Hagen. . Ein riesiger Schuldenberg hier, eine lange Liste an Außenständen da. Zudem muss die Stadt parallel auch noch reichlich Schulden erlassen.
Ja, die Stadt Hagen ist hoch verschuldet und spart sich an vielen Stellen wund. Doch während ein Schuldenberg von 1,2 Milliarden darauf wartet, abgebaut zu werden, rennt die Stadt auch jeder Menge Geld hinterher. Aktuell stehen fast 320 Millionen Euro an Forderungen aus. 113 Millionen davon gegen die eigenen Bürger. Es hat sich bereits eine bürgerliche Schuld von 47,9 Millionen Euro angehäuft. Vom Knöllchen bis zum Unterhaltsvorschuss, von der Grundsteuer bis zum Kita-Beitrag.
Zur begrifflichen Einordnung: Eine Forderung resultiert aus dem Einfordern eines Rechtes, das die Stadt besitzt. Ein Beispiel: Wer sein Knöllchen nicht zahlt oder Kita-Beiträge einfach zurückhält, bekommt eine Zahlungsaufforderung mit einer Frist gesetzt. So lange diese Frist noch läuft, befindet sich der offene Betrag im Bereich einer Forderung. Im privaten Bereich gibt es aktuell rund 113 Millionen Forderungen der Stadt gegen ihre Bürger. Echte Bürger-Schulden – also weil die Frist abgelaufen ist und nicht gezahlt wurde – belaufen sich auf rund 47 Millionen Euro.
Warten auf Zuschüsse
Noch höher sind die Forderungen der Stadt gegenüber Land und Bund, weil beispielsweise zugesagte Förderungen, Zuschüsse oder sonstige Zahlungen noch ausstehen. Und zwar sind das aktuell rund 206 Millionen Euro.
Ein Viertel des Gesamtschuldenstandes der Stadt
Trotz der Unterscheidung zwischen offener Forderung und Schuld fehlen der Kommune aktuell rund 320 Millionen Euro in der Kasse, die ihr eigentlich zustehen. Das ist ein Viertel des Gesamtschuldenstandes der Stadt Hagen.
Haushaltsüberschuss im Vergleich zu den Forderungen
Zur Einordnung der vielen hohen Zahlen hilft ein Blick auf den kleinen Überschuss, den die Stadt Hagen nach Jahren durch ein straffes Sparpaket erwirtschaften konnte: Der Überschuss lag nämlich bei gerade einmal zwei Millionen Euro.
Der Schuldenstand der Stadt ist bei den Liquiditätskrediten im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Vorjahr um rund 66,3 Millionen gesunken. Die Investitionskredite verringerten sich zuletzt um rund fünf Millionen Euro auf 87, 9 Millionen Euro.
Doch während so viel Geld noch aussteht, muss die Stadt auch immer wieder in den sauren Apfel beißen und endgültig auf Forderungen verzichten. Durch Stundungen, Erlasse oder Niederschlagungen. Immer dann, wenn Bürger oder Firmen nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden zu begleichen oder zu erwarteten Zeitpunkten zu zahlen.
Zum Erlass von Forderungen ist bis zu einem Betrag von 20 000 Euro im Einzelfall der Oberbürgermeister und bei Beträgen darüber der Haupt- und Finanzausschuss ermächtigt. Mit einer Niederschlagung nimmt die Stadt Abstand von der weiteren Eintreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen nach erfolgloser Vollstreckung.
Vier höhere Stundungen zuletzt
Im Bereich der Erlasse und Niederschlagungen sind (wie die Grafik zeigt) allein zwischen 2014 und 2018 rund 9,3 Millionen Euro zusammengekommen, von denen die Stadt sich buchhalterisch verabschieden musste.
Bei der Stundung wird lediglich die Fälligkeit einer Forderung verschoben. Über Stundungsanträge von Forderungen bis zu 180 000 entscheidet im Einzelfall der Oberbürgermeister, bei Beträgen darüber der Haupt- und Finanzausschuss. Stundungen über 180 000 Euro hat es zuletzt 2015, 2017 und 2018 gegeben.