Gevelsberg. Die AfD will in den Gevelsberger Stadtrat einziehen. Für alle 21. Wahlbezirke hat sie Kandidaten aufgestellt.
Bis Montagabend nach 18 Uhr weilten sie im Rathaus: Wahlleiter Andreas Saßenscheidt und Ursula Schöneweiß, die Abteilungsleiterin Organisation in der Stadtverwaltung ist und somit auch Chefin des Wahlamtes in der Stadtverwaltung. Sie warteten auf noch mögliche Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 13. September.
Punkt 18 Uhr stand fest: Keiner kam auf den letzten Drücker, um noch zu kandidieren. Bürgermeister Claus Jakobi (SPD) wird somit nur einen Mitbewerber um das höchste Amt in der Stadt haben. Es ist Felix Kessler, der parteiübergreifende Bürgermeisterkandidat des „Bündnisses Gevelsberg“, bestehend aus CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und Freier Wählervereinigung. Die größte Überraschung ist aber, dass die AfD in Gevelsberg zur Kommunalwahl antritt.
Die Fraktionen
Die AfD ist nicht nur zum ersten Mal bei der Kommunalwahl in Gevelsberg dabei, sie hat es auch geschafft, alle 21. Wahlbezirke zu besetzen, also einen eigenen Vertreter ins Rennen zu schicken. Das ist nicht allen Fraktionen in der Stadt gelungen.
Die Partei „Die Linke“ besetzt 20 Wahlbezirke von 21. Die FWG, die mit der FDP bisher eine Fraktion bildet, hatte bereits verkündet, keine Kandidaten aufzustellen. Die FDP kann bedingt durch den plötzlichen Ausfall der Freien Wähler in nur 14 von 21 Wahlbezirken mit ihren Kandidaten präsent sein. Alle Wahlbezirke besetzt haben die SPD, die CDU und Bündnis 90/Die Grünen.
Der Rat
Insgesamt wird der neue Rat der Stadt 42 Mitglieder plus Bürgermeister haben. Eine sorgfältige Beachtung alles Vorschrift stehe im Wahlamt an erster Stelle, sagt Ursula Schöneweiß im Gespräch mit dieser Zeitung. Mit Freude arbeite sie für Wahlen. Wahlleiter Andreas Saßenscheidt, der auch Kämmerer der Stadt, ist, ergänzt: „Wir sind ein gutes Team.“ Erfahrungen mit der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen haben Ursula Schöneweiß und Andreas Saßenscheidt schon einige.
Die Wahlen
Doch geht es nicht um das Amt des Bürgermeisters und um den Rat der Stadt, sondern auch um das Amt des Landrates und um den Kreistag. Außerdem wird erstmals die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR), das sogenannte Ruhrparlament, gewählt, ebenso der Integrationsrat für Gevelsberg.
Wahlhelfer gesucht
Die Stadt Gevelsberg sucht für die Wahl am 13. September noch 25 Wahlhelfer.
Bedingung: sie müssen in NRW wahlberechtigt sein, müssen aber nicht in Gevelsberg ihren Wohnsitz haben.
Wie Ursula Schöneweiß sagt, werden sie in kleinen Gruppen für ihre Aufgaben geschult. Wer Interesse hat, möge unter 02332/771119 (Wahlamt) anrufen.
Wenn die Wahllokale am 13. September schließen, dann werde ausgezählt, zuerst die Ergebnisse der Landratswahl, dann der Wahl zum Kreistag. Erst dann, so lauten die Bestimmungen, erfahren die Gevelsberger, wer in den nächsten fünf Jahren die Stadt regiert und wer von den Bürgern in den Rat der Stadt gewählt wurde.
Am Abend ausgezählt werden auch noch die Wahlzettel für das Ruhrparlament und für den Integrationsrat. „Bei der Auszählung der Stimmen geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit“, sagt Ursula Schöneweiß. Das werde sie auch bei der Schulung der Wahlhelfer immer wieder betonen.
Nach den bisherigen Feststellungen sind knapp 26000 Gevelsberger wahlberechtigt. Zuzüge, aber auch Menschen, die ihren Wohnort Gevelsberg verlassen, können die Zahl der Wahlberechtigten noch verändern.
Die Hygiene
Das Corona-Virus wird auch die Wahlvorgänge in den 21 Wahllokalen beeinträchtigen. Die Hygienevorschriften wie Abstand halten müssten eingehalten werden. Zu einem Gedränge im Wahllokal dürfe es nicht kommen, warnt Wahlleiter Saßenscheidt. „Wir schließen nicht aus, dass zu Spitzenzeiten Wählerinnen und Wähler einmal für kurze Zeit vor dem Wahllokal warten müssen.“
Spitzenzeiten seien erfahrungsgemäß zwischen Kirchgang und Mittagessen, nach dem Kaffeetrinken und kurz vor Schließung der Wahllokale um 18 Uhr. „Jede Wählerin, jeder Wähler wird aus Hygienegründen einen eigenen Kugelschreiber im Wahllokal bekommen! Dazu haben wir uns nach einer Diskussion entschlossen“, erklärt Andreas Saßenscheidt. „Die Wahlkabinen werden wir regelmäßig desinfizieren“, ergänzt Ursula Schöneweiß.
Die Briefwahl
„Wer ganz sicher sein will, der füllt nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung den Antrag zur Briefwahl aus und schickt ihn zum Wahlamt ins Rathaus!“ empfiehlt der Wahlleiter. Der Antragsteller werde dann die Wahlunterlagen mit allen Wahlzetteln nach Hause bekommen.
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In der Stadtverwaltung rechne man angesichts der Pandemie mit einer Zunahme von Briefwählern. Allein für die Briefwahl würden sechs Mitarbeiter im Wahlbüro eingesetzt werden, hieß es. Zunächst jedoch einmal ist der Wahlprüfungsausschuss der Stadt am Zuge. Er tagt am kommenden Montag, 3. August, und prüft die vorliegenden Wahlvorschläge.
Die Wahlbezirke
Übrigens: Im Februar hat der Rat der Stadt den Zuschnitt der 21 Wahlbezirke erheblich verändert. Alle Wähler werden aufgefordert, ganz genau auf die Wahlbenachrichtigungskarte zu schauen, um zu sehen, welches Wahllokal für einen zuständig ist. Es gibt auch vier Briefwahlbezirke.