Hagen-Boele. Im Gewerbegebiet an der Lütkenheider Straße will der Discounter Lidl eine neue Filiale errichten. Doch die Stadt Hagen hat etwas dagegen.

Die Stadt Hagen liegt im Clinch mit der Firma Lidl. Der Discount-Riese aus Neckarsulm betreibt zwar schon sieben Filialen in Hagen, möchte im Gewerbegebiet an der Lütkenheider Straße in Boele aber ein weiteres Geschäft eröffnen. Doch das trifft auf den energischen Widerstand der Stadtverwaltung: „Weil es unserem Einzelhandelskonzept diametral zuwiderläuft“, betont Baudezernent Henning Keune.

Doch die Stadt kann das Bauvorhaben nicht einfach per Federstrich verbieten. Denn für die Lütkenheider Straße existiert ein alter Bebauungsplan aus den 60er Jahren, der die Fläche als Gewerbegebiet ausweist. Einkaufszentren bzw. Verbrauchermärkte etablierten sich jedoch erst seit den 70er-Jahren zunehmend als Betriebsform und fanden dementsprechend spät Berücksichtigung im Baurecht.

Zieht die Regelung aus dem Jahr 1962 noch?

Aufgrund der Baunutzungsverordnung aus dem Jahr 1962 wäre ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb wie Lidl an der Lütkenheider Straße planungsrechtlich zulässig. Spätestens seit der Baunutzungsverordnung von 1990, argumentiert Keune, jedoch nicht mehr: „Zumindest dann nicht, wenn wir den Bebauungsplan entsprechend anpassen.“ Das sieht Lidl anders. Nachdem die Stadt einen Bauvorbescheid zur Errichtung des Discounters abgelehnt hatte, zog das Unternehmen vor das Verwaltungsgericht in Arnsberg, wo man sich auf Vorschlag des Gerichts darauf einigte, den Antrag von Lidl erneut zu prüfen.

Die rechtlichen Rahmenbedingung sind ein Fest für Bau- und Verwaltungsjuristen, zusammengefasst hat der Hagener Stadtrat jedoch inzwischen die Änderung des Bebauungsplanes beschlossen, um Einzelhandel für die Lütkenheider Straße ein- für allemal auszuschließen, und zugleich hat die Bezirksvertretung Nord eine inzwischen ebenfalls vom Rat bestätigte Veränderungssperre beantragt, die das Baugesuch von Lidl für ein Jahr aussetzen soll, da sonst Fakten geschaffen werden könnten, die wiederum die Planung der Stadt durchkreuzten. „Wir sind mit Discountern und Vollsortimentern in Boele gut aufgestellt“, so Heinz-Dieter Kohaupt, Bezirksbürgermeister im Hagener Norden: „Und wir haben kein Interesse daran, die Boeler Mitte zu schädigen.“

Gelände wird von Kleingewerbetreibenden genutzt

Das Grundstück an der Lütkenheider Straße, auf dem Lidl bauen will, wird derzeit von Kleingewerbetreibenden genutzt und durch einen Nachlassinsolvenzverwalter betreut. „Unser Ziel ist der Ausschluss von Einzelhandel an dieser Stelle, das Grundstück soll Gewerbebetrieben dienen“, so Keune.

Lidl verneinte denn auch die Frage, ob man das Areal bereits erworben habe. Viel mehr war Unternehmenssprecherin Sonja Kling aus Neckarsulm allerdings nicht zu entlocken: „Lidl entwickelt sein gesamtes Filialportfolio kontinuierlich qualitativ und quantitativ weiter. Auch in Hagen möchten wir unseren Kunden moderne Einkaufsstätten mit attraktiven Einkaufsbedingungen bieten.“

Ob Lidl demnächst wieder juristisch gegen die Stadt vorgeht, bleibt abzuwarten.