Fröndenberg. Beim Breitbandausbau hakt es noch – und das trotz millionenschwerer Förderung. Leidtragende sind die Bürger, die weiter aufs schnelle Netz warten.

Regelmäßig legt die Kämmerei einen Fördermittelbericht vor, um einen Überblick über Programme und abgerufene Gelder zu geben. In der Ruhrstadt hat Kämmerer Heinz-Günter Freck das Ziel, alle Mittel „im Rahmen der Frist das abzuarbeiten, was bereitgestellt wird und vom Verfall bedroht ist“. Das gelingt in der Regel, allerdings hakt es in der Ruhrstadt weiterhin am Breitbandausbau.

Rund zehn Millionen Euro stehen Fröndenberg im Jahr 2019 an Fördergeldern zu. Ein Beispiel für Mittel, die inzwischen sichtbar in der Ruhrstadt zum Einsatz kommen, sind Zuwendungen aus dem Programm „Gute Schule 2020“. Zwischen 2017 und 2019 bekommt die Stadt so rund zwei Millionen Euro. Die Tranchen fließen größtenteils in den Umbau der Gesamtschule, die derzeit ihren dritten Jahrgangscluster erhält. „So etwas fällt uns natürlich nicht schwer“, sagt Kämmerer Heinz-Günter Freck. Ähnlich sieht es beim Konjunkturpaket III aus, dessen Zuwendungen unter anderem in die energetische Sanierung städtischer Gebäude fließen. Der nächste sichtbare Schritt wird der Marktplatzumbau im kommenden Jahr. Rund 700.000 Euro fließen in diesem Zusammenhang bis 2023 nach Fröndenberg.

Erste Runde ohne Rückmeldungen

Doch ein Blick auf das Zahlenwerk verrät auch: beim Breitbandausbau hakt es noch. Im Sommer 2017 erhielt die Stadt den Zuschlag für 2,3 Millionen Euro zum Breitbandausbau – das Geld wird von Bund und Land bereitgestellt. Doch seit Sommer 2017 hat sich nichts getan. „Wir haben in einer ersten Ausschreibung kein verbindliches Angebot erhalten“, erklärt Freck. Allerdings habe man für genau dieses Szenario vorgesorgt. Der Förderzeitraum bis wann die Mittel „verbaut“ werden müssen, ist bis Dezember 2023 verlängert worden. Die Stadt, so Freck, befinde sich derzeit im Verfahren des ersten Teilnahmewettbewerbs, bei dem interessierte Unternehmen ihr Interesse bekunden können. In den kommenden Wochen soll es dazu eine erste Sichtung und Einschätzung geben.

Kein Spielraum

An den langwierigen Vergabeverfahren könne man laut Freck nicht viel ändern. „Vergaberichtlinien sind inhaltlich nahezu nicht gestaltbar“, so der Kämmerer und Erste Beigeordnete.

Man sei gut beraten, sich an diese Richtlinien zu halten, denn sonst riskiere man Vergabefehler und entsprechende Strafen.

Ein Grund, warum es beim Breitbandausbau nicht vorwärts geht, liegt jedoch auf der Hand: die florierende Bauwirtschaft. „Es gibt im Tiefbaumarkt deutliche Engpässe“, macht Freck deutlich. Hinzu komme, dass die Planungen der wenigen Unternehmen, die für einen Glasfaserausbau infrage kommen, bis „weit in die Zukunft reichen“. Demnach ist es nicht ausgeschlossen, dass die weißen Flecken der Ruhrstadt noch länger bestehen bleiben. Gleichwohl macht Freck klar, dass man mit einem regionalen Anbieter, der derzeit in Bausenhagen das schnelle Netz ausbaut, auch zügig ins Gespräch kommen könne.

Es besteht Aufholbedarf

„Die Enttäuschung im Haus war groß“, gibt Freck mit Blick auf die Schlappe in der ersten Ausschreibungsrunde zu. Ziel sei es, vor allem im Fröndenberger Westen zu einer guten Versorgung zu kommen.

Ein weiteres Problem beim Abrufen der Fördermittel sei für viele Kommunen zudem der Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst. Es gibt schlichtweg nicht genug Personal, um „die Gelder auch verbauen zu können“. Hinzu kommen langwierige Vergabeverfahren und ein jahrelanger Investitionsstau. Durch die gute wirtschaftliche Lage wollen viele Kommunen gleichzeitig lange brach liegende Vorhaben angehen. „Es besteht ordentlicher Aufholbedarf“, betont Freck.

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