Ennepetal. . Seit Jahren ist der städtische Betriebshof an der Hembecker Talstraße in der Diskussion. Schon lange herrscht Einigkeit in Politik und Verwaltung, dass die Situation dort aufgrund der beengten Verhältnisse und des beklagenswert schlechten baulichen Zustands für die Mitarbeiter nicht mehr tragbar ist. Ideen und Entwürfe, wo und wie die Stadtbetriebe Ennepetal (SBE) eine funktionsfähige Heimat finden könnten, gab es einige. Konkret umgesetzt wurde bislang nichts. Doch nun soll es endlich vorangehen. Der Rat der Stadt hat den städtischen Haushalt und den Wirtschaftsplan der Infrastrukturbetriebe (ISBE) verabschiedet und damit grünes Licht für die geplante Millionen-Investition gegeben. Auf einem Grundstück an der Lanfert, in unmittelbarer Nachbarschaft des VER-Geländes, soll ein Betriebshof-Neubau entstehen. Der lange verfolgte Plan, dort auch die Verwaltung der SBE anzusiedeln, fand allerdings keine politische Mehrheit.

Seit Jahren ist der städtische Betriebshof an der Hembecker Talstraße in der Diskussion. Schon lange herrscht Einigkeit in Politik und Verwaltung, dass die Situation dort aufgrund der beengten Verhältnisse und des beklagenswert schlechten baulichen Zustands für die Mitarbeiter nicht mehr tragbar ist. Ideen und Entwürfe, wo und wie die Stadtbetriebe Ennepetal (SBE) eine funktionsfähige Heimat finden könnten, gab es einige. Konkret umgesetzt wurde bislang nichts. Doch nun soll es endlich vorangehen. Der Rat der Stadt hat den städtischen Haushalt und den Wirtschaftsplan der Infrastrukturbetriebe (ISBE) verabschiedet und damit grünes Licht für die geplante Millionen-Investition gegeben. Auf einem Grundstück an der Lanfert, in unmittelbarer Nachbarschaft des VER-Geländes, soll ein Betriebshof-Neubau entstehen. Der lange verfolgte Plan, dort auch die Verwaltung der SBE anzusiedeln, fand allerdings keine politische Mehrheit.

Ein Generalplaner, der neben der Architektenleistung auch die gesamte technische Planung übernimmt, soll das Projekt ausarbeiten. Nach Ausschreibung war mit diesem bereits ein Vertrag geschlossen worden, der allerdings noch einen Neubau für Betriebshof und Verwaltung beinhaltete. „Der Vertrag sah die Option vor, dass wir aussteigen können, wenn sich das Bauvolumen ändert“, erklärt der Technische Leiter der SBE, Thomas Pflug. Das ist nun der Fall, so dass ein neuer Vertrag ausgearbeitet werden muss. „Die endgültige Auftragserteilung soll im Januar erfolgen“, sagt Pflug.

Baubeginn wohl erst 2020

„Im Laufe des Sommers“, meint Pflug, sollten zwei oder drei Varianten in Grundzügen vorliegen, wie der Neubau aussehen könnte. Auf dieser Grundlage könne die Politik dann entscheiden, welche Variante weiter verfolgt und entsprechend im Detailausgearbeitet werden soll. Die genaue Zeitschiene müsse noch mit dem Generalplaner besprochen werden, betont Thomas Pflug. Die Baugenehmigung werde nicht allzu viel Zeit in Anspruch nehmen, weil für das Gebiet ein Bebauungsplan vorliege. Weil aber auch noch die Ausführungsplanung und die Ausschreibungen erfolgen müssen, geht Pflug davon aus, dass die Bagger erst 2020 anrollen können. Mit „etwa eineinhalb bis zwei Jahre Bauzeit, bis alles fertig nutzbar ist“, müsse man rechnen, sagt er. „Unter realistischer Betrachtungsweise wird der Betriebshof voraussichtlich 2022 fertig sein.“

© Hartmut Breyer

Das Grundstück an der Lanfert umfasst etwa 14.000 Quadratmeter, die aber nicht komplett nutzbar sind. Zum einen fällt es in Richtung Hagelsiepen relativ steil ab, zum anderen ist ein Teilbereich in Privateigentum, dort steht ein Wohnhaus. „Wir müssen ohnehin nicht die gesamte Fläche in Anspruch nehmen, denn ursprünglich war ja die Verwaltung miteingeplant gewesen“, erklärt Thomas Pflug. Für den reinen Betriebshof soll der obere Teil, der an die VER angrenzt, genutzt werden. „Wir werden eventuell einige Stützwände und Terrassierungen anlegen für Schüttgüterboxen oder ähnliches anlegen“, sagt Pflug. Zu überlegen sei, eine gewisse Ausbaureserve für möglicherweise hinzukommende Aufgaben wie zum Beispiel die Müllabfuhr zu schaffen.

Kosten noch nicht genau zu beziffern

Wie teuer der Betriebshof-Neubau letztendlich werde, sei noch nicht genau zu sagen, erklärt Thomas Pflug. Die Zahlen würden noch auf der Gesamtplanung für Betriebshof und Verwaltung basieren und könnten erst genauer ermittelt werden, wenn man in die konkretere Planung einsteige. Insgesamt sieht der ISBE-Wirtschaftsplan für die kommenden beiden Jahre Investitionsmittel in Höhe von insgesamt etwas mehr als sechs Millionen Euro vor, darin enthalten sind neben den Gebäuden auch die Tiefbauleistungen, Beleuchtung und Grünflächen sowie der Kanalbau. Nicht erforderlich ist der Bau eines Regenrückhalte- und Kärbeckens, das dieses bereits unterhalb des Grundstücks existiert und genutzt werden kann.

35 Mitarbeiter haben derzeit beim Betriebshof ihren Arbeitsplatz. „Früher gab es dort auch einige Verwaltungsleute, es könnte sinnvoll sein, wieder einige dort zu haben“, meint Thomas Pflug. Für die Verwaltung der SBE sehe er derzeit keine andere Lösung, als den Ende 2020 auslaufenden Mietvertrag für die Gebäude an der Hembecker Talstraße zu verlängern. Man habe eine Option für weitere fünf Jahre. „Das Rathaus bietet momentan keinen Platz“, sagt Pflug auch vor dem Hintergrund, dass die Stadtbetriebe nach Beschluss der Politik zum 1. Januar 2021 aufgelöst und wieder in die Stadtverwaltung integriert werden. Langfristig sei es wünschenswert, die Verwaltung in Richtung Rathaus zu verlagern.

Stadtbetriebe werden aufgelöst

Die Stadtbetriebe (SBE) und die Infrastrukturbetriebe Ennepetal (ISBE) werden zum 31. Dezember 2020 aufgelöst. Der Rat der Stadt hat sich einstimmig für die Rekommunalisierung der Ende 2010 gegründeten Einrichtungen ausgesprochen. Beide werden wieder in den städtischen Haushalt integriert, das Personal wird übernommen.

Der Schritt war von der Verwaltung vorgeschlagen worden, weil aufgrund von Änderungen beim Umsatzsteuerrecht Mehrbelastungen in Millionenhöhe drohten (wir berichteten). „Wir begrüßen das sehr und unterstützen das uneingeschränkt“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Heymann bereits in der Sitzung des Hauptausschusses. Dies gelte vor dem Hintergrund der Mehrwertsteuerproblematik, aber auch hinsichtlich anderer Probleme. Bei den Stadtbetrieben hatte es vor allem in den Anfangsjahren Beanstandungen des Rechnungsprüfungsamts gegeben, zudem gab es von Seiten der Politik mehrfach Kritik an den Leistungen der SBE.

Nicht nur wirtschaftliche Gründe

In die gleiche Richtung zielte SPD-Fraktionschef Volker Rauleff. „Das ist nicht nur eine wirtschaftliche Frage. Die Vereinfachung der Abläufe ist nicht so eingetreten, wie wir uns das versprochen haben.“ Das sage er, ohne jemandem die Schuld zuweisen zu wollen. Wichtig sei ihm bei der Umsetzung, dass für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter keine Gefahren drohen würden.

Auf die Frage von Güzel Albayrak (Linke/Piraten), ob die Übernahme des Personals auch über die vorgeschriebenen 18 Monate hinaus sicher sei, erklärte Daniel Heymann, dass die Mitarbeiter natürlich bleiben müssten. „Das wäre sonst Wahnsinn.“ Er ergänzte, dass die Politik den Stellenplan der Stadt beschließe und dies somit selbst in der Hand habe. SBE-Personalrat Uwe Kaczmarek betonte, dass man die Verwaltung auf die getroffenen Aussagen zur Übernahme festnageln werde.

Auf Nachfrage des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Hofmann nach möglichen Synergien, betonte Kämmerer Dieter Kaltenbach, dass es gewisse Synergien im Verwaltungsbereich geben möge. „Aber die Leute, die jetzt Aufgaben im technischen Betreich übernehmen, werden das künftig auch tun.“

Der Hauptausschuss stimmte der Rekommunalisierung zu, der Rat folgte dem ohne weitere Diskussion.