Hagen. . Seit zehn Jahren ist Hagen regelmäßig im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes dabei. Jetzt gibt es einen Rundgang durch die Stadt entlang all dieser Beispiele.
- Seit zehn Jahren ist Hagen ständig im Schwarzbuch dabei
- Viele Beispiele von Steuerverschwendung an der Volme
- Humoristischer Rundgang entlang der Beispiele
In Kooperation mit dem Bund der Steuerzahler NRW lädt die „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“ alle Interessenten zu einer humoristischen Entdeckungsreise der Steuergeldverschwendung in Hagen ein. Sie beginnt Mittwoch, 7. September, um 19 Uhr am Schumacher-Museum und mündet in eine Diskussions- und Vortragsveranstaltung im Kultopia, die um 21.30 Uhr endet.
Start am Kunstquartier
Seit Jahren hat die Stadt Hagen einen festen Platz im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler. „In den letzten zehn Jahren ist kaum ein Jahr vergangen, in dem der Bund der Steuerzahler die Stadt Hagen einmal nicht wegen unnötiger Ausgaben kritisieren musste. Und dabei hat die Stadt einen der höchsten Pro-Kopf-Schuldenstände und Grundsteuer-B-Hebesätze in NRW“, sagt Jens Ammann, Abteilungsleiter beim Bund der Steuerzahler NRW.
Der Diplom-Ökonom zeigt am Mittwoch die absurdesten Steuersünden der Stadt in einem unterhaltsamen Spaziergang durch Hagen auf. Start ist am Emil-Schumacher-Museum, einem in seinen Augen Paradebeispiel der Steuergeldverschwendung. Anschließend, ab ca. 19.45 Uhr, analysiert Amman in einem humoristischen Vortrag im Kulturzentrum Kultopia die vielfältigen Gründe für den unsachgemäßen Umgang mit Steuergeldern am Beispiel der Stadt und diskutiert mit Iris Müller von der „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“ und interessierten Bürgern, wie es besser gehen kann.
Zuvor beantwortete der Vertreter des NRW-Steuerzahlerbundes drei Grundsatzfragen zu seinem Wirken:
Herr Ammann, als Abteilungsleiter des Bundes der Steuerzahler NRW haben Sie schon mit vielen Fällen von Steuergeldverschwendung zu tun gehabt. Gibt es einen Fall, der Ihnen besonders in Erinnerung geblieben ist?
Jens Amman: Ja, ein Fall der schon einige Jahre zurückliegt und in Norddeutschland war: Über eine Eisenbahnstrecke musste eine neue Brücke gebaut werden, die hauptsächlich für den landwirtschaftlichen Verkehr genutzt werden sollte. Dummerweise wurde die Brücke für Traktoren zu schmal gebaut…
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Was sind eigentlich die häufigsten Gründe für Steuergeldverschwendung?
Amman: Da gibt es viele, häufig spielt die so genannte Mischfinanzierung eine Rolle. Das bedeutet, dass ein Projekt nicht nur von der staatlichen Stelle finanziert wird, die es umsetzt, sondern von mehreren staatlichen Stellen, z.B. Land, Bund und EU. Im Volksmund sagt man, viele Köche verderben den Brei. Ich würde im Zusammenhang mit der Mischfinanzierung sagen: Viele Finanziers verderben die Wirtschaftlichkeit. Eine zweite große Ursache ist die „Ist-ja-nicht-mein-Geld-Mentalität“. Mit dieser Mentalität werden die Schranken eines wirtschaftlichen Umgangs mit Steuergeldern schnell eingerissen. Als dritte Ursache sehe ich die fehlenden Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Verschwendern persönlich. Diese kommen in der Regel ungeschoren davon.
Viele Menschen in Deutschland regen sich darüber auf, dass ihr hart verdientes Geld vom Staat häufig ineffizient eingesetzt wird. Kann der einfache Bürger überhaupt etwas gegen Steuergeldverschwendung unternehmen?
Amman: Es gibt viele Möglichkeiten, vom Bürgerbegehren über den Bürgerentscheid auf der kommunalen Ebene bis zur Volksinitiative, dem Volksbegehren oder dem Volksentscheid auf Landesebene. Es können aber auch schon Leserbriefe in der Zeitung oder Gespräche mit Ratsmitgliedern reichen. Doch alles verlangt ein hohes persönliches Engagement. Deshalb schätzen es unsere Mitglieder sehr, dass wir das in geeigneten Fällen für sie übernehmen.
