Fröndenberg. Vor rund einem Jahr hat Fröndenberg den Klimanotstand ausgerufen. Nun will ein Bürger wissen, wie weit die Stadt bei der Umsetzung ist.
Rund ein Jahr ist es nun her, dass der Fröndenberger Stadtrat den Klimanotstand ausgerufen hat. Und mit ihm auch einige Änderungen in der künftigen Vorgehensweise. Doch einige Teile des Maßnahmenpakets sollen frühestens nach der Kommunalwahl im September 2020 greifen.
Zusätzliches Kästchen auf Vorlagen
Am Rande der letzten Ratssitzung hatte Bernd Molitor, Vorsitzender von Renergie Ruhr-Hellweg, kritisiert, dass auch knapp ein Jahr nach dem Beschluss des Klimanotstandes nur wenige Anträge zum Thema überhaupt politisch diskutiert werden. Dabei ging es nicht nur um Bürgeranträge von Renergie, einem Verein zur Förderung regenerativer Energien, sondern auch um einen Zusatz bei allen Vorlagen der Verwaltung. Seinerzeit stufte die Verwaltung die „Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe mit hoher Priorität“ ein.
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Im Zuge der Corona-Pandemie hatten Bewegungen wie Fridays for Future merklich an Beachtung verloren. Bernd Molitor wollte daher in der letzten Ratssitzung vor der politischen Sommerpause genau wissen, was die Stadt zum Schutz des Klimas tut. Eine Feststellung seinerseits: „Ich habe bis heute keine Vorlage gesehen, die klimarelevante Dinge beinhaltet. Der Klimaschutz darf uns nicht aus dem Blick geraten.“ Bislang seien auch keinerlei Anträge in dieser Hinsicht diskutiert worden – und Molitor wollte wissen, warum.
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Ole Strathoff verwies in diesem Zusammenhang auf „technische Schwierigkeiten“, die einen Verweis „Auswirkungen auf das Klima“ auf jeder Vorlage derzeit nicht möglich machten. Bisher sind in Vorlagen die jeweiligen personellen oder finanziellen Auswirkungen dargestellt. „Das wird sich aber spätestens zur nächsten Legislaturperiode ändern“, so Strathoff. Denn die Verwaltung nutzt eine spezielle Software, mit der die Drucksachen erstellt werden. Der Hersteller musste das zusätzliche Kästchen erst entsprechend programmieren. „Wir sind darauf erpicht, es schnellstmöglich umzusetzen“, erklärt Strathoff mit Blick auf die Kritik des Bürger-Energievereins. Es fehle nun nur noch ein Testlauf, sobald dieser abgeschlossen ist, könne die Umstellung beginnen.
Zahlreiche Anträge zum Thema
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Anträge rund um den Klimaschutz gibt es derweil zuhauf. Der Bürger-Energieverein verwies in diesem Zusammenhang auf einen Antrag zur Energiewende. Vor allem mit dem European Energy Award (EEA) habe sich die Stadt laut Bernd Molitor zuletzt hervorgetan. Doch die Maßnahmen die mit eben jenem EEA verbunden sind, schreibt Molitor in seinem Antrag aus dem März 2020, sollten auch der breiten Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Bauamtsleiter Martin Kramme sprach in der Ratssitzung daher den Klimawald an, der in Ardey entstehen soll. Allerdings mache eine weitergehende Diskussion rund um das Thema ohne den von der Stadt ausgeschrieben Klima-Manager keinen Sinn. Die Stelle ist ausgeschrieben und auch „Initiativbewerbungen gibt es schon“.
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