Schwelm. Nicht vor 2021 wird für Lidl und Aldi Baurecht auf dem Zassenhaus-Gelände in Schwelm herrschen.
Mit der Fertigstellung der „Neuen Mitte Schwelm“ und der Eröffnung der auf dem Zassenhaus-Gelände geplanten neuen Discount-Märkte Aldi und Lidl werden sich die Autofahrer auf teilweise neue Verkehrsführungen einstellen müssen. Das ist eine Erkenntnis aus der im Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung geführten Diskussion. Mit großer Mehrheit hatte die Politik dort die beiden Projekte mit entsprechenden Beschlüssen weiter vorangebracht.
Die Beschlüsse
Die Verwaltung rechnet damit, das Verfahren zur Erstellung eines neuen Bebauungsplans „Rathaus – Neue Mitte“ im Juni abgeschlossen zu haben. Dann steht der Verwirklichung der Neubaupläne für das neue Rathaus auf der Brauerei-Brache und des neuen Kulturzentrums an der Römerstraße nichts mehr im Wege
Im Fall der Neunutzung des Zassenhaus-Geländes müssen sowohl Flächennutzungsplan (FNP) als auch Bebauungsplan geändert und beschlossen werden. „Wir haben die landesplanerische Zustimmung zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch den RVR erhalten. Sie ist am Dienstag bei uns eingegangen“, hatte Stadtplaner Niklas Lippki gleich zu Beginn des Tagesordnungspunktes Zassenhaus für den Ausschuss eine gute Nachricht parat. Das Ok der Bezirksregierung ist Voraussetzung für alle weiteren Verfahrensschritte, die noch kommen werden. Die Änderungen des P-Plans und des FNP erfolgen im Parallelverfahren – das spart Zeit. Ziel der Verwaltung ist es, die finalen Beschlüsse noch in diesem Jahr herbeizuführen, damit der Investor an der Viktoriastraße loslegen kann. Ob die Zeitschiene eingehalten werden kann, hängt allerdings auch maßgeblich von den Anregungen und Stellungnahmen ab, die im Zuge der Offenlegung der Planungen im Rathaus eingehen.
Die Auswirkungen
Auf Neubauten und neue Angebote in der Stadt reagieren die motorisierten Bürger einer Stadt. Deshalb ist bei großen Projekten auch immer ein Verkehrsgutachten angesagt, um die Auswirkungen der zu erwarten Änderungen der Verkehrsflüsse besser einschätzen zu können. Manchmal wird daraufhin nur eine Vorfahrtsregelung geändert, im Fall von Zassenhaus wird die abknickende Vorfahrtsregelung mit Stoppstraße auf der Carl-Vom-Hagen-Straße durch einen Kreisverkehr ersetzt (wir berichteten). Andreas Happe (CDU) fiel auf, dass die Planungen ohne Berücksichtigung von Fahrradverkehren erfolgt sind. „Dort müsste sogar eine separate Fahrradspur unterzubringen sein“, meinte nicht nur der Christdemokrat im Ausschuss. „Diese Themen sind bei uns hinterlegt“, beruhigte Fachbereichsleiter Winfried Guthier. Horst Rindermann (Grünen) stellte genau die richtige Frage: „Wer zahlt den Kreisverkehr?“ Beigeordneter Ralf Schweinsberg lieferte nachfolgend die Erklärung, warum die Interessen der Radfahrer scheinbar nicht berücksichtig worden sind. „Kostenträger ist der Veranlasser der Maßnahme, der Planbegünstigte, der Auslöser“, so Schweinsberg. Die Planentwürfe für den Kreisverkehr bilden folgerichtig die Minimallösung ab. Was sinnvoll sei und wer das Finanzierungsdelta, sprich die Mehrkosten für Radwege und Einbeziehung beispielsweise der Erschließung des Geländes gegenüber, auf dem das DRK seine neue Rettungswache bauen will, bezahlt, wird in weiteren Gesprächen mit dem Investor zu regeln sein.
Auch der Kraftfahrzeugverkehr in der Innenstadt wird sich im Zuge des Baus der „Neuen Mitte Schwelm“ ändern. Im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Schwelmer Innenstadt (ISEK) wird auch ein Verkehrsgutachten die zu erwartenden Verkehrsflüsse abbilden. In den Fokus des Ausschusses geriet besonders die Rechts-vor-Links-Regelung auf der Moltkestraße/Bismarckstraße.
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Fachleute haben die Verkehrsuntersuchung aus dem Jahr 2012 aktualisiert und Handlungsbedarf für den Knoten Bismarckstraße/Schulstraße festgestellt. Ihre Empfehlung: Der Verkehr auf der Bismarckstraße sollte in diesem Bereich vorfahrtsberechtigt sein. Alle Bedenkenträger, die durch die Neubaupläne mögliche Verkehrsprobleme in der Innenstadt ausgemacht hatten, beruhigte Ralf Schweinsberg. „Im Rahmen des ISEK wird es noch zu deutlichen Veränderungen kommen. Wir sollten die Gutachter abwarten“, so der Beigeordnete.