Fröndenberg. Im Streit um die Dachsbauten auf der Bahnstrecke Fröndenberg-Unna schalten sich nun Volksvertreter ein - mit überschaubarem Ergebnis.
Die Fröndenberger Dachse bleiben beharrlich in ihrem Territorium. Und das erstreckt sich bekanntlich auf einer Länge von elf Kilometern zwischen der Ruhrstadt und Unna. Was Pendlern bereits seit über einem Jahr ein Dorn im Auge ist, ruft langsam aber sicher auch Volksvertreter auf den Plan. Warum das nur mäßig erfolgreich ist.
Bürgermeisterin liefert keine neuen Erkenntnisse
Mindestens bis Ende des Jahrzehnts - so zumindest die Schätzung der Deutschen Bahn - wird die Strecke zwischen Fröndenberg und Unna nicht mehr befahren. Stattdessen müssen Pendler von der Schiene auf den Bus umsteigen. Immerhin: Viel länger soll die Reise auf den letzten Metern damit nicht sein. Und dennoch: Gerade für Berufstätige, aber auch Schülerinnen und Schüler ist die marode Bahntrasse ein Zankapfel.
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Zuletzt hatte sich bereits Bürgermeisterin Sabina Müller in der Sache zu Wort gemeldet. Sie setzte sich dafür ein, dass die Züge so bald wie möglich wieder fahren. Denn: Die Strecke ist die zentrale Verbindung für Fröndenbergerinnen und Fröndenberger nach Unna. Gleichwohl: Das Engagement kam, als Sperrung, Umstände und Dauer der Einschränkungen bereits mehr als sechs Wochen bekannt waren. Wirklich neue Erkenntnisse konnte Müller aus einem gemeinsamen virtuellen Termin mit Werner Lübberink, Konzernbevollmächtigter des Landes NRW der Deutschen Bahn, und Tobias Hauschild, Leiter Betrieb Netz Hagen der DB Netz sowie Oliver Kaczmarek, MdB (SPD), nicht präsentieren; Lösungen ebenso wenig.
Nun schaltet sich neben Sabina Müller und Oliver Kaczmarek auch die heimische FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider in die Debatte um den ÖPNV ein. In einer kleinen Anfrage im Landtag will sie Klarheit für die Ruhrstädter schaffen. Die Antworten der schwarz-grünen Landesregierung fallen allerdings übersichtlich aus. Im Kern nämlich ist die Eisenbahninfrastruktur Aufgabe der Deutschen Bahn AG - und damit Bundesangelegenheit. „Der Landesregierung obliegt bei Angelegenheiten im Zusammenhang mit Eisenbahnbetriebsanlagen der DB AG keine originäre Zuständigkeit; vielmehr liegt diese kraft Gesetzes beim Bund. Daher ist der Landesregierung ein unmittelbarer Einfluss auf die Entscheidungsfindung bei der DB AG verwehrt“, heißt es in dem Schreiben von Landesumweltminister Oliver Krischer. Daher kann die Landesregierung weder auf Fragen zu Sanierungskosten noch zu einer Entlastung der Pendlerinnen und Pendler oder aber der Handhabung in weiteren Dachs-Fällen andernorts etwas sagen. Gleichwohl: „Die Landesregierung erwartet, dass die DB AG die Planungs- und Sanierungsmaßnahmen an der Bahnstrecke aktiv voranträgt.“
Genehmigungsverfahren beschleunigen
Doch selbst wenn es Lösungen für die marode Trasse der Hönnetalbahn geben sollte, wirklich Einfluss hat das Land nicht einmal bei planungsrechtlichen Hürden, wie aus der Anfrage Schneiders hervorgeht. „Die genehmigungs- und gegebenenfalls erforderlichen planrechtlichen Verfahren erfolgen in Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes“, heißt es dazu. Kommt die Bahn zu dem Schluss, dass die Trasse möglicherweise neu verlegt werden muss an einigen Stellen, ist eine unbürokratische und schnelle planungsrechtliche Lösung damit nicht in Sicht. Allerdings setze sich die Landesregierung, so Minister Krischer, beim Bundesrat dafür ein, bürokratische Hürden möglichst schnell zu beseitigen. Ende November 2023 habe man im Bundesrat dem Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes zugestimmt und gleichzeitig darauf hingewiesen, „dass der Bundesrat eine weitere Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich - insbesondere im Bereich der besonders klimafreundlichen Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße - für dringend erforderlich hält“.
Doch Schneiders Initiative bleibt nicht die einzige. SPD-Landtagsabgeordneter Hartmut Ganzke will sich nun direkt beim Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn nach dem Sachstand erkundigen und dabei auch auf die Bedeutung der Verkehrsverbindung hinweisen. „Die Menschen in Fröndenberg, Unna und die vielen Pendler die die Strecke täglich nutzen brauchen Klarheit wie es vor Ort nun weitergeht. Die Bürger im Kreis Unna erwarten zu recht von der DB, dass hier so schnell wie möglich eine Instandsetzung durchgeführt wird und das nicht wie so oft bei Infrastrukturprojekten viele Jahre in Land ziehen müssen, bevor der Status Quo wieder hergestellt ist.“ Das wolle er bei einem persönlichen Gesprächs mit Werner Lübberink am 24. Januar deutlich machen. Darüber hinaus werde die SPD-Kreistagsfraktion den Schulterschluss suchen und gemeinsam mit „unseren Vertretern im Deutschen Bundestag hier ebenfalls auf die Bahn zugehen“, so Ganzke.