Wenn’s um Geld geht, reisen SPD und CDU auch schon mal Seit’ an Seit’ in die Bundeshauptstadt. Das ist sicherlich der Groko-Konstellation in Berlin geschuldet, hat aber auch damit zu tun, dass beide (Noch-)Volksparteien genau wissen, wer dieser Stadt in den vergangenen Jahrzehnten das 1,2-Milliarden-Schuldendilemma eingebrockt hat. Diese Reise ist zudem in zwei weiteren Punkten bemerkenswert: Zum einen wird deutlich, dass es abseits der Gewichtsverteilung im Rat zwischen Allianz und Opposition durchaus noch funktionierende Gesprächsfäden zwischen jenen beiden Fraktionen gibt, die nach der Kommunalwahl knapp 65 Prozent der Wähler hinter sich scharen konnten. Vielleicht spüren angesichts der jüngsten Wahlresultate beide Parteiführungen, dass man in Zukunft noch aufeinander angewiesen sein könnte. Zum anderen gilt es festzuhalten, dass es sich inzwischen tatsächlich lohnt, sich zum Thema „Altschuldenkrise der Städte“ auf den Weg an die Spree zu machen. Die seit Jahren geleistete Lobbyarbeit der Kommunen, die nicht nur Wehklagen, sondern auch Argumente beinhaltete, hat auf Bundesebene zu Verständnis und einem Umdenken geführt. Jetzt muss aber auch geliefert werden. Wohlwollende Solidaritätsbekundungen allein helfen den notleidenden Kommunen an dieser Stelle kaum weiter.
Wenn’s um Geld geht, reisen SPD und CDU auch schon mal Seit’ an Seit’ in die Bundeshauptstadt. Das ist sicherlich der Groko-Konstellation in Berlin geschuldet, hat aber auch damit zu tun, dass beide (Noch-)Volksparteien genau wissen, wer dieser Stadt in den vergangenen Jahrzehnten das 1,2-Milliarden-Schuldendilemma eingebrockt hat.
Diese Reise ist zudem in zwei weiteren Punkten bemerkenswert: Zum einen wird deutlich, dass es abseits der Gewichtsverteilung im Rat zwischen Allianz und Opposition durchaus noch funktionierende Gesprächsfäden zwischen jenen beiden Fraktionen gibt, die nach der Kommunalwahl knapp 65 Prozent der Wähler hinter sich scharen konnten. Vielleicht spüren angesichts der jüngsten Wahlresultate beide Parteiführungen, dass man in Zukunft noch aufeinander angewiesen sein könnte.
Zum anderen gilt es festzuhalten, dass es sich inzwischen tatsächlich lohnt, sich zum Thema „Altschuldenkrise der Städte“ auf den Weg an die Spree zu machen. Die seit Jahren geleistete Lobbyarbeit der Kommunen, die nicht nur Wehklagen, sondern auch Argumente beinhaltete, hat auf Bundesebene zu Verständnis und einem Umdenken geführt. Jetzt muss aber auch geliefert werden. Wohlwollende Solidaritätsbekundungen allein helfen den notleidenden Kommunen an dieser Stelle kaum weiter.