs, schmerzhaft.“