Breckerfeld. Ob in Breckerfeld demnächst die Steuern erhöht und ob Großinvestitionen in Angriff genommen werden.
Breckerfeld bleibt weiterhin schuldenfrei. Das ist zunächst einmal die gute Nachricht. Und gleich noch eine: Steuererhöhungen (Grundsteuer und Gewerbesteuer) wird es 2021 nicht geben. Gleichwohl gehen auch die Folgen der Corona-Krise nicht spurlos am Haushalt der Hansestadt vorüber. „Allerdings hat das Land kreative Möglichkeiten geschaffen, wie wir damit umgehen können“, so Bürgermeister André Dahlhaus, „damit rutschen wir nicht in die Haushaltssicherung und bleiben Handlungsfähig.“
Minus bei 858.000 Euro
So beträgt das von Kämmerin Sandra Schüler geplante Minus in der Stadtkasse für das Jahr 2021 858.000 Euro. Noch einmal hinzu kommen 1,8 Millionen Euro, die coronabedingt im Haushalt fehlen und die quasi von der Schuldenlast isoliert werden. Das Land hat für Kommunen die Möglichkeit geschaffen, diesen Betrag über einen Zeitraum von 50 Jahren abzuschreiben. Davon macht die Stadt Breckerfeld Gebrauch. Tatsächlich addieren sich diese Summen auf ein Defizit von 2,6 Millionen. Rein formal betrachtet hätte die Stadt damit Probleme, die vorgegebene 5-Prozent-Hürde einzuhalten. Dann wiederum hätte sie ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen müssen.
So weit aber muss es nun nicht kommen. „Wir können deshalb alle Projekte, die wir vorhaben, so angehen, wie wir uns das vorgestellt haben“, so André Dahlhaus. Dabei hat er beispielsweise die Investitionen an der Zufahrt zur Glörtalsperre im Blick, für die – bei großzügiger Kalkulation – 1,3 Millionen Euro angesetzt sind. 275.000 Euro muss davon die Stadt Breckerfeld tragen. Gebaut werden soll dann in zwei Etappen – im Frühjahr und im Herbst 2021.
300.000 Euro für die Kanalsanierung
Weitere Großinvestition: 300.000 Euro für die Kanalsanierung, ein neues Fahrzeug für die Breckerfelder Feuerwehr, ein Regenrückhaltebecken unterhalb des Gewerbegebiets sowie die Notfallbeleuchtung im Schulzentrum, für die immerhin 200.000 veranschlagt sind. „Das ist dann nach einer neuen Brandmeldeanlage und der Notfallanlage der letzte Baustein in Sachen Sicherheit“, so Dahlhaus. 210.000 Euro beträgt der Eigenanteil der Stadt für den Breitbandausbau – zehn Prozent der Investitionssumme. Immerhin 125.000 Euro stehen für einen neuen Bolzplatz oberhalb der Sport und Freizeitanlage sowie die Aufwertung des Spielplatzes Königsberger Straße bereit.
Die Mindereinnahmen durch die Corona-Pandemie sind in erste Linie auf die ausbleibende Gewerbesteuer zurückzuführen. „Der ursprüngliche Ansatz lag einmal bei 2,7 Millionen Euro“, so Sandra Schüler, „jetzt gehen wir davon aus, dass nur noch 1,5 Millionen Euro fließen.“ Auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer falle wohl um rund 700.000 Euro geringer aus.
Unsicherheiten
Über all dem schwebt aber noch eine große Unbekannte: Corona. „Viele Zahlen sind mit erheblichen Unsicherheiten belastet“, so Sandra Schüler.
Immerhin: Für den laufenden Haushalt 2020 geht die Kämmerin von einer schwarzen Null aus: „Erst am Montag ist eine Überweisung in Höhe von 1,5 Millionen Euro eingegangen“, sagt Sandra Schüler. Dabei handele es sich um den versprochenen und sogar „unerwartet hohen“ Gewerbesteuerausgleich. „Bund und Land haben Wort gehalten.“
Der Haushalt 2019 hat sogar mit einem Überschuss in Höhe von 1 Million Euro abgeschlossen. Das ist das Ergebnis des Jahresabschlusses.