Ennepetal. . Bündnis 90/Die Grünen stellt das Programm für die Kommunalwahl vor. Die Partei setzt vor allem Schwerpunkte in den Bereichen Umwelt und Soziales. „Ein Grünes Ennepetal, für ein besseres Morgen“: Unter dieses Motto haben Bündnis 90/Die Grünen ihr Programm für die Kommunalwahl am 25. Mai gestellt.
„Ein Grünes Ennepetal, für ein besseres Morgen“: Unter dieses Motto haben Bündnis 90/Die Grünen ihr Programm für die Kommunalwahl am 25. Mai gestellt.
„Wir Grünen stehen für eine Lokalpolitik, die über den heutigen Tag hinaus denkt“, heißt es in der Einleitung. Man wolle den Erfolg der Energiewende und für Ennepetal zudem eine Verbesserung der Sozialpolitik. Die Schwerpunkte des Wahlprogramms im Einzelnen:
Umwelt und Energie
Nur durch die rasche und konsequente Erstellung eines nachhaltigen Gebäudenutzungskonzepts sei eine lohnende energetische Sanierung der städtischen Gebäude möglich. Die Grünen fordern zeitnahe energetische Sanierung langfristig genutzter Objekte.
Ebenso drängt die Partei auf den Ausbau von Solaranlagen und Kleinstwindkraftanlagen auf städtischen Gebäuden sowie den verstärkten Einsatz von LED-Lichttechnologie. Zudem solle der Einsatz von Wasserkraftwerken geprüft und interessierte Bürger bei der Errichtung von Windkraftanlagen beraten werden.
Soziales
Die Grünen fordern eine „Sozial-Card“ für Menschen mit niedrigem Einkommen (z. B. für Schwimmbad, Theater, ÖPNV, Stadtbücherei). Für Kinder und Jugendliche soll es zudem grundsätzlich kostenfreies Mittagessen und kostenfreie Trinkwasser-Zapfstellen in den Schulen und Kindergärten geben.
Ein „Sozial-Fonds“ soll über das Bildungs- und Teilhabepaket hinaus extreme Notsituationen – insbesondere für kinderreiche Familien – abfedern. Beispiele: eine Sonderunterstützung bei der Einschulung oder die sprachliche Förderung von Flüchtlingskindern.
Die „Frühen Hilfen“ sollten nach Vorstellung der Grünen ausgebaut und zudem eine intensivere Vernetzung der Jugendhilfe unter Beteiligung von Ärzten, Hebammen, Erziehern, Lehrern und städtischen Mitarbeitern erreicht werden.
Im Hinblick auf den demografischen Wandel sollten zudem zukünftige Bauprojekte auf generationsübergreifendes und barrierefreies Wohnen geprüft werden.
Verkehr
Mehr Elektromobilität und mehr Car- und Bike-Sharing streben die Grünen an. Ein gutes und günstiges ÖPNV-Angebot, ein Ausbau des E-Bike-Verleihs, der Ausbau von Fahrradstrecken, das Aufstellen von E-Bike-Fahrradboxen und die Verbesserung der Sicherheit von Fahrradfahrern werden als zentrale Punkte genannt.
Arbeitsplätze und Wirtschaft
Die Schaffung neuer Gewerbegebiete soll nach Willen der Grünen verstärkt interkommunal und interregional erfolgen. Vor allem sollten zunächst Altflächen reaktiviert werden. Preiswerter und arbeitsplatznaher Wohnraum sei ebenso unerlässlich wie eine schnelle Internet-verbindung.
Tourismus
Die Grünen setzen sich für einen naturnahen und sanften Tourismus ein, der Rücksicht auf die Lebensräume von Tieren und Pflanzen nimmt. Im Hinblick auf die touristischen Angebote sollten Interessenten „buchbare“ Angebote vorfinden. Die touristische Vermarktung der Attraktionen wie Kluterthöhle und Industrie-Museum soll vernetzt werden. Dazu gehören für die Grünen auch der Ausbau von Wanderrouten und Fahrrad-Streckennetzen.
Kultur
Die Grünen streben ein Kulturnetzwerk an, das sich unter Beteiligung des Kulturamtes entwickelt. Zudem solle es mehr Kunst im öffentlichen Raum und die Ausweisung von Graffitikunstflächen geben.