Hagen. . Mit der nächsten Kommunalwahl 2020 wird der Hagener Rat verkleinert, um Kosten zu sparen. Damit ändert sich auch die Anzahl der Wahlbezirke.
Der Hagener Rat wird mit der Kommunalwahl im Herbst 2020 verkleinert. Das hat das Gremium im Rahmen der Haushaltskonsolidierungsberatungen entschieden, um das Politikgeschäft künftig kostengünstiger gestalten zu können.
Zwar sieht das Kommunalwahlgesetz für Städte der Hagener Größenordnung ausdrücklich 58 Mandatsvertreter vor, doch die Hagener Ratsfraktionen haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Satzung zu ändern und das Stadtparlament auf 52 Köpfe zu reduzieren.
Nur noch 26 Direktkandidaten
In der Praxis bedeutet diese, dass auch die Zahl der Direktwahlbezirke, die immerhin die Hälfte der Rat-Besetzungsliste ausmachen, um drei gewählte Volksvertreter von 29 auf 26 verringert wird. Konkret, so der Vorschlag der Verwaltung an den heute tagenden Wahlausschuss, läuft dies darauf hinaus, dass die Stadtbezirke Hagen-Nord, Eilpe/Dahl und Haspe jeweils einen Wahlbezirk verlieren, während Hagen-Mitte und Hohenlimburg unangetastet bleiben.
Grundsätzlich gilt für den Aufteilungsschlüssel: Die Abweichung der Einwohnerzahl in den einzelnen Wahlbezirken darf nicht mehr als 25 Prozent von der durchschnittlichen Einwohnerzahl der Wahlbezirke im Wahlgebiet nach oben oder unten betragen.
Mit Blick auf die Hagener Einwohnerzahl im Melderegister (Stand: 195 000 im Dezember 2017) beträgt somit die durchschnittliche Einwohnerzahl eines Kommunalwahlbezirkes gut 7500 Einwohner. Dabei müssen – neben den Stadtbezirksgrenzen – räumliche Zusammenhänge von Wohnquartieren möglichst gewahrt bleiben.
Neuer Verteilungsschlüssel
Konkret bedeutet diese Berechnungsgrundlage für die fünf Hagener Stadtbezirke: Hagen-Mitte = 11 Wahlbezirke, Hagen-Nord = 5 Wahlbezirke, Hohenlimburg = 4 Wahlbezirke, Eilpe/Dahl = 2 Wahlbezirke, Haspe = 4 Wahlbezirke.
Die exakte Aufteilung der einzelnen Wahlbezirke für die künftig 26 Direktkandidaten nach dem einfachen Mehrheitswahlrecht wird dann nach dem Vorschlag der Verwaltung bei der Kommunalwahl 2020 wie folgt aussehen:
Hagen-Mitte: Mittelstadt/Altenhagen, Altenhagen-West, Altenhagen-Ost, Fleyerviertel, Eppenhausen, Emst, Remberg, Oberhagen, Wehringhausen-Ost, Wehringhausen-West, Kuhlerkamp/Hauptbahnhof.
Hagen-Nord: Boele/Hengstey, Kabel/Bathey/Garenfeld, Helfe/Fley, Boelerheide/Eckesey, Vorhalle.
Hohenlimburg: Hohenlimburg-Nord, Hohenlimburg-Ost, Hohenlimburg-Süd, Hohenlimburg-West.
Eilpe/Dahl: Eilpe-Zentrum, Dahl/Delstern/Eilper Feld.
Haspe: Geweke/Spielbrink, Haspe-Mitte/Kückelhausen, Hestert/Steinplatz, Westerbauer/Quambusch.
Die verbleibenden 26 Ratsmandate werden dann nach dem Verhältniswahlrecht so auf die Fraktionen verteilt, dass am Ende die Sitzverteilung des Rates den tatsächlichen Stimmenanteil der einzelnen Parteien abbildet.
130 Stimmbezirke sollen bleiben
Für den reibungslosen Ablauf der Wahl sind die einzelnen Kommunalwahlbezirke noch einmal in drei bis sechs Wahllokalbezirke (Stimmbezirke) unterteilt. Hier möchte die Verwaltung an den insgesamt 130 Einheiten festhalten, diese dann jedoch bei Bedarf neuen Wahlbezirken zuordnen.
Damit können Irritationen bei den Wählern vermieden werden und der Vergleich der Ergebnisse mit den Resultaten aus den Vorjahren bleibt weiterhin möglich.