Hagen. Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen) äußert sich über politische Inhalte und gibt Persönliches preis.
58 Fragen und Satzanfänge – 58 Antworten und Ergänzungen. Mit dem Format „58 Hagen“, das auf die ehemalige Postleitzahl der Stadt Hagen anspielt, stellt die Stadtredaktion Hagen die sechs Kandidaten, die für Hagen bei der Bundestagswahl am 26. September das Direktmandat holen wollen, auf eine besondere Art vor. Es geht um Inhalte, es geht um Persönliches. Heute hat Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen) das Wort.
1. Die Flutkatastrophe ist das bestimmende Thema der letzten Wochen. Wie wollen Sie sicherstellen, dass der Bund auch langfristig die Stadt nicht hängen lässt?
Dafür braucht Hagen eine starke Stimme in Berlin, die dort auch gehört wird. Ich habe in den vergangenen Monaten gezeigt, dass ich mir dort Gehör verschaffe und werde das auch für die Anliegen Hagens und des südlichen Ennepe-Ruhr-Kreises tun.
2. Welche Programme und Konzepte müssen her, um Städte wie Hagen vor den Folgen von Hochwassern zu schützen?
Wasser braucht Platz. In Hagen werden aber jedes Jahr weiterhin 3,5 Hektar Fläche versiegelt. Das muss sich ändern. Wir müssen entsiegeln, damit Möglichkeiten für natürliche Versickerung schaffen und auch Speicherung von Wasser möglich machen. Hagen muss Schwammstadt werden. Volme, Ennepe und Lenne dürfen nicht eingeengt werden.
3. Der Klimawandel wird in Städten wie Hagen spürbar. Was sind die wichtigsten Konsequenzen?
Wir müssen umgehend konsequente Klimaschutzmaßnahmen umsetzen. Dazu brauchen wir 1) die Energiewende mit Kohleausstieg bis spätestens 2030 und dezentraler Erzeugung erneuerbarer Energien, 2) die Mobilitätswende, in der Hagen zur modernen Fahrradstadt mit gutem Ausbau des ÖPNV entwickeln werden muss, und 3) die Agrarwende, die im ländlichen Teil unseres Wahlkreises eine Rolle spielt. Gleichzeitig benötigen wir einen ebenso starken Fokus auf Klimafolgenanpassungsmaßnahmen. Als Arzt und Gesundheitspolitiker will ich nicht akzeptieren, dass es billiger ist, unseren Planeten kaputt zu machen als die Klimakrise endlich wirkungsvoll zu bekämpfen. Klimaschutz ist Gesundheitsschutz!
4. Wie kann es gelingen, Hagen zu einer Modellregion für Wasserstoff zu machen?
Der Einsatz von Wasserstoff wird uns helfen, die CO2-Emissionen vor allem in der Industrie zu senken. Dafür muss der Wasserstoff aus erneuerbarem Strom erzeugt werden – denn nur grüner Wasserstoff hilft uns beim Klimaschutz. Das gelingt u.a. mit Marktanreizen und der Förderung der Kapazitäten zur Wasserstoffherstellung. In Hagen haben nicht nur diverse Unternehmen ihre konkrete Absicht bekundet, Wasserstoff zur Dekarbonisierung der Produktion einsetzen zu wollen, auch Netzbetreiber treiben den Ausbau der H2-Infrastruktur im Raum Hagen voran. Das sind gute Voraussetzungen für eine Modellregion.
5. Die Stadt Hagen hat einen Schuldenberg angehäuft. Braucht es einen Schuldenschnitt und wie kann man den durchsetzen?
Ja, wir brauchen einen Schuldenschnitt. Hagen steht mit über einer Milliarde in der Kreide, was die kommunale Handlungsfähigkeit massiv einschränkt. Mehr noch sorgt mich der Investitionsstau bei der Erneuerung unserer Infrastruktur: Kaputte Straßen, Schulen und Schienen, da liegen die viel größeren „Schulden“ und das muss endlich durch eine neue Bundesregierung angepackt werden.
6. Durch Erhöhung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer hat Hagen versucht, die Finanzen in den Griff zu bekommen. Ist das das geeignete Instrument, um Unterschiede zwischen den Kommunen auszugleichen?
Steuererhöhungen sind kein Selbstzweck und müssen immer auch mit Blick auf die Nachbarkommunen eingesetzt werden. Lösungen wie interkommunale Gewerbegebiete sollten mitgedacht werden. Hinsichtlich Gewerbe sehe ich Hagens Attraktivität nicht unbedingt bei einer niedrigen Steuer, wohl aber im Hinblick auf eine logistisch sehr günstige Lage.
7. 64 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Hagen haben einen Migrationshintergrund. Wie kann es gelingen, gleiche Chancen unabhängig von Herkunft und Wohnort zu sichern?
Das grundsätzliche Problem ist doch Armut. Fast ein Drittel der Hagener Kinder und Jugendlichen ist von Armut bedroht. Ein reiches Land wie Deutschland darf so etwas nicht zulassen. Wir brauchen eine Kindergrundsicherung, die Kinder aus der Armut holt und allen gute und gerechte Startchancen ermöglicht.
8. Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien strapazieren die Integrationsfähigkeit. Wie soll das weitergehen?
Wir müssen in erster Linie Integrationsangebote ausweiten und Armut konsequent bekämpfen. Die wirtschaftlich erfolgreichsten Jahre von Städten wie Hagen sind maßgeblich von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte mit geprägt. Wir müssen aufhören, Zuwanderung als ein Manko zu begreifen. Insbesondere vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels kann sie durch Bildung und Förderung einen wirtschaftlichen Vorteil für Hagen schaffen.
9. Die Stadt Hagen fordert für das Industriegebiet Herbeck einen Autobahnanschluss. Was werden Sie in Berlin dafür tun?
Ein solcher Autobahn-Anschluss mitten im Überflutungsgebiet von Ruhr und Lenne würde eine umfangreichere Versiegelung in einem hochwassergefährdeten Bereich bedeuten. Hier schließt sich der Kreis zu Fehlern der Vergangenheit. Ich bin überzeugt, der Wettbewerbsvorteil von Morgen liegt nicht in einem neuen Autobahnanschluss.
10. Die Coronakrise hat auch die Hagener Kulturszene hart getroffen. Was muss der Bund für die Kultur tun?
Ich will mehr Kooperationen zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei der Finanzierung von Kultureinrichtungen und Kulturprojekten und einen Fonds für Kultureinrichtungen. Viele Kultur- und Medienschaffende arbeiten unter sehr prekären Bedingungen. So darf das nicht bleiben. Für die Zeit der Pandemie sollten Kulturschaffende und Solo-Selbstständige finanziell abgesichert werden. Wir Grüne schlagen ein Existenzgeld von 1200 Euro im Monat vor sowie eine Stärkung der Künstlersozialkasse.
11. Hagener Unternehmen klagen immer wieder über hohe bürokratische Hürden. Was muss besser werden?
Geordnete Verfahren sind wichtig, aber Innovationen sollten nicht an bürokratischen Hürden scheitern. In Richtung der Unternehmen sage ich: Regeln und Abläufe müssen pragmatisch vereinfacht und bürokratische Bremsklötze aus dem Weg geräumt werden. Dafür sollte auch die Digitalisierung der Verwaltung schnell vorangetrieben werden.
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12. Im Fördermittel-Ranking ist Hagen stets Letzter. Muss das so bleiben?
Hagen hat nur eine halbe Stelle zur Fördermittelakquise, da kann man definitiv aufstocken. Wie die Stadt das intern organisiert, ist Angelegenheit des Oberbürgermeisters und der Verwaltung. Hagen ist aber auch strukturell benachteiligt. Ein Schuldenschnitt würde dabei helfen, entsprechendes Personal einzustellen.
13. Ist an der Politikverdrossenheit der Bürger eigentlich der Bürger schuld?
Die meisten Menschen sind ja nicht politikverdrossen, wenn man sich zum Beispiel die Klimabewegung oder politisches Engagement in anderen Bereichen anschaut. Was unserer Demokratie wirklich schadet ist, wenn Politiker sich bereichern – Stichwort Maskenaffäre – oder an anderer Stelle offensichtliche Probleme wie die Klimakrise einfach nicht angehen, weil mal lieber große Kohlekonzerne schonen will.
14. Warum lohnt für Hagen der weite Blick auf den Politikbetrieb im Bundestag?
Weil Entscheidungen in Berlin direkte Auswirkungen auf das Leben hier vor Ort haben. Werden Kinder aus der Armut geholt? Machen wir eine ordentliche Klimapolitik? Haben wir alle Zugang zu guter Gesundheitsversorgung? Zu Bildung? Zu Digitalisierung? Wie ermöglichen wir hier vor Ort ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand? Das alles wird auch auf der Bundesebene mit entschieden.
15. Berlin ist von der Lebensrealität in Hagen weit entfernt – wie halten Sie den Draht in die Heimat?
Indem ich regelmäßig vor Ort bin, mit Menschen, Unternehmen und Organisationen im Wahlkreis darüber berate, was in Berlin anders entschieden werden muss.
16. Von Breckerfeld bis Hagen – Ihr Wahlkreis ist vielfältig. Wie gelingt dieser Interessenspagat?
In einem vielfältigen Wahlkreis sind die Bedürfnisse der Menschen ganz unterschiedlich. Beispiel Mobilitätswende: Diese bedeutet in Hagen vielleicht einen größeren Fokus auf den innerstädtischen Radverkehr, der dort sicherer gestaltet werden muss. Im südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis brauchen wir eine Mobilitätsgarantie für die Menschen, also einen konsequenten Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV), beispielsweise in Form von Busverbindungen von Breckerfeld nach Hagen. Gleichzeitig spielt die Agrarwende im ländlichen EN-Kreis eine prägnantere Rolle als in Hagen. Es ist Aufgabe der Politik, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse herzustellen und eben darum diese Unterschiede auf dem Schirm zu haben.
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17. Welche Rolle spielen soziale Netzwerke im Wahlkampf?
Das hat heute einen großen Einfluss. Auch ich nutze Social Media, um Menschen schnell und möglichst direkt zu erreichen. Vor allem auf Twitter versuche ich transparent einen ständigen Einblick in meine politische Arbeit und laufende Entscheidungsprozesse im Bundestag in Berlin zu geben.
18. Die Elektromobilität in Hagen kommt nur schwer in die Gänge. Ist sie in einer Stadt wie Hagen für Massen eine Alternative?
Die Verkehrswende wurde vom CSU-Bundesverkehrsminister Scheuer verschlafen. Hagen liefert den Beweis, dass die drängenden Fragen der Zukunft keine Flugtaxis oder Wasserfahrräder sind, sondern saubere und verlässliche Mobilität im Alltag, um schnell von A nach B zu gelangen. Letztlich müssen wir uns fragen, wie viel des motorisierten Individualverkehrs wir durch elektrifizierten ersetzen wollen und was wir mit optimiertem ÖPNV kompensieren können. Verkehrswende heißt für mich jedenfalls nicht, dass wir lediglich alle Autos mit Verbrennungsmotor durch E-Autos ersetzen.
19. Wie denken Sie über den scheidenden Abgeordneten René Röspel?
Ich schätze René Röspel als Abgeordneten sehr. Er hat sich für Hagen und den Wahlkreis sehr verdient gemacht. Ich bedauere sehr, dass er in der letzten Zeit in der eigenen Partei mit den meines Erachtens richtigen Anliegen immer weniger durchgedrungen ist.
20. Wie kann der ÖPNV für Menschen in Städten wie Hagen attraktiver werden?
Wenn wir unsere Städte lebenswerter machen und gleiche Lebensverhältnisse in Stadt und Land wollen, dann brauchen wir eine Mobilitätsgarantie und müssen den ÖPNV stärken, Busse und Bahnen attraktiver machen und den Menschen den Umstieg von Individualverkehr auf öffentlichen Nahverkehr erleichtern.
21. Welches ist Ihre Wunschkoalition auf Bundesebene?
Wir kämpfen für ein starkes Grünes Ergebnis, über Koalitionen sprechen wir – außer mit der AfD – nach der Wahl. Rein programmatisch bestehen mit der SPD jedoch die meisten Gemeinsamkeiten.
22. Wie beurteilen Sie den Spitzenkandidaten Ihrer Partei?
Annalena Baerbock steht für eine neue Generation, den konsequenten Fokus auf die Lösung der drängendsten Probleme unserer Zeit, und ist die einzige Garantie gegen ein Weiter-So der jahrelangen Koalition von Union und SPD.
23. Worüber möchten Sie gerne Ihre erste Rede im Bundestag halten?
Im neuen Bundestag will ich meine erste Rede zu den Lehren aus der Pandemie insbesondere in Bezug auf unser Gesundheitswesen und das Krisenmanagement halten. Da gibt es eine Menge politischer Hausaufgaben.
24. Was sagen Sie einem Impfgegner?
Das Risiko, im Falle einer Infektion schwer krank zu werden oder an chronischen Folgen einer Infektion dauerhaft zu leiden, ist auch für junge und gesunde Menschen ungleich höher als eine sehr seltene Nebenwirkung eines der Impfstoffe. Deswegen macht Impfen so viel Sinn, für sich selbst, für andere und damit wir diese Pandemie endlich hinter uns lassen können.
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25. Brauchen wir mehr oder weniger Europa?
Ich will eine demokratisch gestärkte Europäische Union, die zusammenhält und Vorbild ist beim Kampf gegen die Klimakrise und für Menschen- und Bürgerrechte. Die großen globalen Probleme kann kein Land allein lösen.
26. Was war ihr größter politischer Fehler?
Die Naivität zu glauben, dass politische Willensbildung im Kern von Vernunft, Evidenz und Ratio geprägt ist.
27. Wie beurteilen Sie die Rolle Deutschlands in Afghanistan?
Beschämend! Dass wir Menschen, die uns in großer Not geholfen haben, nun so im Stich lassen, empfinde ich als zutiefst falsch. Dass all dies absehbar war und von der Bundesregierung billigend in Kauf genommen wurde, ist eine Schande.
28. Sollte eine Stadt wie Hagen Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen?
Der Rat der Stadt Hagen hat sich im Februar 2020 mit breiter Mehrheit dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beigetreten. Da ist für mich selbstverständlich, dass Hagen auch geflüchtete Menschen und Ortskräfte aus Afghanistan aufnimmt.
29. Wie denken Sie über den Spruch: Politik ist ein schmutziges Geschäft?
Stimmt! Oft geht es mehr um die schnelle Aufmerksamkeit als um die echte Lösung offensichtlicher Probleme.
30. Wie beurteilen Sie das Wirken von Angela Merkel?
Sie hat sich um das Wohl unseres Landes sehr verdient gemacht. Gleichzeitig wird mit ihr aber auch verbunden bleiben, dass immer erst große Krisen geschehen mussten, bevor die von ihr geführte Bundesregierung jeweils bereit war, offensichtlich Notwendiges als dann „Alternativloses“ anzupacken.
31. Wo sehen Sie ihr politisches Steckenpferd?
Ich bin Arzt und will, dass die Menschen gesund in unserem Land leben. Deshalb versuche ich, im Bundestag eine gute Gesundheitspolitik zu machen.
32. Wie sollte Deutschland mit Recep Erdogan umgehen?
Ich verurteile die Menschenrechts- und Rechtsstaatsverletzungen in der Türkei. Wir sollten uns mit denjenigen solidarisieren, die für Demokratie und Menschenrechte kämpfen. Es braucht Druck in Form von politischen und wirtschaftspolitischen Sanktionen gegen die türkische Regierung. Auch der „EU-Türkei-Deal”, der die Weiterreise von Menschen auf der Flucht unterbinden sollte, ist gescheitert. Die Türkei ist kein sicherer Drittstaat.
33. Welche Rolle sollte die Bundeswehr künftig spielen?
Wir Grüne stehen für militärische Zurückhaltung. Militäreinsätze sind die Ultima Ratio und die Ziele, Instrumente, Chancen und Risiken eines jeden Einsatzes müssen vorher geprüft werden. Hier braucht es mehr Ehrlichkeit und kritische Evaluation vergangener oder laufender Einsätze. Die Bundeswehr soll dabei vor allem die Übernahme von Aufgaben der Friedenssicherung, auch in Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern, gewährleisten. Klar ist: Wenn Soldatinnen und Soldaten in Einsätze gehen, müssen sie für ihre Aufgaben sicher ausgestattet und bestmöglich organisiert sein. Als Arzt liegt mir insbesondere die Leistungsfähigkeit bei medizinischen Evakuierungseinsätzen sowie im Bereich eines modernen und leistungsfähigen Sanitätsdienstes am Herzen.
34. Wie stehen Sie zum Tempolimit 130 auf Autobahnen?
Als Grüne haben wir das Ziel: Keine Toten und Schwerverletzten mehr im Straßenverkehr. Dafür schlagen wir eine Reihe von Maßnahmen vor. Wenn wir mal ehrlich sind: Eine sinnvolle Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen tut doch niemandem weh. Sie kann aber dazu beitragen, schwere Unfälle zu vermeiden. Als Notarzt, der viel Leid und Elend auf den Straßen unseres Wahlkreises gesehen hat, bin ich darum für ein Sicherheitstempo von 130 km/h auf Autobahnen und grundsätzlich auch von 30 km/h in geschlossenen Ortschaften.
35. Wenn ich selber sportlich werde, dann ... gehe ich meist laufen.
36. Wenn ich in Hagen essen gehen möchte, … dann kann ich hoffentlich wieder ins Cafe Bistro Mundial im Allerwelthaus gehen.
37. Im Haushalt kümmere ich mich … am liebsten um Kochen, Staubsaugen und das Spülmaschine einräumen.
38. Im Hagener Stadttheater schaue ich … leider wegen der Pandemie zurzeit nichts an.
39. Meine absolute Stärke ist … als Notarzt immer einen klaren Kopf zu behalten, auch wenn es um Leben und Tod geht.
40. Meine Schwäche ist … meine Ungeduld: Es heißt in der Politik, Veränderung sei eine Schnecke. Meine Betriebstemperatur ist Blaulicht. Das passt nicht immer unmittelbar zusammen.
41. Mein letzter Konzertbesuch … puh, das ist leider lange her. Spontan erinnere ich mich an eines der letzten Konzerte von Leonard Cohen. Und der ist bekanntlich seit 2016 leider tot.
42. Ich würde an einer Demonstration teilnehmen, die... für die richtige Sache eintritt. Demonstrationen egal ob gegen Atomkraft, für bezahlbare Mieten oder für gesunde Landwirtschaft haben mein Leben immer begleitet.
43. An Hagen schätze ich … die ehrliche und direkte Art der Menschen.
44. Mich ärgert an Hagen, … dass es offensichtlich über Jahre in der Bundesregierung von CDU und SPD niemanden interessiert hat, dass hier die Infrastruktur und die Lebensverhältnisse immer schlechter geworden sind.
45. Das Schönste an Berlin … ist, dass die Stadt nie schläft.
46. Wenn ich einen halben Tag Zeit in Hagen habe … dann verbringe ich ihn meist mit Zuhören.
47. Live-Sport in Hagen genieße ich … dazu bleibt, wenn man in Berlin für den Wahlkreis einen Unterschied machen will, leider kaum Zeit.
48. In der Corona-Pandemie vermisse ich … die Unbeschwertheit von menschlichen Begegnungen.
49. Wenn ich nicht in den Bundestag einziehe, … dann werde ich alles dran setzen, mit meiner Berufserfahrung und meinem Talent mir Gehör zu verschaffen, einen Unterschied zu machen.
50. Ich koche am liebsten … alles, was der Garten und Markt gerade hergeben.
51. Am Morgen des 27. Septembers … werde ich endlich wieder einmal ausschlafen.
52. Meine Traumreise führt ... ins Alentejo nach Portugal.
53. Wenn ich mal richtig Heißhunger habe, ... dann bin ich unerträglich schlecht gelaunt.
54. Ich lasse alles liegen und stehen für einen Film mit... meiner Frau.
55. Ich ärgere mich bis heute, dass ich ... versuche, mich nicht so oft zu ärgern.
56. Wenn ich die Zeit zurückdrehen könnte, würde ich... noch mehr Zeit mit meiner Familie und insbesondere meinen Kindern verbringen.
57. Meine erste Platte war von … David Hasselhoff „Looking for Freedom“, damals beim Mauerfall.
58. Beim Blick auf mein Konto ... ich schau nur selten auf mein Konto, zum Glück hat das meine Frau im Blick.