Schwelm. Ratssitzungen sind öffentlich. Auch in Schwelm. Doch Donnerstag soll ein Bürger vor verschlossenen Türen gestanden haben. Die Stadt widerspricht.
Transparenz ist das oberste Gebot in einer Demokratie. Nur wenn nachvollziehbar ist, warum Politik genau diese und keine andere Entscheidung getroffen hat, nur dann leben wir in einem Rechtsstaat. Das gilt auch auf kommunaler Ebene. Genau aus diesem Grund tagen politischen Gremien öffentlich. Deshalb sorgt auch ein Bürger im Rathaus für Verwirrung. Er wollte die jüngste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt verfolgen. Gegenüber unserer Zeitung behauptete er, am vergangenen Donnerstag von Mitarbeitern der Verwaltung mit dem Hinweis, „Heute findet keine Ratssitzung statt“, der Tür verwiesen worden zu sein.
Zwei Hausmeister im Einsatz
Diesen Vorwurf lässt Ralf Schweinsberg so nicht im Raum stehen. Ihm sei nichts dergleichen zu Ohren gekommen. „Es waren ja drei Besucher da. Auch alle Ratsmitglieder sind in das Rathaus gekommen. Ich kann mir deshalb nicht vorstellen, dass Menschen nicht in das Gebäude gelangt sein sollen“, so der erste Beigeordnete der Stadt Schwelm im Gespräch mit dieser Zeitung.
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Nach Aussage von Ralf Schweinsberg sei an diesem Abend der behindertengerechte Zugang zum Rathaus vom Parkplatz aus geöffnet gewesen. Am Haupteingang sei ein entsprechender Hinweis über diese Regelung angebracht gewesen, den Nebeneingang zu benutzen. „Zwei diensthabende Hausmeister sind extra zwischen 16.30 und 17.45 Uhr da gewesen, um von jedem Besucher der Ratssitzung Name und Anschrift zu erfragen, so wie es die Coronaschutzverordnung verlangt“, sagt Ralf Schweinsberg. „Bei uns habe niemand vorgesprochen und sich beschwert und es sei auch niemand abgewiesen worden“, so der Beigeordnete der Stadt Schwelm.