Hagen. Die Oppositionsparteien im Rat sind irritiert über das Verfahren zur Wahl des neuen Umweltdezernenten. Wir erklären, was ihnen aufstößt.

Die geplante Wahl des Ersten Beigeordneten der Sauerland-Kommune Menden, Sebastian Arlt , zum künftigen Umweltdezernenten der Stadt Hagen stößt zumindest bei der SPD sowie der Ratsgruppe „Die Linke“ auf Widerspruch. Die Stadtredaktion hatte in dieser Woche exklusiv über diese prominente Rathaus-Personalie berichtet.

Inzwischen hat der 47-Jährige auch das Interesse an dieser neuen Aufgabe ausdrücklich untermauert: „Ich kann bestätigen, dass ich mich in Hagen beworben habe.“ Zunächst müsse das „demokratische Verfahren seinen Lauf nehmen“. Er stehe aber dazu, dass er neue Herausforderungen suche und habe auch den Mendener Bürgermeister Roland Schröder auf dem Laufenden gehalten.

Die Hagener Ratsgruppe der Linken spricht derweil mit Blick auf die bisherige Dezernentensuche von einer Farce. Schließlich habe der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) ausdrücklich beschlossen, eine Findungskommission zu gründen. Jetzt tauche das Thema für den Donnerstag plötzlich auf der HFA-Tagesordnung auf, ohne dass dieses Untergremium einmal getagt habe. „Zudem ist es verwunderlich“, so Gruppensprecher Ingo Hentschel, „dass es nur einen Kandidaten geben soll. In den letzten Jahrzehnten gab es mindestens drei Kandidaten zum Abschluss eines Auswahlverfahrens.“

Linke vermissen Informationen

Darüber hinaus kritisieren die Linken, dass die anderen Fraktionen und Gruppen außer der Allianz (CDU, Grüne, Hagen Aktiv und FDP) erst zu Wochenbeginn von der Personalie Kenntnis erhalten hätten und es nicht einmal zu dem Tagesordnungspunkt eine Vorlage von Seiten der Verwaltung gebe. „Wir sind der Auffassung, dass dies ein grober Verstoß gegen demokratische Spielregeln ist“, so Hentschel. „Diese Entscheidungsfindung lässt jedes Demokratieverständis vermissen. Dass über die Köpfe von gewählten Ratsvertretern hinweg solch weitreichende Entscheidungen in der heutigen Situation der Stadt Hagen getroffen werden, ist in keiner Weise nachvollziehbar“. Sollte die Personalie bis zur Ratssitzung am 25. Februar in diesem Stil durchgepeitscht werden, kündigen die Linken ihre Ablehnung von Sebastian Arlt an.

SPD: Verfahren einhalten

Die Sozialdemokraten zeigen sich derweil irritiert, dass Grünen-Fraktionssprecherin Nicole Pfefferer den Mendener Beigeordneten bereits als neuen Dezernenten favorisiere. „Frau Pfefferer scheint Herrn Arlt schon gut zu kennen. Wir und viele weitere Ratsmitglieder leider nicht“, wundert sich SPD-Fraktionschef Claus Rudel. Mit einem solchen Insiderwissen im Alleingang an die Öffentlichkeit zu gehen, beschädige das verabredete Bewerbungs- und Findungsverfahren erheblich.

„Für den öffentlich genannten Bewerber tut mir das leid, aber solch ein fragwürdiges Vorgehen können wir nichtmittragen“, erläutert er die Haltung seiner Fraktion. Gleichzeitig fordert Rudel Oberbürgermeister Erik O. Schulz auf, dass das abgestimmte und beschlossene Findungsverfahren endlich aufgenommen wird.