Hagen. Bei der Stadt Hagen hat es mehrere Beschwerden von Wahlberechtigten gegeben, die den Integrationsrat wählen dürfen.
Bei der Stadt Hagen gibt es Probleme mit der ordentlichen Durchführung der Wahl zum Integrationsrat. Sükrü Budak, der Vorsitzende des Gremiums, beklagt, dass er keine Wahlbenachrichtigung bekommen habe. Dies ist offenbar kein Einzelfall; die Stadt teilte auf Anfrage mit, auch andere Bürger hätten sich über das Ausbleiben der Wahlbenachrichtigung beschwert. „Wir sind zurzeit dabei, die Ursache dafür zu ermitteln“, so Michael Kaub, Sprecher der Stadtverwaltung.
Beim Wählerverzeichnis handelt es sich um eine Liste mit allen Personen, die wählen dürfen und die am Ende den Wahlvorständen im Wahllokal zur Kontrolle vorliegt.
58.000 Hagener dürfen Integrationsrat wählen
In Hagen gibt es rund 58.000 Wahlberechtigte für den Integrationsrat, der ebenso wie der Oberbürgermeister und der Stadtrat am 13. September gewählt wird. Wahlberechtigt sind Ausländer, Deutsche, die noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, Deutsche, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben sowie Aussiedler – also Menschen mit einem Migrationshintergrund.
Darüber hinaus muss die Person am Wahltag 16 Jahre alt sein, sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig in Deutschland aufhalten und mindestens seit 16 Tagen vor der Wahl den Wohnsitz in Hagen haben. Der Stadtrat bestellt aus seiner Mitte die weiteren Mitglieder des Integrationsrates.
Sieben Ratsmitglieder im Integrationsrat
Der Integrationsrat besteht aus 14 gewählten, ehrenamtlich tätigen Vertretern und sieben Ratsmitgliedern der Stadt Hagen. Die Mitglieder des Integrationsrates werden alle fünf Jahre gewählt. Gegründet wurde das Gremium 1985 als Ausländerbeirat, was als erster Schritt in Richtung politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte in Hagen gedacht war. Im Jahre 2004 löste der Integrationsrat den Ausländerbeirat ab.
Nach wie vor sind es Menschen aus den unterschiedlichsten Ländern, die sich hier für die Interessen der Hagener Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte einsetzen können.