Hagen-Mitte. . Hagen und Duisburg haben nahezu die gleichen Problemlagen. Der Duisburger OB Link war nun in Hagen. Und hat einen interessanten Vortrag gehalten.
Sören Link hat ein Credo. Es lautet: „Sagen, was ist.“ Deshalb war es eigentlich auch nur kurz peinlich, als Hagens SPD-Landtagsabgeordneter den Oberbürgermeister von Duisburg beim SPD-Jahresempfang in der Stadthalle fragte, wie ihn eigentlich sein Amt verändert habe und wie es um seine Ehe stehe. „Nett, dass du fragst, Wolfgang. Meine Frau und ich haben uns getrennt.“ Neben diesem ungewollt-peinlichen Abstecher ins Private hat der Duisburger OB, der nicht zuletzt häufig durch den dortigen Stadtteil Marxloh in den Schlagzeilen war und ist, ziemlich deutlich Position bezogen. Und zwar zu Problemen, die Duisburg und Hagen gleichermaßen betreffen.
Die SPD ist verbal bereits im Wahlkampfmodus. Das zur Einordnung des folgenden Wolfgang- Jörg-Zitats nach der Rede von Sören Link: „Das wäre toll, wenn wir ab nächstem Jahr auch so einen Oberbürgermeister in Hagen hätten und nicht weiter einen, der nur über sich spricht.“ Link genoss das Lob, fuchtelte aber auch beschwichtigend mit den Händen. Gegenüber dem Hagener Amtskollegen erschien ihm das wohl unfair.
Mag sein. Dabei ist es gar nicht unfair, Hagens OB Erik O. Schulz mit Sören Link zu vergleichen. Sie beide sind Oberhäupter einer Großstadt in der Metropolregion Ruhr, die den Strukturwandel von der Industrie- zur Dienstleistungsstadt schaffen muss. Beide Städte haben niemals tilgbare Schuldenlasten. Hagen 1,2 und Duisburg sogar 3 Milliarden Euro. Beide sind im Nothaushalt. Beide ächzen unter der kostentechnischen und sozialen Last der Zuwanderung aus Südosteuropa. Beide müssen dringend die Verkehrswende schaffen. Vor diesem Hintergrund war Links Ansprache mit Spannung erwartet worden.
Thema Zuwanderung
„Wir haben in Marxloh und Hochfeld 20.000 Menschen aus Südosteuropa wohnen. Ich heiße jeden hier willkommen, der sich integrieren will. Denn wir können Integration“, sagte Link. Dann fasste er nach: „Aber den kriminellen Sumpf der Hintermänner, die Menschen hier herbringen, um Sozialleistungen abzuzocken, den werden wir austrocknen. Ich will keine Sozialstaatsbetrüger unter uns haben.“ Während er fordert, dass der Bund der ungeregelten Zuwanderung einen Riegel vorschieben müsse – das hat man in Hagen auch schon oft gehört – geht Link in Duisburg konkret vor. Problemimmobilien werden mit Druck vom Markt genommen. Mitten in Marxloh hat die Stadt ein Bildungsquartier eröffnet, um den Kindern aus den Zuwandererfamilien eine Chance zu bieten.
Kitas und Straßen
Link fordert, die freie Wahl bei der Erhebung von Kita- und Straßenbaubeiträgen abzuschaffen. Der „Flickenteppich“ in NRW sorge für Ungerechtigkeit. Es gebe Straßen im Duisburger-Düsseldorfer-Grenzgebiet, wo die Duisburger Kita-Beiträge zahlen und die Düsseldorfer nicht. Beim Thema Altschulden bläst Link in das gleiche Horn wie Schulz in Hagen: Ein Altschuldenfond müsse erst recht angesichts des boomenden Arbeitsmarkts und Rekordüberschüssen im Bund sofort her. „Der Bund muss die Sozialkosten übernehmen, sonst saufen die Kommunen darin ab.“ Seine Stadt hat in den vergangenen Jahren übrigens 300 Millionen Euro Schulden abgebaut und kann nunmehr 100 Leute in der Verwaltung neu einstellen. Vor allem im Bereich Bürgerservice.
Die Verkehrswende
Link interpretiert das Thema Verkehrswende wesentlich niedrigschwelliger als das in anderen Städten der Fall ist. „Alle reden immer von E-Autos. Von E-Autos löst sich kein Stau auf der A40 oder in Duisburg-Mitte. Wir müssen da ansetzen, wo die Menschen direkt betroffen sind. Der Bus muss zum Beispiel wesentlich häufiger fahren als bisher und wir müssen daneben auch über Car-Sharing-Modelle nachdenken.“