Hagen. . Hagen hat laut einer Bertelsmann-Studie eine Belastung von 6164 Euro pro Einwohner und landet damit auf Platz vier in der Hitliste.
Hagen weist weiterhin eine der höchsten Pro-Kopf-Belastungen auf, wenn man die kommunalen Kassenkredite der Stadt Hagen auf die Bevölkerung herunter rechnet. Das geht aus der aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor, aus der das Nachrichtenmagazin Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe am Wochenende berichtet. Wie aussagekräftig die Zahlen tatsächlich sind, bleibt indes offen. Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann konnte sie am Sonntag nicht einordnen.
Laut Bertelsmann-Studie hat Hagen eine Belastung von 6164 Euro pro Einwohner und landet damit auf Platz vier in der Hitliste der Städte mit den höchsten Belastungen durch Kassenkredite. Dabei handelt es sich quasi um das überzogene Girokonto der Stadt, das heißt: Mit dem Geld werden laufende Kosten bestritten. Es geht also nicht um die Investitionsschulden beziehungsweise Alt-Schulden, die in Hagen zwar um rund 200.000 Euro gesunken sind, weiterhin aber bei rund 1,1 Milliarden Euro liegen.
Hagener Haushalt erstmals wieder ausgeglichen
Eine noch höhere Pro-Kopf-Verschuldung weisen demnach nur noch Pirmasens (8405 Euro), Oberhausen (7836 Euro) und Kaiserslautern (6768 Euro) auf. Überraschend ist das Ergebnis nicht: Diese vier Städte stehen schon seit Jahren immer wieder ganz vorne in dem Ranking. Die Belastung heruntergerechnet auf die Bevölkerung war dabei in Hagen immer weiter gestiegen.
Allerdings bezieht sich die aktuelle Statistik, über die der Spiegel berichtet, auf die kommunalen Kassenkredite im Jahr 2016. Inzwischen ist der Hagener Haushalt nach jahrelangen harten Sanierungsmaßnahmen erstmals wieder ausgeglichen, sogar ein leichtes Plus wurde erwirtschaftet. Kämmerer Gerbersmann kommt zwar in dem Spiegel -Artikel zu Wort, mit den Zahlen wurde er aber nicht vorab konfrontiert.
Und so blickt er mit einiger Skepsis auf die Bertelsmann-Zahlen, denn die Entwicklung der vergangenen Jahre spiegelten diese nicht wirklich wider: „Tatsache ist, dass mit Ausnahme 2016 unsere Schulden seit 2014 kontinuierlich runter gehen. 2016 war ein Sonderfall, da wir die Stärkungspaktmittel vom Land erst im Jahr 2017 bekommen hatten. Da gleichzeitig die Einwohnerzahlen leicht steigen, passt das alles nicht zu den Bertelsmann-Zahlen. Die Pro-Kopf-Belastung müsste eigentlich deutlich sinken.“
Kämmerer: „Ohne Hilfe ist es nicht zu schaffen“
Was unbestritten bleibt, ist die Altschulden-Problematik und die Belastung durch die Zinszahlungen. Auf dieses Problem wird in dem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel auch eingegangen, Hagen wird dort ausführlich als Beispiel für die deutschlandweite Problemlage beschrieben. Die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen werde immer größer, das bekäme auch die Bürger zu spüren: In reichen Städten wie Düsseldorf müsse gar keine Kitagebühr bezahlt werden, in Hagen würde die Eltern dagegen immens belastet. Die WESTFALENPOST hat dies immer wieder thematisiert.
Kämmerer Gerbersmann: „Insofern bin ich auch über den Tenor des Spiegel-Artikels dankbar, der das Problem auch bundesweit thematisiert“. Er erhebt in dem Nachrichtenmagazin nun auch bundesweit die Forderung, dass Städten wie Hagen durch einen Altschuldenfonds geholfen werden muss, um einen Neustart hinzubekommen: „Ohne Hilfe ist es nicht zu schaffen.“
Im Frühjahr soll in Berlin weiter verhandelt werden, um Kommunen wie Hagen, die durch den Strukturwandel in den vergangenen Jahren extrem belastet wurden, zu helfen. In der Diskussion ist auch eine Unterstützung des Bundes bei den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose. Insbesondere bei einem drohenden konjunkturellen Abschwung könnten diese die Kommunen noch einmal zusätzlich belasten. Eine entsprechende Forderung hatte Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz erst in der vergangenen Woche bei seinem gemeinsamen Besuch der Bundesregierung mit weiteren Ruhrgebiets-Oberbürgermeister und Landräten in Berlin erhoben.