Hagen. Haushaltstechnisch kommt Hagen bislang relativ glimpflich durch die Corona-Krise – wenn die Hilfen denn kommen. Hier die aktuellen Zahlen.
Zumindest finanzpolitisch betrachtet könnte die Stadt Hagen aus dem Coronapandemie-Jahr 2020 sogar mit einem leichten Plus herausgehen. Das belegen die jüngsten Zahlen, die Kämmerer Christoph Gerbersmann jetzt in der Dezember-Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorlegte.
„Es ist festzustellen, dass die corona-unabhängigen Verbesserungen im Haushalt die entsprechenden Verschlechterungen übersteigen“, heißt es in dem Bericht des Finanzdezernenten. Die voraussichtliche Gesamtverschlechterung im zu Ende gehenden Haushaltsjahr beträgt 37,64 Millionen Euro, während die corona-verursachten Verschlechterungen im Saldo sich bei etwa 39,35 Millionen Euro bewegen. Sofern die Corona-Schäden – wie bislang fest zugesagt – durch Hilfsleistungen oder Herausrechnen aus dem sonstigen Etat (Bilanzierungshilfen) ausgeglichen werden, bleibt unter dem Strich sogar ein Jahresüberschuss von etwa 1,7 Millionen Euro. Ursprünglich geplant waren lediglich 870.000 Euro. Allerdings ist auch klar: Durch das Umbuchen der Corona-Belastungen in eine Extra-Bilanz, die dann ab dem Jahr 2025 über eine Laufzeit von 50 Jahren linear abgeschrieben werden soll, entsteht eine massive Belastung der nachfolgenden Generationen.
Einbruch der Gewerbesteuern
Das größte Einnahmeloch entsteht durch die wegbrechenden Gewerbesteuern, die in diesem Jahr statt der erhofften 100 Millionen Euro vermutlich sich lediglich auf 66 Millionen Euro belaufen werden. Bislang hat die Kämmerei schon 309 Gewerbesteuerstundungen für Betriebe im Volumen von etwa 7,7 Millionen Euro ausgesprochen. Hinzu kommen weitere 600.000 Euro durch 70 Stundungen bei der Vergnügungssteuer – vorzugsweise natürlich für Spielhallen. In dieser Branche sind die Einkünfte natürlich in den vergangenen Monaten deutlich eingebrochen. Entsprechend hat der Kämmerer eine Bewirtschaftungsverfügung ausgesprochen und somit die laufenden Ausgaben der Stadt auf 80 Prozent des Jahresbudgets gedeckelt.
Neben der Stadt sind natürlich auch die kommunalen Tochterunternehmen von den Pandemie-Folgen betroffen: Die Hagenbad GmbH erwartet ein Minus von 1,4 Millionen Euro, das letztlich in die HVG-Bilanz einfließt, der Stadthalle wurde bereits vom Rat ein Extra-Zuschuss von 400.000 Euro gewährt, und die Ergebnisverschlechterung bei HEB/HUI wird sich in der geringeren Ausschüttung an die Gesellschafter widerspiegeln. Beim Theater wiederum führt die ausgedünnte Spielzeit wiederum zu einer Ergebnisverbesserung von einer halben Million Euro.
Dispo tiefer in den Miesen
Die Höhe der Liquiditätskredite (städtischer Dispo) liegt inzwischen mit 1,013 Milliarden Euro wieder über der magischen Marke und somit 15,1 Millionen Euro höher als vor einem Jahr. Die Investitionskredite bewegen sich angesichts der zurückhaltenden Haltung der Stadt auf diesem Terrain mit 81 Millionen Euro um knapp 1,6 Millionen Euro unter dem Vorjahresniveau.
Insgesamt bleibt die Haushaltsplanung des kommenden Jahres – trotz des geltenden Doppel-Etats 2020/21 – für Gerbersmann in vielen Punkten noch schwer absehbar: „Wie stark sich die zuletzt dramatisch entwickelnde Lage auf die Folgejahre auswirken wird, ist nicht einschätzbar“, so der Kämmerer. Vor allem, ob die vom Land gewährte Bilanzierungshilfe für die Corona-Belastungen auch im kommenden Jahr noch gelte oder die Kosten komplett in den laufenden Etat eingepreist werden müssen, sei bislang noch offen. Sollte dies geschehen, dürften vor allem die mittelfristig deutlich niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen und Schlüsselzuweisung die Finanzplanung in Hagen zum Abenteuer werden lassen.