Hagen. Wilde Müllkippen, Hundehaufen, Abfall in den Wäldern, vollgekotete Spielplätze: SPD-Fraktionschef Rudel verlangt ein konsequenteres Vorgehen.

Man kann nicht behaupten, dass die Stadtverwaltung in der Vergangenheit nichts gegen die Vermüllung der Stadt unternommen hätte. Waste Watcher kontrollieren die Abfallcontainer und gehen Abfallsündern nach, der Hagener Entsorgungsbetrieb fährt Sonderschichten, sogar ein Mülldetektiv wurde eingestellt, um Müllferkel auf frischer Tat zu ertappen. Unvergessen sind auch die von Oberbürgermeister Erik O. Schulz initiierten, großangelegten, mehrtägigen Reinigungsaktionen in Altenhagen und Wehringhausen.

Gefruchtet haben all diese Bemühungen augenscheinlich wenig. Die Müllberge in Hagen haben – unabhängig von der Jahrhundertflut mit ihren Abfallbergen im Gefolge – eher zugenommen. Die SPD im Stadtrat nimmt das zum Anlass für einen neuen Vorstoß, um dem skandalösen Verhalten vieler Mitbürger doch noch einen Riegel vorzuschieben. „Die Stadtsauberkeit ist ein Maßstab für eine lebenswerte Stadt und spielt daher eine zunehmend große Rolle für unsere Bürger“, spricht Fraktionschef Claus Rudel wohl vielen Menschen aus dem Herzen.

Die illegale Entsorgung von Müll auf öffentlichen Flächen beeinträchtige die Lebensqualität der Bürger erheblich, so Rudel. Von weggeworfenen Zigarettenkippen bis hin zum aufgetürmten Sperrmüll seien die Ergebnisse eines geänderten Sozialverhaltens jeden Tag auf Straßen, Wegen, in Parks, im Wald und in öffentlichen Einrichtungen, in Bussen, Warte- und Eingangsbereichen festzustellen.

Allgemeine Regeln verlieren an Bindungswirkung

Gesetzliche Bestimmungen, Satzungen oder allgemeine Regeln des Umgangs miteinander hätten für viele Einwohner zunehmend an Bindungswirkung verloren, konstatiert Rudel: „Verschärft wird die Problematik durch den starken Zuzug von EU-Zuwanderern, die das hiesige Müllentsorgungssystem noch nicht alle verinnerlicht haben.“

Hinzu komme, dass nicht alle Bevölkerungsgruppen in Hagen von ihrer gesellschaftlichen bzw. familiären Prägung von vorneherein die geltenden Regelungen kennen würden. Regeln würden zum Teil nur akzeptiert, wenn die Ordnungskräfte diese vor Ort durchsetzten, wobei der Respekt gegenüber den Ordnungskräften abnehme und deren Anweisungen zunehmend in Frage gestellt würden: „Damit hat sich das Sozialverhalten der Bevölkerung in den letzten Jahren dramatisch verändert.“

Viele Köche verderben den Brei

Das könne damit zusammenhängen, dass der Verfolgungs- bzw. der Ahndungsdruck nachgelassen habe, so der SPD-Fraktionsvorsitzende: „Wenn dem falschen Verhalten keine Konsequenzen folgen, wird das Verhalten zum Regelfall. Hier muss dringend und konsequent gegengesteuert werden.“ Ziel müsse es sein, dass Verwaltung, Politik und die Bürger in den Prozess zur Besserung der Situation eingebunden würden.

Eine verbesserte Stadtsauberkeit sei jedoch nicht zum Nulltarif zu haben. Für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten bedürfe es einer gut ausgestatteten Abteilung. Mit regelmäßigen Kontrollen, Präsenz und der Durchführung von Sonderprojekten könne ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Gesamtsituation geleistet werden. „Eine Prozessoptimierung bei der Stadtsauberkeit ist dringend erforderlich“, blickt Rudel auf das bestehende Zuständigkeits-Wirrwarr in Hagen, sind doch nach wie vor Hagener Entsorgungsbetrieb (HEB), Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH), Gebäudewirtschaft Hagen (GWH), Ordnungsamt und Umweltamt in verschiedenen Funktionen für die Stadtsauberkeit zuständig.

Rudel: Verantwortlichkeit vereinheitlichen

Sein Vorschlag: die Zuständigkeit und Verantwortlichkeit für die öffentlichen Flächen und die Verstärkung der ordnungsbehördlichen Maßnahmen in Hagen zu vereinheitlichen. Bis November solle die Verwaltung eine erste Machbarkeitsstudie vorlegen, über die der Rat noch in diesem Jahr entscheiden könne. Die mögliche Umsetzung und Finanzierung könnte dann in die Haushaltsplanungen für die Jahre 2022/23 aufgenommen werden, blickt der Fraktionschef voraus.

Rudel hat auch die Zuständigkeit der Grundstückseigentümer für die Gehwegreinigung im Blick: „Auch diese Aufgabe wird zum Teil gar nicht oder nur unzureichend wahrgenommen.“ Daher sei zu prüfen, ob diese Aufgabe auch Teil der städtischen Reinigung werden sollte.