Ennepetal. . Die Abfall- und Entwässerungsgebühren werden in Ennepetal in diesem Jahr voraussichtlich unverändert bleiben.
Die Abfall- und Entwässerungsgebühren werden in diesem Jahr voraussichtlich unverändert bleiben. Man sei derzeit noch dabei, die Gebühren zu überprüfen, erklärte der Vorstand der Stadtbetriebe Ennepetal (SBE), Joachim Hübner, gegenüber dieser Zeitung. Im Februar werde man der Politik im Verwaltungsrat die Kalkulation vorlegen. Es gebe aber nach aktueller Einschätzung „keinen Handlungsnotstand, Gebühren zu erhöhen“.
Entwässerung
„Die Gebühren sind momentan auskömmlich“, erklärt Joachim Hübner. Man habe kaufmännisch vorsichtig für den Wirtschaftsplan 2019 mit einer Erhöhung kalkuliert, es gebe aber die Tendenz zur Gebührenstabilität. In den vergangenen Jahren seien die Abschreibungen, die in die Gebührenkalkulation einfließen, mit etwa 1,4 Millionen Euro nahezu konstant geblieben. Aufgrund aufwendiger Maßnahmen wie dem gerade fertig gestellten Bau eines Regenrückhaltebeckens am Spreeler Weg und der umfangreichen Kanalsanierung an der Rahlenbecke (die wie berichtet aufgrund einer nicht an der vermuteten Stelle liegenden Bachverrohrung nicht nur länger dauert als geplant, sondern auch teurer wird) könnte die Abschreibungsrate aber auf 1,5 bis 1,6 Millionen Euro steigen, so Hübner. Das würde sich entsprechend in den Gebühren niederschlagen.
Neben den Abschreibungen sind die kalkulatorischen Zinsen (eine fiktive Verzinsung, die für das in Anlagen investierte Kapital am Kapitalmarkt hätte erzielt werden können), die Beiträge an Ruhr- und Wupperverband sowie die Material- und die Personalkosten wesentliche Kostenfaktoren.
Abfall
Einen Teil der Gebühren für die Abfallentsorgung machen – neben den Kosten der SBE für die Leerung der Abfallbehälter, Material und Verwaltung – die Gebühren aus, die der Kreis für das Entsorgen und Verwerten des Abfalls sowie notwendige Transporte von den Umlade- zu den Entsorgungsanlagen in Rechnung stellt. Diese sind 2019 beim Restmüll konstant geblieben, Biomüll wurde um knapp 7 Prozent teurer. Dennoch ist geplant, die Gebühren stabil zu halten. „Beim Abfall gibt es immer mal eine leichte Unterdeckung“, erklärt Joachim Hübner. Diese muss bei den Gebührenhaushalten innerhalb eines Dreijahreszeitraums ausgeglichen werden. Für das vergangene Jahr hatten die SBE die Gebühr für den Restmüll erhöht und für den Biomüll gesenkt. „Für uns ist die Mülltrennung ein wichtiges Ziel“, erklärt Marc Wiedersprecher, bei den SBE für die Finanzen zuständig. Daher subventioniere man die Biotonne ein wenig. Je mehr Abfall in die Biotonne wandere (der natürlich dort hineingehören muss) und je weniger Restmüll anfalle, desto günstiger werde die Abfallentsorgung insgesamt, so Wiedersprecher.
Er betont, dass in die Gebührenkalkulation auch der Sperrmüll einfließe, der sechsmal im Jahr abgeholt wird. Auch Grünschnitt- und Laubannahme zählen dazu. Nicht zuletzt weist Marc Wiedersprecher darauf hin, dass in den vergangenen Jahren jeweils 40.000 Euro allein für die Reinigung der Containerstandorte, die je nach Standort ein- bis zweimal von der Firma Fischer vorgenommen wird, aufgewendet wurden. Auch diese Kosten fließen in die Gebührenkalkulation ein.
Kehrmaschine/Winterdienst
Bei Straßenreinigung und Winterdienst gibt es in Ennepetal eine Besonderheit: Die Kosten dafür werden über die Grundsteuer B auf die Eigentümer bebauter Grundstücke umgelegt – die diese in der Regel auch an Mieter weitergeben). Es gibt keine Gebührensatzung mehr, die Straßen nach Reinigungshäufigkeit und Streuklassen unterscheidet und entsprechend differenzierte Gebühren erhoben werden. Seit der Einführung dieses Systems im Jahr 2012 liegt der Anteil für Straßenreinigung und Winterdienst an der Grundsteuer B (740 Punkte) unverändert bei 28 Punkten