Balve. . Die größte Einnahmequelle der Stadt Balve, die Gewerbesteuer, befindet sich auf Talfahrt. „Das Thema liegt mir schwer im Magen, und um noch genauer zu sein, es bereitet mir sogar Magenschmerzen“, sagte Kämmerer Hans-Jürgen Karthaus im Rat der Stadt Balve.
Denn die für dieses Jahr kalkulierten Einnahmen in Höhe von 5,5 Millionen Euro drohen weit verfehlt zu werden. Karthaus geht nur noch von 4,39 Millionen Euro aus, die die Gewerbesteuer der Stadt in die Kasse spült.
Für den Stadtkämmerer ist es nur ein schwacher Trost, dass Balve mit den geringeren Gewerbesteuer-Einnahmen nicht alleine da steht. „Neuenrade und Schalksmühle ergeht es ähnlich wie uns, in Hemer gehen die Zahlen dagegen nach oben.“ Weil der Stadt Balve im zweiten Jahr in Folge die Gewerbesteuer-Einnahmen einzubrechen drohen, spricht Karthaus von einem „gefährlichen Trend“, auch wenn noch nicht endgültig abzusehen sei, wohin die Reise gehe. Warum aber sprudeln die Einnahmen – trotz der wirtschaftlich guten Rahmenbedingungen – nicht so wie erhofft?
Von den Zahlen überrascht
„Das lässt sich nicht auf ein oder zwei konkrete Punkte zurückführen“, sagt Bürgermeister Hubertus Mühling und gibt zu, dass die Stadt Balve eine solch schlechte Prognose nicht erwartet hatte: „Dass sich bei uns die bundesweite Tendenz im zweiten Jahr in Folge nicht so durchschlägt, überrascht uns schon.“
Ab dem Jahr 2015 sollen Gewinne eingefahren werden
Im Haushaltsplan für das Jahr 2014 ist ein Verlust in Höhe von rund 474 000 Euro kalkuliert. Für die weiteren drei Jahre hofft die Stadt Balve auf ein Plus zwischen 900 000 und 1,2 Millionen Euro.
Die Kreisumlage und die hohen Sozialleistungen nehmen unter anderem großen Raum auf der Ausgabenseite der Stadt Balve ein. Vor allem die Kreisumlage wird von Jahr zu Jahr höher.
Die von der Stadt Balve kalkulierten Gewerbesteuer-Einnahmen orientieren sich an der gesamtwirtschaftlichen Lage in Deutschland. Der Bürgermeister will aber nicht schwarz malen: „Das vierte Quartal kann uns auch noch einen ordentlichen Schub geben.“ Und: „Die Mindereinnahmen von 1,2 Millionen Euro dürfen nicht Netto gesehen werden. Sie bedeuten nicht gleichzeitig ein 1,2 Millionen Euro höheres Defizit im Haushalt.“ Der Gemeindeanteil der Einkommenssteuer zum Beispiel könne das Minus auffangen.
Sparbemühungen bleiben
Ist die von Bürgermeister Hubertus Mühling anvisierte Haushaltskonsolidierung durch den möglichen Einbruch der Gewerbesteuer akut in Gefahr? „Nein“, sagt das Stadtoberhaupt. „Wir sind weiter optimistisch, mit unseren Sparbemühungen den Haushalt bis spätestens 2017 ausgleichen zu können. Unser Wunschziel bleibt es auch, die Kassenkredite bis 2017/18 abgebaut zu haben.“
Müssen sich die Bürgerinnen und Bürger womöglich doch auf Steuererhöhungen einstellen? „Auf kurzfristige Sicht gibt es keine Steuererhöhung“, stellt Hubertus Mühling im Gespräch mit dieser Zeitung klar. „Weder bei der Grundsteuer B noch bei der Gewerbesteuer.“ Mit ihren Hebesätzen liegt Balve kreisweit ohnehin im oberen Drittel.