Hagen. Für Hagen in den Bundestag – das will SPD-Kandidat Timo Schisanowski. Was er politisch und persönlich denkt.
58 Fragen und Satzanfänge – 58 Antworten und Ergänzungen. Mit dem Format „58 Hagen“, das auf die ehemalige Postleitzahl der Stadt Hagen anspielt, stellt die Stadtredaktion Hagen die sechs Kandidaten, die für Hagen bei der Bundestagswahl am 26. September das Direktmandat holen wollen, auf eine besondere Art vor. Es geht um Inhalte, es geht um Persönliches. Heute hat Timo Schisanowski (SPD) das Wort.
Die Flutkatastrophe ist das bestimmende Thema der letzten Wochen. Wie wollen Sie sicherstellen, dass der Bund auch langfristig die Stadt nicht hängen lässt?
Mit dem verlässlichen, tatkräftigen Zutun unseres Bundesfinanzministers Olaf Scholz („Was man mit Geld in Ordnung bringen kann, werden wir mit Geld in Ordnung bringen“) stellt der Bund mit den Ländern eine Aufbauhilfe in Höhe von 30 Milliarden Euro zur Verfügung. Aufgabe und Ziel der Hagener Politik muss es jetzt – parteiübergreifend – sein, dafür Sorge zu tragen, dass das Geld auch zügig bei den Betroffenen vor Ort ankommt. Wenn ich in den Bundestag gewählt werde, sehe ich es als meine wichtigste Aufgabe an, den Interessen meines Wahlkreises aktiv Nachdruck zu verleihen und die Türen in Berlin zu öffnen.
Welche Programme und Konzepte müssen her, um Städte wie Hagen vor den Folgen von Hochwassern zu schützen?
Politik und Verwaltung haben die wichtige Aufgabe, gemeinsam einen zukunftssicheren Hochwasserschutz neu aufzusetzen, d. h. insbesondere Aktualisierung des Gewässerkartenmaterials, Schaffung von Notwasserflächen und -wegen, Renaturierung und Umleitungen unserer Flussläufe, Bau neuer Hochwasserrückhaltebecken, größere Rohrdurchmesser, Entwicklung neuer Frühwarnsysteme.
Der Klimawandel wird in Städten wie Hagen spürbar. Was sind die wichtigsten Konsequenzen?
Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel ist ein ganz zentrales Thema, das von einer neuen Bundesregierung beherzt angepackt werden muss. Olaf Scholz will den Klimaschutz deshalb richtigerweise zur Chefsache machen und gemeinsam mit der SPD unser Land spätestens bis 2045 klimaneutral machen. Dafür müssen jetzt die Weichen gestellt und richtig Tempo gemacht werden beim Planen, Genehmigen und Bauen: Für den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien wie Sonne, Wind und Geothermie, für den Auf- bzw. Ausbau einer nachhaltigen Infrastruktur an Stromleitungen und Verteilnetzen, Elektromobilität sowie Wasserstoffleitungen.
Wie kann es gelingen, Hagen zu einer Modellregion für Wasserstoff zu machen?
Wasserstoff ist die Technologie der Zukunft, weshalb es für unsere heimische Wirtschaft zentral wichtig ist, die industrielle, klimaschonende Nutzung von Wasserstoff voranzutreiben. In Hagen sind schon zahlreiche Unternehmen wie die Bilstein-Gruppe, C. D. Wälzholz, Kabel Premium Pulp & Paper und ThyssenKrupp in diesem Feld aktiv. Das möchte ich politisch unterstützen: Ganz konkret geht es um notwendige Förderprogramme für den Aufbau einer leistungsfähigen Wasserstoffinfrastruktur mitsamt einer Wasserstoffpipeline für das Lennetal.
Die Stadt Hagen hat einen Schuldenberg angehäuft. Braucht es einen Schuldenschnitt und wie kann man den durchsetzen?Ja, Hagen braucht ohne Wenn und Aber einen Schuldenschnitt – das Thema ist auf meiner Prioritätenliste für Hagen ganz oben. Auch Olaf Scholz steht mit der gesamten SPD in dieser existenziell wichtigen Frage an der Seite der besonders hoch verschuldeten Städte. Ganz im Gegensatz zu Armin Laschet, der die eigenen NRW-Kommunen seit Jahren im Stich lässt.
Durch Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer hat Hagen versucht, die Finanzen in den Griff zu bekommen. Ist das das geeignete Instrument, um Unterschiede zwischen den Kommunen auszugleichen?
Nein, aus einer Schuldennotlage resultierende Steuererhöhungen sind kein geeignetes Instrument, ganz im Gegenteil. Durch höhere Steuern erleidet Hagen mit all seinen Bürgern und unserer heimischen Wirtschaft eine spürbare Belastung und zugleich eklatanten Wettbewerbsnachteil mit weitreichenden Negativkonsequenzen. Deshalb bedarf es vielmehr eines echten Systemwechsels, um die Finanzierung unserer Kommunen völlig neu aufzustellen.
64 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Hagen haben einen Migrationshintergrund. Wie kann es gelingen, gleiche Chancen unabhängig von Herkunft und Wohnort zu sichern?
Alle jungen Menschen müssen dieselben Zukunftschancen haben. Der Schlüssel hierzu besteht im gleichen Zugang zu kostenloser Bildung – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern und der sozialen Herkunft – sowie nicht zuletzt in der Beherrschung unserer Sprache. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass Olaf Scholz und die SPD sich für die Stärkung und den Ausbau entsprechender (Fort-) Bildungs-, Ausbildungs- und Arbeitsprogramme sowie Sprach-, Integrations- und Beteiligungsangebote aussprechen.
Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien strapazieren die Integrationsfähigkeit. Wie soll das weitergehen?
Alle hier lebenden Menschen sollen gleichberechtigt und friedlich zusammenleben – mit gleichen Rechten und Pflichten, an die sich auch alle zu halten haben. Denn nur dann kann Integration auch gelingen. Daher stehe ich mit Nachdruck für einen starken Rechtsstaat, der dafür sorgt, dass unsere Regeln für ein friedliches Zusammenleben auch von allen eingehalten werden. Bei sich wiederholenden oder schweren Verstößen muss ein konsequentes Handeln unseres Staates die Folge sein – auch als wichtiges Signal an all diejenigen, die sich regelkonform in unsere Gesellschaft einbringen.
Die Stadt Hagen fordert für das Industriegebiet Herbeck einen Autobahnanschluss. Was werden Sie in Berlin dafür tun?
Der Autobahnanschluss ist wünschenswert, mangels zu kurzer Abstände zu den bereits bestehenden Anschlüssen jedoch bislang immer wieder zurückgewiesen worden. Umso mehr gilt es in Berlin im Verkehrsministerium, mit Blick auf das Industriegebiet Herbeck sowie die zunehmende Verkehrsbelastung auf der Hammacher Straße und der B7, auf eine verträgliche Lösung zu drängen.
Die Coronakrise hat auch die Hagener Kulturszene hart getroffen. Was muss der Bund für die Kultur tun?
Mit dem von unserem Bundesfinanzminister Olaf Scholz miterarbeiteten Kulturfonds hat das Bundeskabinett erst jüngst 2,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt – das größte Kulturförderprogramm in der Geschichte Deutschlands; ein wichtiges und richtiges Signal zur Unterstützung der Kulturszene zwecks Abmilderung der Coronakrise.
Hagener Unternehmen klagen immer wieder über hohe bürokratische Hürden. Was muss besser werden?
Die Serie an bereits vom Bundestag auf dem Weg gebrachten Bürokratieentlastungsgesetzen gehört fortgesetzt. Hier liegt zum Beispiel im Bereich E-Government noch enormes Potenzial. Darüber hinaus sollte das deutsche Planungs- und Genehmigungsrecht mit der Zielrichtung umgestaltet werden, dass es Investitionen unserer Wirtschaft nicht bremst sondern spürbar mehr befördert.
Im Fördermittel-Ranking ist Hagen stets Letzter. Muss das so bleiben?
Das darf nicht so bleiben. Bei diesem wichtigen Thema wird über Hagen und unsere Stadtspitze vielerorts nur noch der Kopf geschüttelt. Leider zu Recht.
Ist an der Politikverdrossenheit der Bürger eigentlich der Bürger schuld?
Nein. Das Beste Mittel gegen Politikverdrossenheit ist bürgernahe, verlässliche Politik in Verbindung mit regelmäßiger Präsenz und direktem Dialog vor Ort.
Warum lohnt für Hagen der weite Blick auf den Politikbetrieb im Bundestag?
Weil der Bundestag das Herz der Demokratie unseres Landes ist. Hier werden für unser Land sowie unseren Wahlkreis zentral wichtige Rahmenbedingungen und Beschlüsse entschieden. Umso mehr ist es meine größte Motivation, in Berlin das Beste für Hagen und unsere Region zu erreichen.
Berlin ist von der Lebensrealität in Hagen weit entfernt – wie halten Sie den Draht in die Heimat?
Im Gegensatz zu einigen meiner politischen Mitbewerber, die ihren Wohnsitz wie Herr Nienhaus (CDU) im fernen Baden-Württemberg oder Herr Dr. Dahmen (Grüne) im nicht minder fernen Berlin haben, lebe ich in Hagen. Hier in meiner Heimatstadt bin ich auch gerne zu Hause, sodass ich die Herausforderungen und Probleme der Hagener sowie unserer Region hautnah miterlebe und kenne. Als gewählter heimischer Bundestagsabgeordneter würde ich meinen Wohnsitz in Hagen selbstverständlich beibehalten und besonderen Wert darauf legen, vor Ort im Wahlkreis präsent und für meine Mitbürger ansprechbar zu sein. Um dafür zu sorgen, dass deren Anliegen auch in Berlin gehört werden.
Von Breckerfeld bis Hagen – Ihr Wahlkreis ist vielfältig. Wie gelingt dieser Interessenspagat?
Da ich als geborener Hasper ja quasi in der Mitte des Wahlkreises großgeworden bin, sind mir neben Hagen auch die Wahlkreisstädte im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis bestens vertraut. Umso einfacher fällt es mir, gemeinsam mit einer starken SPD vor Ort, die vielfältigen Interessen im Wahlkreis zu identifizieren und nach Berlin zu adressieren.
Welche Rolle spielen soziale Netzwerke im Wahlkampf?
Eine zunehmend größere Rolle, insbesondere um auch junge Menschen für die Politik zu gewinnen bzw. überhaupt zu erreichen.
Die Elektromobilität in Hagen kommt nur schwer in die Gänge. Ist sie in einer Stadt wie Hagen für Massen eine Alternative?
Wir müssen Mobilität insgesamt neu denken, insbesondere ökologisch nachhaltig und für alle bezahlbar. Umso mehr tun wir für die breite Masse gut daran, schwerpunktmäßig den ÖPNV weiter zu stärken und auszubauen. Die Elektromobilität gilt es zwar ebenfalls zu fördern, sie ist jedoch vielleicht auch nur eine Übergangslösung.
Wie denken Sie über den scheidenden Abgeordneten René Röspel?
Mit ihm als damals weitgehend unbekannten Hagener Bundestagskandidaten hat die SPD 1998 den notwendigen Regierungswechsel in Bonn mit dem Ende der Ära Kohl geschafft. Jetzt 23 Jahre später werbe ich am Ende der Ära Merkel ebenfalls für eine neue SPD-geführte Zukunftsregierung sowie dafür, meine Heimatregion als Wahlkreisabgeordneter stark und verlässlich in Berlin zu vertreten.
Wie kann der ÖPNV für Menschen in Städten wie Hagen attraktiver werden?
Zum Beispiel durch günstigere, für alle bezahlbare Ticketpreise, kürzere Taktungen, eine bessere Erreichbarkeit in den Außenbezirken, ein effektiveres Abend- und Nachtverkehrsangebot, eine bessere Anbindung an den überregionalen Bahnverkehr, klimatisierte Fahrzeuge, aktuelle Onlinefahrpläne.
Welches ist Ihre Wunschkoalition auf Bundesebene?
Ganz entscheidend ist immer, wer eine Regierungskoalition anführt. Zur Bundestagswahl lautet deshalb die entscheidende Frage: Soll Armin Laschet oder Olaf Scholz neuer Bundeskanzler werden? Mit allem Nachdruck werbe ich für eine starke und stabile neue Zukunftsregierung, die von der SPD mit Olaf Scholz als Bundeskanzler angeführt wird.
Wie beurteilen Sie den Spitzenkandidaten Ihrer Partei?
Es braucht im Bundeskanzleramt Regierungserfahrung und -kompetenz sowie einen Zukunftsplan für unser Land. Dafür steht Olaf Scholz. Deshalb bin ich überzeugt davon: Olaf Scholz ist der Richtige für das Amt des Bundeskanzlers – bei ihm liegt die Führung unseres Landes in guten, starken und verlässlichen Händen. Umso mehr würde ich mich freuen, Wahlkreisabgeordneter meiner Heimatstadt Hagen zu werden und Olaf Scholz im nächsten Deutschen Bundestag mit meiner Stimme zum neuen Bundeskanzler zu wählen. Wer das auch will, muss mit beiden Stimmen SPD wählen.
Worüber möchten Sie gerne Ihre erste Rede im Bundestag halten?
Über das Zukunfts- und Regierungsprogramm einer von Olaf Scholz als Bundeskanzler angeführten Bundesregierung, das für Hagen und unseren Wahlkreis ganz konkrete Verbesserungen schafft. Eine Rede über den kommunalen Altschuldenschnitt oder ein Maßnahmenpaket gegen Kinder- und Altersarmut wäre also ein wünschenswerter, guter Anfang.
Was sagen Sie einem Impfgegner?
Impfen rettet Leben und gibt uns unsere Freiheit zurück, weshalb ich mit allem Nachdruck dafür werbe.
Brauchen wir mehr oder weniger Europa?
Mehr. Für ein starkes und solidarisches Europa, das in Klimaschutz, Zukunftstechnologien und digitalen Fortschritt investiert, den sozialen Zusammenhalt stärkt sowie für Frieden, mehr Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Wohlstand einsteht.
Was war ihr größter politischer Fehler?
Dietrich Bonhoeffer hat uns den zutreffenden Satz hinterlassen: „Den größten Fehler, den man im Leben machen kann, ist, immer Angst zu haben, einen Fehler zu machen.“
Wie beurteilen Sie die Rolle Deutschlands in Afghanistan?
Für kaum ein anderes Land hat Deutschland in den vergangenen 20 Jahren so große Verantwortung übernommen – militärisch, diplomatisch und entwicklungspolitisch. Umso bitterer und schmerzhafter ist das letztlich offenkundige Scheitern des gesamten Westens in Afghanistan.
Sollte eine Stadt wie Hagen Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen?
Denjenigen, die uns Deutschen in Afghanistan geholfen haben, indem sie sich dort mit uns jahrelang für Freiheit, Demokratie und Frauenrechte eingesetzt haben, sind wir verpflichtet zu helfen. Bei der konkreten Aufnahme von Flüchtlingen muss es innerhalb Europas sowie Deutschlands zu einer fairen Verteilung kommen. Die Integrationskraft und -akzeptanz in unserer Stadt nehme ich inzwischen als erheblich beansprucht wahr.
Wie denken Sie über den Spruch: Politik ist ein schmutziges Geschäft?
Im Gegensatz dazu denke ich lieber an den Anspruch meines politisches Vorbilds Johannes Rau, der einmal formuliert hat: „Das Ideal meiner Politik ist es, das Leben der Menschen im Laufe der Jahre ein Stückchen menschlicher zu machen.“
Wie beurteilen Sie das Wirken von Angela Merkel?
Wer unserem Land 16 Jahre als Bundeskanzlerin gedient hat, verdient über die Parteigrenzen hinweg meinen Respekt und meine Anerkennung. Sie hat ihren Job sehr ordentlich gemacht. Doch wie am Ende der ebenso langen Ära Kohl, braucht unser Land auch jetzt am Ende der Ära Merkel einen Regierungswechsel mit einer neuen Zukunftsregierung, die Neues anpackt. Olaf Scholz und die SPD sind bereit, sie zu führen.
Wo sehen Sie ihr politisches Steckenpferd?
Als jemand, der selbst als Arbeiterkind mit Erfolg sozialen Aufstieg durch Bildung erfahren hat, zuvorderst für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen und dafür, dass nicht Herkunft oder Geldbeutel der Eltern, sondern eigene Leistung und Talent über die Zukunftschancen junger Menschen entscheiden.
Wie sollte Deutschland mit Recep Erdogan umgehen?
Erdogan verstößt seit geraumer Zeit auf infame Art und Weise gegen Grundwerte und -prinzipien von Demokratie und Menschenrechten. Deshalb braucht es klare Haltung und unmissverständliche Maßnahmen, die Erdogan zeigen, dass europäische Werte nicht verhandelbar sind und die EU sich nicht erpressen lässt.
Welche Rolle sollte die Bundeswehr künftig spielen?
Die Bundeswehr wird auch in Zukunft einen verantwortungsvollen Beitrag zur Sicherung des Friedens und der Verteidigung zu leisten haben – als zuverlässiger Partner in Europa und der NATO. Dabei kann sich unsere Bundeswehr darauf verlassen, dass Olaf Scholz und die SPD verantwortungsvoll für den bestmöglichen Schutz unserer Soldaten einstehen. Statt Aufrüstung verdienen sie die bestmögliche Ausrüstung und Ausbildung.
Wie stehen Sie zum Tempolimit 130 auf Autobahnen? Ein Tempolimit 130 auf Autobahnen erhöht nachweislich die Verkehrssicherheit, sodass es die Unfallzahlen deutlich senkt, weshalb es eingeführt werden sollte. Auch schützt es die Umwelt.
Wenn ich selber sportlich werde, dann... um Ausgleich zu schaffen und fit zu bleiben.
Wenn ich in Hagen essen gehen möchte, … dann hauptsächlich, um privat einen schönen Abend zu verleben.
Im Haushalt kümmere ich mich… mangels Zeit mehr schlecht als recht.
Im Hagener Stadttheater schaue ich… bevorzugt Aufführungen aus der Schauspiel-Sparte.
Meine absolute Stärke ist es,… Ruhe und einen kühlen Kopf zu bewahren.
Meine Schwäche ist,… obwohl man es meiner Figur erfreulicherweise nicht ansieht, weiße Schokolade, Chips und Cola.
Mein letzter Konzertbesuch… war letzten Monat das rundum gelungene SMITHY-Konzert im Bremenstadion in Ennepetal.
Ich würde an einer Demonstration teilnehmen,... die für Frieden, Freiheit und Menschenrechte Flagge zeigt, gegen Rechtsextremismus, Feinde unserer Demokratie protestiert.
An Hagen schätze ich… seine Menschen und die Natur.
Mich ärgert an Hagen,… dass aus den vorhandenen Chancen und dem Potenzial unserer Stadt regelmäßig zu wenig gemacht wird. Hagen ist zu oft ins Scheitern und zu selten ins Gelingen verliebt.
Das Schönste an Berlin… ist seine heutige symbolische Bedeutung als Hauptstadt der Freiheit und deutschen Einheit. Dies verspüre ich am stärksten und schönsten am Brandenburger Tor.
Wenn ich einen halben Tag Zeit in Hagen habe,… dann zieht es mich gerne in die Natur.
Live-Sport in Hagen genieße ich… als Sportausschussvorsitzender unserer Stadt regelmäßig und mit viel Freude an den Wochenenden.
In der Corona-Pandemie vermisse ich es,… unbeschwert Zeit mit guten Freunden zu verbringen.
Wenn ich nicht in den Bundestag einziehe,… dann gehe ich weiter meinem ordentlichen Beruf nach, der mir auch viel Freude bereitet.
Ich koche am liebsten… Pasta à la Timo (mit viel Speck und Mozzarella).
Am Morgen des 27. Septembers… freuen sich die Bürger darauf, dass die Wahlplakate wieder aus dem Straßenbild verschwinden.
Meine Traumreise führt nach… Down Under in Australien.
Wenn ich mal richtig Heißhunger habe,... wird’s ungesund und schmeckt’s umso besser.
Ich lasse alles liegen und stehen für einen Film mit... oder von Clint Eastwood.
Ich ärgere mich bis heute, dass ich... weder singen noch ein Musikinstrument spielen kann.
Wenn ich die Zeit zurückdrehen könnte,würde ich... es gleichwohl nicht tun, weil ich anstatt zurück lieber nach vorn schaue.
Meine erste Platte war von… Madonna.
Beim Blick auf mein Konto ... weiß ich es wertzuschätzen, dass ich als Wirtschaftsjurist erfolgreich im Berufsleben stehe und es mir gut geht.